Abo
  • Services:
Anzeige
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

"Ausspähen unter Freunden" sollte nach Ansicht des BND durchaus möglich sein. Eine entsprechende Weisung war in der Planung, als der Skandal um das Merkel-Handy plötzlich alles änderte.

Er ist eine Schlüsselfigur in der NSA-Selektorenaffäre und Dauergast im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Am Donnerstag hat der Geheimdienstmitarbeiter D. B. wieder völlig neue Aspekte in die Debatte um die unzulässigen Suchbegriffe des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des US-Geheimdienstes NSA gebracht. Allerdings blieben nach der inzwischen vierten Befragung des 55-Jährigen wieder viele Fragen offen. "Wenn es so weitergeht, verschwinden wir bald alle in diesem schwarzen Loch, das Sie produzieren", sagte der SPD-Abgeordnete Christian Flisek sichtlich genervt.

Anzeige

In der Vernehmung stellte sich heraus, dass der BND bereits einige Wochen vor den Enthüllungen Edward Snowdens vom Juni 2013 an einer Weisung arbeitete, unter welchen Umständen Botschaften oder Regierungsstellen befreundeter Staaten abgehört werden dürften. Mit den Arbeiten an der Weisung sei im April/Mai 2013 begonnen worden, sagte der damalige Unterabteilungsleiter der Abteilung Technische Aufklärung. Einen konkreten Anlass oder einen Vorfall habe es nicht gegeben. Im September 2013 sei die Weisung weitgehend "konsolidiert" gewesen.

Ausspähen von Freunden sollte erlaubt werden

Er selbst habe die Position vertreten, dass das Abhören von Botschaften befreundeter Staaten durchaus legitim sein könne, sagte D. B. Beispielsweise dann, wenn hochwertige Informationen nicht anders beschafft werden könnten. Die Weisung habe die unterschiedlichsten Fälle bei der Datenerfassung und Auswertung regeln sollen. Seine Vorschläge seien in der Abteilung durchaus auf Zustimmung gestoßen. Doch der Entwurf ging nie in einen offiziellen Abstimmungsprozess mit anderen Referaten und der Rechtsabteilung - angeblich wegen der besonderen Situation im BND nach den Snowden-Enthüllungen.

Im Oktober 2013 ging es dann aber Schlag auf Schlag. Nachdem bekanntgeworden war, dass die NSA offenbar jahrelang das Handy von Angela Merkel (CDU) abgehört hatte, prägte die Bundeskanzlerin den Satz: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Dadurch wurde offenbar der BND-Spitze und dem Bundeskanzleramt bewusst, dass es im eigenen Geheimdienst ein Problem geben könnte. Nach Angaben von B. fragte BND-Präsident Gerhard Schindler dann bei seinen Mitarbeitern nach, wie die Ausspähung befreundeter Staaten gehandhabt werde. Nach Darstellung des Zeugen zeigte Schindler durchaus Verständnis dafür, dass der BND auch befreundete Staaten ausspähte und weiter ausspähen wollte.

Ausschuss sieht 'hanebüchene Geschichte' 

eye home zur Startseite
Pjörn 29. Jan 2016

Wenn man sich wie Herr Greis schon als augenscheinlicher "BND-Versteher" ausdrückt;warum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. VBL. Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Karlsruhe
  2. GERMANIA Fluggesellschaft mbH, Berlin-Tegel
  3. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin
  4. INTENSE AG, Würzburg, Köln


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Xbox One Elite Controller für 99,00€ u. LG OLED 65-Zoll...
  2. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Creative Sound BlasterX H7 USB 7.1 für 99,00€)
  3. (heute u. a. LG 4K-Fernseher u. Serien-Box-Sets reduziert u. Nintendo 2DS inkl. YO-KAI WATCH für...

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  2. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  3. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  4. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  5. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  6. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  7. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  8. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  9. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  10. Raumfahrt

    Europa bleibt im All



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Udacity: Selbstfahrendes Auto selbst programmieren
Udacity
Selbstfahrendes Auto selbst programmieren
  1. Strategiepapier EU fordert europaweite Standards für vernetzte Autos
  2. Autonomes Fahren Comma One veröffentlicht Baupläne für Geohot-Nachrüstsatz
  3. Autonomes Fahren Intel baut Prozessoren für Delphi und Mobileye

Oneplus 3T im Test: Schneller, ausdauernder und immer noch günstig
Oneplus 3T im Test
Schneller, ausdauernder und immer noch günstig
  1. Smartphone Oneplus 3T mit 128 GByte wird nicht zu Weihnachten geliefert
  2. Android-Smartphone Oneplus Three wird nach fünf Monaten eingestellt
  3. Oneplus 3T Oneplus bringt Three mit besserem Akku und SoC

Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert: Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert
Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
  1. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

  1. Re: Transparenz zum Kündigungstermin ist Schwachsinn!

    Cok3.Zer0 | 01:09

  2. Re: 4000¤ - WTF?

    EatThis81 | 00:48

  3. Re: Schon wieder eine Sicherheitslücke bei Apple...

    Niaxa | 00:34

  4. Wurde hier eigentlich schon darüber berichtet, daß...

    6502 | 00:23

  5. Re: P2W

    mnementh | 00:22


  1. 12:54

  2. 11:56

  3. 10:54

  4. 10:07

  5. 08:59

  6. 08:00

  7. 00:03

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel