Abo
  • Services:
Anzeige
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein.
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein. (Bild: Europarat/Screenshot Golem.de)

NSA-Ausschuss: Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

Eine Reise von Edward Snowden nach Deutschland wäre für ihn ein unkalkulierbares Risiko, heißt es in einem Bericht des Spiegel. Erst im Mai 2014 soll entschieden werden, ob Snowden vor den deutschen NSA-Untersuchungsausschuss geladen wird.

Anzeige

Diplomatische Kreise in Berlin empfehlen Edward Snowden, es sich zweimal zu überlegen, ob er eine Reise von Moskau nach Deutschland unternimmt, um vor dem deutschen NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Die Zeugenbefragung stelle für den US-Whistleblower ein unkalkulierbares Risiko dar, heißt es weiter.

Snowden bliebe nur kurz in Deutschland

Falls Snowden wie von der Opposition gefordert als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen werde, werde die deutsche Bundesregierung für einen möglichst kurzen Aufenthalt sorgen, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer. Denn an sich müsste Deutschland nach Auffassung von Mayer einem rechtlich einwandfreien Auslieferungsersuchen der USA stattgeben und Snowden an die US-Regierung ausliefern, wenn er in Deutschland eintrifft.

Snowden-Befragung auch außerhalb der Bundesrepublik denkbar

Vor wenigen Tagen hatte die Ausschussmehrheit von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss entschieden, erst im Mai 2014 darüber zu befinden, ob Edward Snowden als Zeuge geladen wird. Diesen Schritt verteidigte der neue Vorsitzende des Ausschusses, Patrick Sensburg (CDU), da zunächst geklärt werden müsse, ob Snowden "etwas Relevantes" zu sagen habe. Erst danach solle entschieden werden, wie die Befragung ablaufen werde. Dabei betonte Sensburg, dass eine Befragung nicht zwingend in Deutschland stattfinden müsse.

Erst im Mai 2014 über eine Snowden-Befragung zu entscheiden, stieß auf scharfe Kritik der Opposition. Das stellvertretende Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele (Grüne) erklärte, die große Koalition habe "ihre übergroße Mehrheit mit einem Vertagungsantrag missbraucht, um die Zeugenladung Snowdens vom Tisch zu wischen". Wahrscheinlich sei dies nur geschehen, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Besuch bei US-Präsident Barack Obama Anfang Mai 2014 nicht damit konfrontiert werde, "dass der deutsche Bundestag es wagt, die NSA-Affäre auch mit dem Zeugen Snowden aufzuklären".


eye home zur Startseite
p12 17. Apr 2014

Es macht keinen Sinn, einen Heuchler gegen einen anderen Heuchler auszutauschen...

Youssarian 15. Apr 2014

Ich halte ihn für zu schlau, es nicht zu tun. Auf welche Art, weiß ich natürlich nicht.

spiderbit 14. Apr 2014

Wieso würdest du es nicht anders machen? Will nicht sagen das es geschickt gemacht ist...

Anonymer Nutzer 14. Apr 2014

Sollte der Beitrag sarkastisch gemeint gewesen sein, bitte ich meine Antwort zu...

thepiman 14. Apr 2014

Wer soll Snoden denn wirksames Asyl bieten können? Eines der südamerikanischen Länder? Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allplan Development Germany GmbH, München
  2. SportScheck GmbH, Unterhaching
  3. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. über Schultz & Partner Unternehmens- & Personalberatung, Bremen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Hobbit 3, Der Polarexpress, Ice Age, Pan, Life of Pi)
  2. (u. a. Die große Bud Spencer-Box Blu-ray 16,97€, Club der roten Bänder 1. Staffel Blu-ray 14...
  3. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)

Folgen Sie uns
       


  1. Online-Hundefutter

    150.000 Euro Strafe wegen unerlaubter Telefonwerbung

  2. Huawei

    Vectoring mit 300 MBit/s wird in Deutschland angewandt

  3. The Dash

    Bragi bekommt Bluetooth-Probleme nicht in den Griff

  4. Bugs in Encase

    Mit dem Forensik-Tool die Polizei hacken

  5. Autonomes Fahren

    Verbraucherschützer fordern "Algorithmen-TÜV"

  6. The Last Guardian im Test

    Gassi gehen mit einem computergesteuerten Riesenbiest

  7. E-Sport

    Cheats und Bots in Südkorea offenbar gesetzlich verboten

  8. Videocodecs

    Netflix nutzt VP9-Codec für Offlinemodus

  9. Kosmobits im Test

    Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!

  10. Open Data

    Daten für den Schweizer Verkehr werden frei veröffentlicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Travelers Box: Münzgeld am Flughafen tauschen
Travelers Box
Münzgeld am Flughafen tauschen
  1. Apple Siri überweist Geld per Paypal mit einem Sprachbefehl
  2. Soziales Netzwerk Paypal-Zahlungen bei Facebook und im Messenger möglich
  3. Zahlungsabwickler Paypal Deutschland bietet kostenlose Rücksendungen an

Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Red Star OS Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux
  2. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  3. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: Bei uns lag neulich eine Karte im...

    kaymvoit | 17:02

  2. Re: Und dann ist es vorbei ...

    Peter Brülls | 17:01

  3. Re: Zum richtigen Zeitpunkt gekauft

    EstebanPeligrosso | 16:59

  4. Re: In vielen Ländern Europas ist der...

    Tomek_ | 16:56

  5. was lange währt...

    jake | 16:56


  1. 16:42

  2. 15:05

  3. 14:54

  4. 14:50

  5. 14:14

  6. 14:00

  7. 13:56

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel