Abo
  • Services:
Anzeige
Minister für digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt
Minister für digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Netzpolitik: Dobrindt nur Minister für Kabel und Wellen

Der Streit um die Zuständigkeiten in der Netzpolitik ist beigelegt. Verkehrsminister Dobrindt darf sich nur um den "physischen" Netzausbau kümmern. Weitgehende Kompetenzen für die digitale Infrastruktur bleiben bei Wirtschaftsminister Gabriel.

Anzeige

Die Frage, ob sich Alexander Dobrindt (CSU) als Deutschlands Internetminister bezeichnen darf, muss wohl endgültig mit Nein beantwortet werden. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich das von Dobrindt geführte Verkehrsministerium und das Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriel (SPD) auf ihre Zuständigkeiten innerhalb der Netzpolitik verständigt. Wie das Handelsblatt berichtet, wechseln lediglich zwei der bisherigen zwölf Referate und einige wenige Beamte in Dobrindts Haus.

Es gehe um die Referate Telekommunikationswirtschaft/Breitbandstrategie (VI A 2) sowie Frequenzpolitik (VI A 5), bestätigten Regierungskreise auf Anfrage von Golem.de. Zudem ist Dobrindt für jene Bereiche des Telekommunikationsrechts verantwortlich, die einen klaren Bezug zur physischen Infrastruktur aufweisen.

"Die Gespräche waren sehr konstruktiv", hieß es laut Handelsblatt in Gabriels Haus. Im Verkehrsressort versicherte man, am Aufbau einer eigenen Abteilung festzuhalten. Schließlich trage das Ministerium den Zusatz "digitale Infrastruktur". Dobrindt soll von Gabriel zudem die Zusage erhalten haben, einen Vizepräsidenten bei der Netzagentur vorschlagen zu dürfen. Die Amtszeit von Iris Henseler-Unger laufe Ende Februar aus.

In einem Organisationserlass von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem vergangenen Dezember hieß es noch, das Bundeswirtschaftsministerium müsse die Zuständigkeit für die Telekommunikationswirtschaft und das Telekommunikationsrecht abgeben.

Nachtrag vom 14. Februar 2014, 14:30 Uhr

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurde inzwischen eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet, die den Wechsel der beiden Referate bestätigt. Anders als zuvor von Golem.de berichtet, erhält das Verkehrsministerium die Fachaufsicht über die Bundesnetzagentur. Das Wirtschaftsministerium bleibt aber grundsätzlich für die digitale Wirtschaft und die europäische IT-Politik sowie für das Thema Netzneutralität zuständig. Zudem verbleibt die Gesamtaufsicht über die Bundesnetzagentur im Ministerium von Gabriel.


eye home zur Startseite
Satei 06. Feb 2014

Das sind aber ganz üble Funzeln.

ralf.wenzel 06. Feb 2014

Das geht doch aus dem Posting klar hervor. Richtig, aber Wirtschaftsminister eben nicht.

Satei 06. Feb 2014

Da hat der Dicke erkannt, dass er bei dem Thema LTE und Co mehr Chancen hat sich als...

Moe479 06. Feb 2014

tatsächliche technische kompentenzen besetzt, dann ist man am arsch ... hier hat nur...

TC 05. Feb 2014

der war gut!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NRW.BANK, Düsseldorf
  2. SUEZ Deutschland GmbH, Köln
  3. Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt
  4. Thalia Bücher GmbH, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. 5€ Gratis-PSN-Guthaben zur PlayStation-Plus-Mitgliedschaft)
  2. Gratis H3 Headset by B&O beim Kauf des LG G5 Smartphones

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  2. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  3. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  4. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  5. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  6. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  7. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  8. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  9. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland

  10. Nachruf

    Astronaut John Glenn im Alter von 95 Jahren gestorben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Big-Jim-Sammelfiguren: Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden
Big-Jim-Sammelfiguren
Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden
  1. Marktplatz Ebay Deutschland verkauft 80 Prozent Neuwaren

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

  1. Megapeinlich + Haftung

    Nbs_sitcom | 09:44

  2. Re: Du stellst eher Dir ein Bein.

    otraupe | 09:42

  3. Schlechtester Artikel seit langem...

    rgw-virus | 09:41

  4. Re: mit Linux...

    igor37 | 09:37

  5. Re: braucht halt niemand.

    FattyPatty | 09:35


  1. 09:01

  2. 18:40

  3. 17:30

  4. 17:13

  5. 16:03

  6. 15:54

  7. 15:42

  8. 14:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel