Abo
  • Services:
Anzeige
Das Petitionswesen des Bundestages steht jedem Bürger offen.
Das Petitionswesen des Bundestages steht jedem Bürger offen. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Drossel-Petition: Initiator erwartet wenig von Anhörung im Bundestag

Das Petitionswesen des Bundestages steht jedem Bürger offen.
Das Petitionswesen des Bundestages steht jedem Bürger offen. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Die Verordnung der Regierung zur Netzneutralität geht Johannes Scheller nicht weit genug. Am Montag will der 19-jährige Initiator einer überraschend erfolgreichen Onlinepetition im Bundestag seine eigenen Ideen erläutern.

So langsam wird Johannes Scheller aufgeregt. Der 19 Jahre alte Student aus Tübingen wird am Montag im Petitionsausschuss des Bundestages den Abgeordneten erläutern, warum das Parlament ein Gesetz zur Netzneutralität beschließen soll. Dies hat Scheller in einer Onlinepetition gefordert, nachdem die Telekom ihre Pläne zur Datendrosselung den Kunden präsentiert hatte. Der Erfolg der Petition, 50.000 Unterschriften in nur vier Tagen, hat selbst Scheller überrascht.

Insgesamt fand sein Anliegen mehr als 76.000 Mitzeichner. "Ich hätte nie damit gerechnet, dass das so eine Resonanz haben wird", sagte er Golem.de. Ebenfalls hat er nicht erwartet, dass die Petition noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Ausschuss behandelt wird. Nun muss er nicht nur Dutzende Medienanfragen beantworten, sondern sich intensiv auf mögliche Fragen vorbereiten und sein Eingangsstatement formulieren.

Anzeige

Wie wichtig das Thema geworden ist, zeigt auch die Reaktion des Wirtschaftsministeriums. Am vergangenen Wochenende wurde bekannt, dass das Ressort von Minister Philipp Rösler (FDP) eine eigene Verordnung zur Netzneutralität entworfen hat. Doch die Pläne der Regierung reichen Scheller nicht. "Das geht definitiv nicht weit genug. Da sind einige Unklarheiten und Formulierungen, die mir und anderen nicht so 100 Prozent gefallen", sagte Scheller. Zum einen stört er sich daran, dass anstelle eines Gesetzes nur eine Verordnung die Netzneutralität regeln soll. Zum anderen sieht er in den umstrittenen Managed Services eine prinzipielle Verletzung der Netzneutralität. "Es ist nicht ganz sauber formuliert, was nun ein Managed Service wird und was nicht", sagt Scheller.

Netzneutralität in die "analoge Welt außerhalb der Filterbubble" bringen

Auf der Re:publica haben jüngst Nichtregierungsorganisationen die Bundestagspetitionen als "fürchterlich, gefährlich und schädlich" kritisiert. Der Physikstudent sieht das anders. "Es kommt immer auf das Thema an, und wie viel Erfolg die Petition dann hat", sagte Scheller.

Beim Leistungsschutzrecht sei der Misserfolg der Onlinepetition ein Signal für die Schwäche der Netzgemeinde gewesen. "Wenn das so läuft wie bei der Netzneutralität, dann kann man damit eigentlich nur zufrieden sein", sagte Scheller. "Wir bekommen Aufmerksamkeit in Reihen der Politik, die wir sonst nicht bekommen könnten. Dass sich auch der Bundeswirtschaftsminister dazu äußert, kriegt man damit nicht so schnell hin."

Besonders hohe Erwartungen an die Anhörung stellt Scheller jedoch nicht. Er sei "vorsichtig optimistisch, dass damit tatsächlich dann auch konkrete Ergebnisse erreicht werden können". Wichtig sei, dass die Netzgemeinde das Thema Netzneutralität auch in der "analogen Welt außerhalb der Filterbubble" zur Sprache bringe.

Die rund einstündige Anhörung beginnt am 24. Juni um 12 Uhr und wird live im Internet übertragen. Der Ausschuss hat mehrere Vertreter der Bundesregierung eingeladen. Die Unterstützung der Opposition in der Fragerunde ist Scheller dabei sicher. Von mehreren Fraktionen habe er gehört, in welche Richtung sie fragen würden. Das wird die Aufregung dann sicherlich ein wenig dämpfen.


eye home zur Startseite
Eheran 24. Jun 2013

Hier mal ganz aktuelle Sachen: http://www.versuchschemie.de/hartmut.php?t=17628 http...

neocron 24. Jun 2013

das bezweifle ich ... haeh? meine Vermutung besteht darin, dass ich mir eine Meinung...

neocron 23. Jun 2013

muharr, ich kann die Hypokrisie foermlich schmecken ... erst staenkern, und dann ueber...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Datenzentrale Baden-Württemberg, Stuttgart
  2. über Robert Half Technology, München
  3. Marel GmbH & Co. KG, Osnabrück
  4. matrix technology AG, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 448,99€
  2. 59,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Rosetta

    Mach's gut und danke für die Bilder!

  2. Smartwatch

    Android Wear 2.0 kommt doch erst nächstes Jahr

  3. G Suite

    Google verbessert Apps for Work mit Maschinenlernen

  4. Nahbereich

    Netzbetreiber wollen Vectoring II der Telekom blockieren

  5. Thermaltake Engine 27

    Bei diesem CPU-Kühler ist der Lüfter der Kühlkörper

  6. Intel

    Einfrieren bei Intels Bay-Trail-SoCs durch Patch abgefedert

  7. Iana-Transition

    US-Staaten wollen neue Internetaufsicht stoppen

  8. Tintenpatronensperre

    HP hält dem Druck nicht stand

  9. Generation EQ

    Mercedes stellt Elektro-SUV mit 500 km Reichweite vor

  10. Waipu TV im Hands on

    Das richtig flexible Internetfernsehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft: Das bringt Windows Server 2016
Microsoft
Das bringt Windows Server 2016
  1. Microsoft Windows Server 2016 wird im September fertig

Soziale Netzwerke: Wie ich einen Betrüger aufspürte und seine Mama kontaktierte
Soziale Netzwerke
Wie ich einen Betrüger aufspürte und seine Mama kontaktierte
  1. iOS 10 und WatchOS 3.0 Apple bringt geschwätzige Tastatur-App zum Schweigen
  2. Rio 2016 Fancybear veröffentlicht medizinische Daten von US-Sportlern
  3. Datenbanksoftware Kritische, ungepatchte Zeroday-Lücke in MySQL-Server

Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

  1. Die E-Fahrzeuge von Mercedes sollen künftig am...

    norinofu | 11:48

  2. Re: Mit 41 kWh 400km Reichweite

    trapperjohn | 11:48

  3. Re: Was ist mit einer normalen Android Box?

    Kaiser Ming | 11:47

  4. Re: Wo ist jetzt der Aufreger?

    Trollversteher | 11:46

  5. Re: Andere Erfahrungen gemacht

    piratentölpel | 11:46


  1. 11:52

  2. 11:30

  3. 11:17

  4. 11:03

  5. 10:56

  6. 10:32

  7. 09:55

  8. 09:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel