Abo
  • Services:
Anzeige
Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz
(Bild: CNetz/Screenshot: Golem.de)

Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz
(Bild: CNetz/Screenshot: Golem.de)

Konservative Netzpolitiker machen es der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nach: Der Verein CNetz will in der Union Lobby für das Internet sein.

Die Netzpolitiker organisieren sich. Nicht nur die der Grünen und der SPD, jetzt haben auch die Jüngeren in der Union eine eigene Lobbytruppe gegründet: Am Montag gab der Verein CNetz seine Gründung bekannt.

Anzeige

Damit existieren nun drei netzpolitische Vereine, die jeweils einer Partei nahestehen: die Digitale Gesellschaft, deren Mitglieder teilweise auch Mitglied bei den Grünen sind, die Initiative D64, die eng mit der SPD verflochten ist und eben CNetz, dessen Vorstand aus Unionsmitgliedern besteht.

Die Struktur der jeweiligen Organisation ist dabei durchaus interessant und sagt einiges über die Ziele der drei Vereine.

Digiges, wie sich die Digitale Gesellschaft selbst abkürzt, betrachtet sich nicht als Verein, der eine bestimmte Partei beeinflussen will oder einer bestimmten Fraktion angehört. Auch als parteinah sieht man sich auf keinen Fall. Allerdings sind einige der Mitglieder auch Mitglied bei den Grünen oder an netzpolitischen Initiativen der Grünen beteiligt. Die Verbindung ist also vorhanden, wenn auch lose - andere Beteiligte kommen aus Projekten wie dem Open Data Network oder iRights. Dementsprechend will Digiges eine Netzpolitik für das Netz machen. Vorrangige Ziele sind Verbraucherschutz und Bürgerrechte im Internet durchzusetzen.

D64 hingegen, der im Dezember gegründete Think Tank für "netzpolitischen Fortschritt", hat sich zum Ziel erklärt, die SPD und ihre Netzpolitik zu beeinflussen. Zwar geht es der Initiative grundsätzlich darum, Öffentlichkeit für netzpolitische Themen herzustellen. Vor allem aber will sie auf die Sozialdemokratie einwirken. Fast alle Gründungsmitglieder und der gesamte Vorstand sind in irgendeiner Funktion bei der SPD. Die Ziele sind den klassischen Anliegen der Partei ähnlich, also Themen wie digitale Arbeitsbedingungen oder Gerechtigkeit beim Netzzugang.

CNetz ist derjenige der drei Vereine, der einer Partei am nächsten ist, um nicht zu sagen, fast eine parteieigene Gründung. Vorstand und Sprecher des Vereins sind Peter Tauber und Thomas Jarzombek. Beide sitzen für die CDU im Bundestag und sind für ihre Partei in der Enquete-Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft". Zu den Mitgliedern gehören unter anderem der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier, die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, die CSU-Abgeordnete Dagmar Wöhrl sowie Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen.

Man wolle, sagt CNetz-Vorstand Thomas Jarzombek, natürlich auch nach außen wirken, vor allem aber die netzaffinen Mitglieder von CDU und CSU sammeln. "Ich sehe uns nicht als Trainingslager an", sagt Jarzombek. Es gehe also nicht darum, Parteimitgliedern das Netz zu erklären. Allerdings spielt dieser Gedanke bei der Gründung wohl eine Rolle. Denn Jarzombek sagt auch, dass es in der Union nicht wenige Menschen gebe, die gegenüber dem Internet eher skeptisch sind und eher die Risiken sähen. Insofern sei zumindest ein Ziel, genau wie bei D64, intern Lobby für das Internet zu machen.

Gelassene Reaktion auf Spott und Häme 

eye home zur Startseite
7hyrael 03. Apr 2012

die C_U-Parteien zeichnen sich doch vornehmlich durch "keine Ahnung" aus...

Local_Horst 03. Apr 2012

^^Auch eine schöne Lesart :D Auf jeden Fall heißt das, man muss keine Ahnung vom Netz...

elgooG 03. Apr 2012

Das diese Herrschaften keine Ahnung haben ist aber nur ein Problem. Ich sehe die größte...

tendenzrot 03. Apr 2012

ist im Bezug auf Erika Steinbach wohl etwas untertrieben. Mal überlegen... Was könnte...


qrios / 05. Apr 2012



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Ulm
  2. AWO Wirtschaftsdienste GmbH, Stuttgart
  3. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  4. ekom21 - KGRZ Hessen, Kassel


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,49€ statt 19,99€
  2. 9,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  2. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  3. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  4. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen

  5. Rockstar Games

    Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  6. Crimson Relive Grafiktreiber

    AMD lässt seine Radeon-Karten chillen und streamen

  7. Layout Engine

    Facebook portiert CSS-Flexbox für native Apps

  8. Creators Update für Windows 10

    Microsoft wird neue Sicherheitsfunktionen bieten

  9. Landgericht Traunstein

    Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend

  10. Big-Jim-Sammelfiguren

    Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

Kosmobits im Test: Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!
Kosmobits im Test
Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!
  1. HiFive 1 Entwicklerboard mit freiem RISC-Prozessor verfügbar
  2. Simatic IoT2020 Siemens stellt linuxfähigen Arduino-Klon vor
  3. Calliope Mini Mikrocontroller-Board für deutsche Schüler angekündigt

Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

  1. Re: Die erste kurze Demo sieht ja schon mal gut aus

    christian_k | 16:59

  2. bitte google & co. abmahnen...

    Prinzeumel | 16:58

  3. Re: nice ...

    Berner Rösti | 16:55

  4. Re: LG Hamburg...

    Cyber1999 | 16:55

  5. Kauft es bei GOG!

    Helites | 16:55


  1. 16:46

  2. 16:39

  3. 16:14

  4. 15:40

  5. 15:04

  6. 15:00

  7. 14:04

  8. 13:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel