Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Netzpolitik SPD und Union wollen einen Internetminister

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Anzeige

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.


elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur (m/w) Software
    EBE Elektro-Bau-Elemente GmbH, Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart
  2. Manager (m/w) of End User Support Services
    CSM Deutschland GmbH, Bremen
  3. Mitarbeiter/-in im Storage-Systemengineering
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf
  4. Java Entwickler/in
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Software Development Kit

    Linux-Support und geringere Latenz für Oculus Rift

  2. Big Brother Awards

    Österreich prämiert die EU Kommission und Facebook

  3. iFixit

    Touch-ID-Sensor im iPad mini 3 mit Klebstoff befestigt

  4. Illegales Streaming

    Razzien gegen Betreiber von Kinox.to

  5. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  6. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  7. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  8. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  9. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  10. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

Hoverboard: Schweben wie Marty McFly
Hoverboard
Schweben wie Marty McFly
  1. Design-Fahrzeuge U-Bahnen in London sollen autonom fahren
  2. Fahrassistenzsystem Volvos virtueller Lkw-Beifahrer soll Unfälle verhindern
  3. Computergrafik US-Forscher modellieren Gesichter in Videos dreidimensional

Merkel auf IT-Gipfel: Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

    •  / 
    Zum Artikel