Abo
  • Services:
Anzeige
Ströbele (m.) mit Sarah Harrison (l.), John Goetze (2.v.l.), Glenn Greenwald (2.v.r.) und Jacob Appelbaum.
Ströbele (m.) mit Sarah Harrison (l.), John Goetze (2.v.l.), Glenn Greenwald (2.v.r.) und Jacob Appelbaum. (Bild: Irina Oho)

NSA-Ausschuss: Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

Der NSA-Untersuchungsausschuss entscheidet erst im nächsten Monat über eine Ladung von US-Whistleblower Snowden. Bis Anfang Mai muss die Bundesregierung einen Fragenkatalog beantworten.

Anzeige

Erst im kommenden Monat entscheidet der NSA-Untersuchungsausschuss über eine Ladung von US-Whistleblower Edward Snowden. Die Ausschussmehrheit von Union und SPD habe einen entsprechenden Antrag von Grünen und Linke auf die kommende Sitzung am 8. Mai 2014 verschoben, teilte die SPD-Fraktion auf Anfrage von Golem.de am Donnerstag mit. Mit der Ausschussmehrheit sei zudem ein Antrag beschlossen worden, wonach die Bundesregierung mit Frist bis zum 2. Mai die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Vernehmung von Edward Snowden klären müsse. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Christian Flisek, hatte das Vorgehen bereits am Mittwoch angekündigt.

Die Entscheidung stieß auf scharfe Kritik der Opposition. Das stellvertretende Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele (Grüne) erklärte anschließend, die große Koalition habe "ihre übergroße Mehrheit mit einem Vertagungsantrag missbraucht, um die Zeugenladung Snowdens vom Tisch zu wischen". Wahrscheinlich sei dies nur geschehen, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Besuch bei US-Präsident Barack Obama Anfang Mai nicht damit konfrontiert werde, "dass der deutsche Bundestag es wagt, die NSA-Affäre auch mit dem Zeugen Snowden aufzuklären". Es ist allerdings noch nicht klar, ob die Opposition das Vorgehen der Koalition vor Gericht überprüfen lassen will. Möglich wäre ein Gang zum Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Ströbele trifft Greenwald in Berlin

Ströbele traf sich nach eigenen Angaben im Anschluss an die Sitzung mit dem US-amerikanischen Enthüllungsjournalisten und Snowden-Vertrauten Glenn Greenwald. Dabei habe Greenwald gesagt, dass Snowden "am besten seine Dokumente erklären könne". Das wisse Greenwald aus seinen Gesprächen und Kontakten mit Snowden. Greenwald verstehe überhaupt nicht, wie irgendjemand bezweifeln könne, dass Snowden zur Aufklärung der NSA-Spionage beitragen könne. Greenwald hält sich derzeit in Berlin auf, weil er eine Rede zur Verleihung des diesjährigen Liberty Award halten soll.

Der Streit über die Ladung Snowdens hatte am Mittwoch bereits zum Rücktritt des Ausschussvorsitzenden Clemens Binninger (CDU) geführt. Dieser hatte sich in einer persönlichen Erklärung "unverändert skeptisch" gezeigt, "ob uns Snowden - aufgrund seiner eigenen öffentlichen Einlassungen - als Zeuge überhaupt weiterhelfen kann".


eye home zur Startseite
warJaSoKlar 10. Apr 2014

...müsste man ja den ganzen laaaangen weg aus dem Dickdarm der USA wieder zurückgehen...

Voyager 10. Apr 2014

Bei S-21 hat die konservative Landesregierung Blockade und Verschleierungspolitik in dem...

Anonymer Nutzer 10. Apr 2014

"Greenwald verstehe überhaupt nicht, wie irgendjemand bezweifeln könne, dass Snowden zur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Raum Nürnberg
  2. moovel Group GmbH, Stuttgart
  3. ResMed, Martinsried
  4. Schwarz Business IT GmbH & Co. KG, Neckarsulm


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 368,99€
  2. 59,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Chang'e 5 fliegt zum Mond und wieder zurück

  2. Android 7.0

    Sony stoppt Nougat-Update für bestimmte Xperia-Geräte

  3. Dark Souls 3 The Ringed City

    Mit gigantischem Drachenschild ans Ende der Welt

  4. HTTPS

    Weiterhin rund 200.000 Systeme für Heartbleed anfällig

  5. Verkehrsexperten

    Smartphone-Nutzung am Steuer soll strenger geahndet werden

  6. Oracle

    Java entzieht MD5 und SHA-1 das Vertrauen

  7. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  8. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  9. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  10. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mi Mix im Test: Xiaomis randlose Innovation mit kleinen Makeln
Mi Mix im Test
Xiaomis randlose Innovation mit kleinen Makeln
  1. Xiaomi Mi Note 2 im Test Ein Smartphone mit Ecken ohne Kanten

Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Die Woche im Video B/ow the Wh:st/e!
  2. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

  1. Re: Selten so einen schlechten Artikel bei Golem...

    blaub4r | 01:26

  2. Re: Zu schwer? Kontrollierte Beschleunigung würde...

    nachgefragt | 01:18

  3. Gilt wohl nur für offizielles LOS

    Wortschütze | 01:15

  4. Re: Bildzeitungsnivea

    Pjörn | 00:59

  5. Re: Wie soll man dann geschäftlich nach China reisen?

    Ipa | 00:34


  1. 18:19

  2. 17:28

  3. 17:07

  4. 16:55

  5. 16:49

  6. 16:15

  7. 15:52

  8. 15:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel