Abo
  • Services:
Anzeige
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

Ausschuss sieht 'hanebüchene Geschichte'

Das sah das Kanzleramt jedoch anders. Am 28. Oktober 2013 teilte Schindler den Unterabteilungsleitern D. B. und W. K. telefonisch mit, dass alle Selektoren zu EU- und Nato-Staaten unverzüglich deaktiviert werden müssten. Das hatte der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) angeordnet. Ein Auftrag, der nach Angaben von B. umgehend umgesetzt worden sei. Trotz der Bedeutung der Anweisung sei aber nie ein schriftlicher Vermerk darüber angelegt worden.

Anzeige

Die Darstellung des Zeugen erschien den Abgeordneten jedoch alles andere als plausibel. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz hielt es für eine "hanebüchene Geschichte", dass die Deaktivierung von NSA- und BND-Selektoren nicht zusammenhängen solle. Zumal der Zeuge weiterhin nicht sagen will, warum er im August 2013 den Fund der NSA-Selektoren nicht an die BND-Spitze gemeldet hatte. Auch im Oktober 2013 will er den BND-Präsidenten nicht darauf hingewiesen haben, dass Selektoren zu befreundeten Staaten schon Monate zuvor gelöscht worden waren.

Viele Mails und Entwürfe gelöscht

Was ebenfalls merkwürdig erscheint: Obwohl die geplante Weisung nie umgesetzt wurde, sollen nach Angaben von B. auf der Basis von "Eckpunkten" des Entwurfs im August 2013 bereits erste BND-Selektoren gelöscht worden sein. Kaum nachvollziehbar erschien dem Ausschuss, dass dem Bundeskanzleramt erst im Jahr 2015 das ganze Ausmaß der Selektorenproblematik aufgefallen sein soll. Was den Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele zudem verwunderte: Den Unterlagen zufolge habe die Debatte über die Weisung erst Fahrt aufgenommen, als die umstrittenen NSA-Selektoren gefunden wurden. Der Zeuge entgegnete darauf, dass frühere E-Mails und Entwürfe zu dem Thema wohl gelöscht worden seien. Die Löschung von Unterlagen empörte die Abgeordneten allerdings erst recht.

Die neuen Erkenntnisse beruhen vor allem auf Akten, die dem Ausschuss zu Beginn der Woche zugestellt worden waren. Darin fand sich auch ein Gutachten aus dem Jahr 2009, das sich bereits mit der problematischen Abhörung von internationalen Organisationen befasst hatte. Hintergrund war der sogenannte Anso-Skandal, bei dem der BND deutsche Entwicklungshelfer in Afghanistan ausgespäht hatte. Offenbar bedurfte es aber erst der Snowden-Affäre und des Abhörens von Merkels Handy, damit sich tatsächlich etwas bewegte. Allerdings nicht im Sinne des BND.

Erlass zu Auslandsspionage aufgetaucht

Für D. B. scheint sein merkwürdiges Verhalten in der Selektorenaffäre bislang keine beruflichen Konsequenzen gehabt zu haben. Er sei bereits seit 2014 nicht mehr Unterabteilungsleiter, sondern im Bereich Cyber-Abwehr tätig. Damit gehört D. B. offenbar nicht zu den drei Mitarbeitern der Abteilung, die im Zusammenhang mit der Affäre ihren Posten beim BND verloren haben sollen.

Ein weiterer Aktenfund könnte die vom BND formulierte Weltraumtheorie in Zweifel ziehen. So präsentierte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) einen Erlass aus dem Jahr 1995, in dem die Anwendung von Paragraf 9 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch auf die Auslandsspionage angeordnet wurde. Hingegen beruft sich der BND seit August 2013 darauf, dass das Abhören von Satellitenkommunikationen keinen rechtlichen Einschränkungen oder Dokumentationspflichten unterworfen sei, da es im Weltraum stattfinde. Der Zeuge D. B. konnte sich nicht daran erinnern, von der Weltraumtheorie zuvor gehört zu haben. Den vorgelegten Erlass kannte er allerdings auch nicht. Nach Ansicht Sensburgs scheint die Weltraumtheorie daher eine Erfindung aus dem Sommer 2013 gewesen zu sein.

 Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

eye home zur Startseite
Pjörn 29. Jan 2016

Wenn man sich wie Herr Greis schon als augenscheinlicher "BND-Versteher" ausdrückt;warum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. BrainGameS Entertainment GmbH, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. 15€ sparen mit Gutscheincode GTX15
  2. Boomster 279,99€, Consono 35 MK3 5.1-Set 333,00€, Move BT 119,99€)
  3. 69,99€ (Liefertermin unbekannt)

Folgen Sie uns
       


  1. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  2. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  3. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  4. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen

  5. Rockstar Games

    Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  6. Crimson Relive Grafiktreiber

    AMD lässt seine Radeon-Karten chillen und streamen

  7. Layout Engine

    Facebook portiert CSS-Flexbox für native Apps

  8. Creators Update für Windows 10

    Microsoft wird neue Sicherheitsfunktionen bieten

  9. Landgericht Traunstein

    Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend

  10. Big-Jim-Sammelfiguren

    Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

Super Mario Bros. (1985): Fahrt ab auf den Bruder!
Super Mario Bros. (1985)
Fahrt ab auf den Bruder!
  1. Quake (1996) Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  2. NES Classic Mini im Vergleichstest Technischer K.o.-Sieg für die Original-Hardware

  1. Re: nice ...

    Berner Rösti | 16:55

  2. Re: LG Hamburg...

    Cyber1999 | 16:55

  3. Kauft es bei GOG!

    Helites | 16:55

  4. Lizenzinformationen in Metadaten der Bilder

    kayozz | 16:55

  5. Re: Im Worst-Case werden also permanent 7,3 GB an...

    dabbes | 16:55


  1. 16:46

  2. 16:39

  3. 16:14

  4. 15:40

  5. 15:04

  6. 15:00

  7. 14:04

  8. 13:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel