Abo
  • Services:
Anzeige
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Anzeige

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.


eye home zur Startseite
elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dataport, Hamburg oder Altenholz bei Kiel
  2. über Robert Half Deutschland GmbH & Co. KG, Großraum Düsseldorf
  3. Süwag Energie AG, Frankfurt am Main
  4. Daimler AG, Kirchheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 25,68€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

  1. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  2. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  3. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  4. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  5. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  6. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  7. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  8. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung

  9. Copyright

    Klage gegen US-Marine wegen 558.466-mal Softwarepiraterie

  10. Cosmos Rings

    Rollenspiel für die Apple Watch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Digitalisierung: Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
Digitalisierung
Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
  1. Smart City Der Bürger gestaltet mit
  2. Internetwirtschaft Das ist so was von 2006
  3. Das Internet der Menschen "Industrie 4.0 verbannt Menschen nicht aus Werkhallen"

Edward Snowden: Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
Edward Snowden
Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
  1. Qualcomm-Chips Android-Geräteverschlüsselung ist angreifbar
  2. Apple Nächstes iPhone soll keine Klinkenbuchse haben
  3. Smarte Hülle Android unter dem iPhone

Nuki Smart Lock im Test: Ausgesperrt statt aufgesperrt
Nuki Smart Lock im Test
Ausgesperrt statt aufgesperrt

  1. Re: Wie lange ist die Laufzeit einer Testversion...

    quasides | 13:08

  2. Re: AMD ist nicht tot zu bekommen...und das ist...

    David64Bit | 13:07

  3. Re: Hindernisse einbauen

    Lagganmhouillin | 13:06

  4. Re: Datenschutz ist lächerlich

    Bozzy | 13:05

  5. Re: Na dann viel Glück..

    DrWatson | 13:04


  1. 13:08

  2. 09:01

  3. 18:26

  4. 18:00

  5. 17:00

  6. 16:29

  7. 16:02

  8. 15:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel