Abo
  • Services:
Anzeige
Ströbele (m.) mit Sarah Harrison (l.), John Goetze (2.v.l.), Glenn Greenwald (2.v.r.) und Jacob Appelbaum.
Ströbele (m.) mit Sarah Harrison (l.), John Goetze (2.v.l.), Glenn Greenwald (2.v.r.) und Jacob Appelbaum. (Bild: Irina Oho)

NSA-Ausschuss: Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

Der NSA-Untersuchungsausschuss entscheidet erst im nächsten Monat über eine Ladung von US-Whistleblower Snowden. Bis Anfang Mai muss die Bundesregierung einen Fragenkatalog beantworten.

Anzeige

Erst im kommenden Monat entscheidet der NSA-Untersuchungsausschuss über eine Ladung von US-Whistleblower Edward Snowden. Die Ausschussmehrheit von Union und SPD habe einen entsprechenden Antrag von Grünen und Linke auf die kommende Sitzung am 8. Mai 2014 verschoben, teilte die SPD-Fraktion auf Anfrage von Golem.de am Donnerstag mit. Mit der Ausschussmehrheit sei zudem ein Antrag beschlossen worden, wonach die Bundesregierung mit Frist bis zum 2. Mai die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Vernehmung von Edward Snowden klären müsse. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Christian Flisek, hatte das Vorgehen bereits am Mittwoch angekündigt.

Die Entscheidung stieß auf scharfe Kritik der Opposition. Das stellvertretende Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele (Grüne) erklärte anschließend, die große Koalition habe "ihre übergroße Mehrheit mit einem Vertagungsantrag missbraucht, um die Zeugenladung Snowdens vom Tisch zu wischen". Wahrscheinlich sei dies nur geschehen, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Besuch bei US-Präsident Barack Obama Anfang Mai nicht damit konfrontiert werde, "dass der deutsche Bundestag es wagt, die NSA-Affäre auch mit dem Zeugen Snowden aufzuklären". Es ist allerdings noch nicht klar, ob die Opposition das Vorgehen der Koalition vor Gericht überprüfen lassen will. Möglich wäre ein Gang zum Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Ströbele trifft Greenwald in Berlin

Ströbele traf sich nach eigenen Angaben im Anschluss an die Sitzung mit dem US-amerikanischen Enthüllungsjournalisten und Snowden-Vertrauten Glenn Greenwald. Dabei habe Greenwald gesagt, dass Snowden "am besten seine Dokumente erklären könne". Das wisse Greenwald aus seinen Gesprächen und Kontakten mit Snowden. Greenwald verstehe überhaupt nicht, wie irgendjemand bezweifeln könne, dass Snowden zur Aufklärung der NSA-Spionage beitragen könne. Greenwald hält sich derzeit in Berlin auf, weil er eine Rede zur Verleihung des diesjährigen Liberty Award halten soll.

Der Streit über die Ladung Snowdens hatte am Mittwoch bereits zum Rücktritt des Ausschussvorsitzenden Clemens Binninger (CDU) geführt. Dieser hatte sich in einer persönlichen Erklärung "unverändert skeptisch" gezeigt, "ob uns Snowden - aufgrund seiner eigenen öffentlichen Einlassungen - als Zeuge überhaupt weiterhelfen kann".


eye home zur Startseite
warJaSoKlar 10. Apr 2014

...müsste man ja den ganzen laaaangen weg aus dem Dickdarm der USA wieder zurückgehen...

Voyager 10. Apr 2014

Bei S-21 hat die konservative Landesregierung Blockade und Verschleierungspolitik in dem...

Anonymer Nutzer 10. Apr 2014

"Greenwald verstehe überhaupt nicht, wie irgendjemand bezweifeln könne, dass Snowden zur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz IT Infrastructure & Operations Services GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  2. Elektronische Fahrwerksysteme GmbH, Ingolstadt
  3. eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, Chemnitz
  4. Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 65,99€ (Bestpreis laut Preisvergleich)
  2. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  2. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  3. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  4. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  5. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  6. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  7. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  8. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  9. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  10. Raumfahrt

    Europa bleibt im All



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Quake (1996): Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
Quake (1996)
Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  1. Künstliche Intelligenz Doom geht in Deckung

Final Fantasy 15 im Test: Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
Final Fantasy 15 im Test
Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
  1. Square Enix Koop-Modus von Final Fantasy 15 folgt kostenpflichtig

  1. Re: total spannend

    motzerator | 20:57

  2. Re: [OT] Golem pur Banner

    It's me, Mario | 20:52

  3. Re: Mehhh....

    User_x | 20:50

  4. Re: Es sind immer die Ausländer

    User_x | 20:42

  5. Re: Bulls....

    nicoledos | 20:27


  1. 12:54

  2. 11:56

  3. 10:54

  4. 10:07

  5. 08:59

  6. 08:00

  7. 00:03

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel