Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Netzpolitik SPD und Union wollen einen Internetminister

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Anzeige

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.


elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Spezialist (m/w) Analytik / Labor
    Phytolab GmbH & Co. KG, Vestenbergsgreuth (Großraum Nürnberg)
  2. Datenbankadministrator (m/w)
    Koch, Neff & Volckmar GmbH, Stuttgart
  3. Web-Entwickler/in C# / ASP.NET
    TROST AUTO SERVICE TECHNIK SE, Stuttgart
  4. Informatikerin / Informatiker oder Wirtschaftsinformatikerin / Wirtschaftsinformatiker
    Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Bamberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Ridesharing

    Taxidienst Uber in 200 Städten verfügbar

  2. Telefónica und E-Plus

    "Haben endgültige Freigabe von EU-Kommission bekommen"

  3. Intel Core i7-5960X im Test

    Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4

  4. Nintendo

    Neuer 3DS mit NFC und zweitem Analogstick

  5. Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

  6. Galileo-Debakel

    Russischer Software-Fehler soll schuld sein

  7. Programmiersprache

    PHP 5.6 bringt interaktiven Debugger

  8. GTA 5

    Spekulationen über eingestellte PC-Version

  9. Test Assassin's Creed Memories

    Kartenspiel für Meuchelmörder

  10. Mozilla

    Werbe-Tiles in Firefox-Nightly verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

Qnap QGenie im Test: Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
Qnap QGenie im Test
Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
  1. Qnap QGenie NAS-System für die Hosentasche
  2. HS-251 Qnap beschleunigt lüfterloses NAS-System
  3. QNAP TS-EC1080 Pro Erweiterbares NAS-System im Tower mit mSATA-Plätzen

Kinkobox angeschaut: E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
Kinkobox angeschaut
E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
  1. IT-Sicherheitsgesetz Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren
  2. IT-Sicherheitsgesetz Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden
  3. Cryptophone Telekom mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Smartphones

    •  / 
    Zum Artikel