Abo
  • Services:
Anzeige
Der Streit um die Netzneutralität in Europa entscheidet sich in wenigen Tagen.
Der Streit um die Netzneutralität in Europa entscheidet sich in wenigen Tagen. (Bild: Digitale Gesellschaft/Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Netzneutralität: Landesmedienanstalten warnen vor Überholspuren im Netz

Kurz vor der endgültigen Abstimmung des EU-Parlaments zur Netzneutralität mehren sich die warnenden Stimmen. Die Landesmedienanstalten sehen die Meinungsvielfalt durch Spezialdienste und Zero-Rating gefährdet.

Anzeige

Die Medienanstalten der Bundesländer und die Vorsitzenden der ARD-Gremien sehen gesellschaftliche Vielfalt und Pluralismus durch die geplanten Einschränkungen bei der Netzneutralität gefährdet. "Ohne Netzneutralität gibt es weniger inhaltliche Angebote und Anbieter. Sie ist daher rechtlich viel stärker zu verankern als dies gegenwärtig etwa auf europäischer Ebene geplant ist", sagte Uwe Grund, Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz, laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der Landesmedienanstalten. Darin werden Politiker auf EU-Ebene sowie im Bund und in den Ländern aufgefordert, Netzneutralität umfassend zu sichern.

Am kommenden Dienstag wird das Europäische Parlament aller Voraussicht nach den Kompromissvorschlag für den gemeinsamen Telekommunikationsmarkt verabschieden. Diesen Vorschlag kritisieren die Landesmedienanstalten an mehreren Stellen. So müssten sogenannte Spezialdienste "noch enger definiert werden, um zu vermeiden, dass sich finanzstarke Anbieter Überholspuren im Netz kaufen können". Zudem dürfe das sogenannte Zero-Rating, soweit es rechtlich zulässig sei, "nicht in den publizistischen Wettbewerb eingreifen". Beim Zero-Rating werden bestimmte Daten nicht auf den verbrauchten Traffic angerechnet, was nach Ansicht der EU-Kommission zulässig ist.

Nach Ansicht der Landesmedienanstalten sollen im offenen Internet das Best-Effort-Prinzip sowie ausreichende Kapazitäten bei der Übertragung von Inhalten garantiert und überwacht werden. Neben der Bundesnetzagentur sollten Inhalteregulierer einen gesetzlichen Auftrag erhalten, die Sicherung der Vielfalt zu gewährleisten.

Dass der Appell in Brüssel noch etwas bewirken wird, ist eher unwahrscheinlich. So hatte sich der federführende Industrieausschuss (Itre) Mitte Oktober mit großer Mehrheit für das Paket (50 zu 10 Stimmen) ausgesprochen. Die Bundesregierung war mit ihrem Kompromissvorschlag im Ministerrat nicht weit gekommen. Selbst der jetzige Vorschlag soll bei den EU-Ländern nur eine knappe Mehrheit gefunden haben.


eye home zur Startseite
Dumpfbacke 23. Okt 2015

Die Rechnung ist einfach. Da die Landesmedienanstalt, also der ÖR sich meldet, ist klar...

tingelchen 22. Okt 2015

Richtig, wären die Spezialdienste auf öffentliche Dienste beschränkt, hätte wohl niemand...

Gandalf2210 22. Okt 2015

hat mich aber irgendwie zum schmunzeln gebracht.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Daimler AG, Böblingen
  4. enercity, Hannover


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

GPD Win im Test: Crysis in der Hosentasche
GPD Win im Test
Crysis in der Hosentasche
  1. Essential Android-Erfinder Rubin will neues Smartphone entwickeln
  2. Google Maps Google integriert Uber in Karten-App
  3. Tastaturhülle Canopy hält Magic Keyboard und iPad zum Arbeiten zusammen

Wonder Workshop Dash im Test: Ein Roboter riskiert eine kesse Lippe
Wonder Workshop Dash im Test
Ein Roboter riskiert eine kesse Lippe
  1. Supermarkt-Automatisierung Einkaufskorb rechnet ab und packt ein
  2. Robot Operating System Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  3. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim

  1. Re: NPM zeigt auf, wie schlecht die StdLib von JS...

    lestard | 18:11

  2. Re: ob das klappt?

    BLi8819 | 18:10

  3. Re: VW kooperiert in dem Bereich

    Niaxa | 18:10

  4. Re: Und wen kann man nun wählen?

    /mecki78 | 18:07

  5. Was ist mit Blackouts?

    simotroon | 18:07


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel