Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Netzpolitik SPD und Union wollen einen Internetminister

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Anzeige

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.


elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...

Kommentieren



Anzeige

  1. Programmierer (m/w)
    PfalzKom, Gesellschaft für Telekommunikation mbH, Ludwigshafen
  2. Anwendungsbetreuer (m/w) Customer Relationship Management (CRM)
    AGRAVIS Raiffeisen AG, Münster
  3. Senior-Softwareentwickler (m/w)
    KfW Bankengruppe, Berlin
  4. Solution Architect (m/w)
    fluid Operations AG, Walldorf

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GÜNSTIGER: The Elder Scrolls Online: Tamriel Unlimited
    15,48€ (ab dem 17. März kostenlos ohne Abo spielbar!)
  2. NEU: Ryse: Son of Rome (PC Steam Code)
    15,97€ USK 18
  3. Little Big Planet 3 - Extras Edition (PS4)
    49,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Spionagesoftware

    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

  2. Biofabrikation

    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken

  3. Ultrabook-Prozessor

    Intels Skylake ersetzt Broadwell bereits im Frühsommer

  4. GTX-970-Affäre

    AMD veralbert Nvidia per Twitter und verlost Grafikkarten

  5. Spielebranche

    Sega streicht 300 Stellen

  6. Gegen Pegida

    Informatiker und Bitkom für Flüchtlinge und Vielfalt

  7. Smartphones

    Huawei empfindet Windows Phone als Einheitsbrei

  8. FCC

    Erst 25 MBit/s sind in den USA jetzt ein Breitbandanschluss

  9. DVB-T2/HEVC

    Nur ein Betreiber will Antennen-TV in HD aufbauen

  10. Place Tips

    Facebook wird zum Stadtführer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sentry Eye Tracker ausprobiert: Nur Anfänger starren auf die Mini-Map
Sentry Eye Tracker ausprobiert
Nur Anfänger starren auf die Mini-Map
  1. Mad Catz Mobiler Alleskönner-Controller Lynx 9 vorgestellt
  2. Smartpen Livescribe 3 lernt Android
  3. Eingabegerät Apple erhält Patent für funkenden Stift

Präsenz ist die neue Immersion: Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
Präsenz ist die neue Immersion
Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
  1. WebVR Oculus-Support im Firefox Nightly
  2. Virtual Reality Facebook sucht Oculus-Experten
  3. Magic-Leap-Patente AR-Brille lässt Herzen in OP-Sälen schweben

Sony Alpha 7 II im Test: Fast ins Schwarze getroffen
Sony Alpha 7 II im Test
Fast ins Schwarze getroffen
  1. Systemkamera Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an
  2. Seek XR Wärmebildkamera mit Zoom für Android und iOS
  3. Geco Mark II Federleichte Actionkamera für den Brillenbügel

    •  / 
    Zum Artikel