Sitzung der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft
Sitzung der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Netzpolitik Internet-Enquête will als Bundestagsausschuss weitermachen

Die Internet-Enquête, in der Abgeordnete, Hacker und Onlinebürgerrechtler zusammenarbeiten, will im Sommer 2012 doch nicht aufhören. Praktische Ergebnisse in der Netzpolitik gibt es bisher fast keine.

Anzeige

Die Internet-Enquête soll nach Abschluss ihrer Arbeit in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt werden. Ein entsprechender Vorschlag kam vom Vorsitzenden, Axel E. Fischer (CDU). Die Enquête wird bis zur Sommerpause 2012 ihre Beratungen abschließen.

Fischer: "Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des Bundestages bleiben. So lässt sich die wichtige Arbeit der Enquêtekommission effektiv fortführen und die erworbene Kompetenz sinnvoll nutzen."

Jimmy Schulz, der für die FDP in der Internet-Enquête sitzt, hat den Vorschlag Fischers befürwortet. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich die Union nach langem Zögern meiner Idee eines eigenständigen Ausschusses anschließen konnte." Ein dauerhafter Ausschuss könne dazu beitragen, dass die öffentliche Debatte um das Netz positiver geführt wird und weniger von Unverständnis und Ängsten geprägt sein wird.

Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion der Links-Partei, forderte dagegen, die Enquête nicht zugunsten eines Internetausschusses "zum Abschuss freizugegeben". Die Absichten dahinter seien offensichtlich: "Die Koalition fürchtet um ihre Abstimmungsmehrheit in der Enquêtekommission. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die Koalition die unabhängigen Sachverständigen als Teile ihrer Fraktionen ansieht und damit gescheitert ist, diese nach ihrem Willen zu disziplinieren." Ein dauerhafter Bundestagsausschuss müsse eine umfassende Bürgerbeteiligung bieten.

Der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet dagegen die Überlegungen für den Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquête habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.

Internet-Enquête: fast zwei Jahre und kaum Ergebnisse

Die Gründung der Enquête war eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Fischer sagte dazu in der Vergangenheit: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission." Die Linke hat die Chaos-Computer-Club-Sprecherin Constanze Kurz als Sachverständige benannt. Die FDP setzte den Netzaktivisten Padeluun ein, die Grünen den Aktivisten Markus Beckedahl. Kurz erklärte Golem.de im Februar 2011 aus der Sitzung der Enquête: "Alle betonen zwar dauernd, sie wollen Bürgerbeteiligung, aber praktisch wird das hintertrieben."

Die Enquête empfahl im Januar 2012 die Ausstattung von Schulkindern mit Notebooks oder Tablets. Dafür solle es ein staatlich gefördertes Beschaffungsprogramm geben.


jarod1701 09. Feb 2012

Sie müssten alle ihre iPads wieder abgeben falls sie nicht mehr weitermachten ;-)

Akiko 09. Feb 2012

... bei meiner Recherche bin ich über das hier gestolpert. Macht euch einfach eure...

Himmerlarschund... 08. Feb 2012

Das waren Zeiten :-)

tingelchen 08. Feb 2012

Zitat: "Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des Bundestages bleiben...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Mitarbeiter Support (m/w) Operation Services
    Viega GmbH & Co. KG, Attendorn
  2. Mobile Developer (m/w)
    Mobile Software AG, München
  3. Systementwickler (m/w) Produktions- und Prüfsysteme - Internationale Projekte
    Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Schweinfurt
  4. Testingenieur/in Software und Systeme
    MOBIL ELEKTRONIK GMBH, Langenbrettach

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Batman: Arkham Knight Collector's Edition
    109,00€
  2. Dead Island 2 [AT PEGI] - [PC]
    49,99€ USK 18
  3. Far Cry 3 (100% uncut) Digital Deluxe Edition Download
    9,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Stacked Memory: Lecker, Stapelchips!
Stacked Memory
Lecker, Stapelchips!

Netzverschlüsselung: Mythen über HTTPS
Netzverschlüsselung
Mythen über HTTPS
  1. Websicherheit Chrome will vor HTTP-Verbindungen warnen
  2. SSLv3 Kaspersky-Software hebelt Schutz vor Poodle-Lücke aus
  3. TLS-Verschlüsselung Poodle kann auch TLS betreffen

Jahresrückblick: Was 2014 bei Golem.de los war
Jahresrückblick
Was 2014 bei Golem.de los war
  1. In eigener Sache Golem.de sucht (Junior) Concepter/-in für Onlinewerbung
  2. In eigener Sache Golem.de offline und unplugged
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Videoredakteur/-in

    •  / 
    Zum Artikel