Neelie Kroes lehnt Acta ab.
Neelie Kroes lehnt Acta ab. (Bild: Johannes Simon/Getty Images Europe)

Netzfreiheit Neelie Kroes lehnt Acta ab

EU-Kommissarin Neelie Kroes hat das Abkommen Acta auf der Re:publica für erledigt erklärt. Kein Grund zum Jubel, denn sie macht deswegen keine netzfreundlichere Politik.

Anzeige

Freedom online lautete die Überschrift des Vortrages, den die EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der Internetkonferenz Re:publica hielt. Onlinefreiheit, das klang gut. Auch ihre Äußerung "machen Sie sich keine Sorgen mehr um Acta", das umstrittene Handelsabkommen werde bald erledigt sein, bekam viel Applaus.

Wer sich nun allerdings Hoffnung macht, dass die EU-Kommissarin für Digitale Agenda für Modelle wie Creative Commons eintritt, dass sie größere Freiheit des Netzes fordert und alle Datenspeicher- und Überwachungspläne ablehnt, der täuscht sich.

Kroes lobte zu Beginn die Aktivisten, die für ein freieres Netz kämpften und sich gegen Abkommen wie Acta einsetzten: "Bitte, hört nicht auf damit", sagte sie. Das Netz sei im weltweiten Kampf um Freiheit das neue Grenzgebiet. Sie bezeichnete die Proteste gegen Acta als "Abstimmung mit den Füßen", die ein Weckruf für die Politik gewesen seien.

Im Kern aber nutzte Kroes die gleichen Floskeln vom "rechtsfreien Raum" und von "Freiheit durch Sicherheit", die auch deutsche Innenminister wie Wolfgang Schäuble oder Hans-Peter Friedrich seit Jahren pflegen.

Aus Angst noch nie im Netz?

Das Netz müsse offen und frei sein, sagte Kroes. "Aber das ist nicht dasselbe wie ein gesetzloser Wilder Westen." In ihrer Vorstellung scheint das Netz einem solchen Zustand nahe zu sein. Zumindest sagte sie in einem anschließenden Gespräch für die Sendung Breitband des Deutschlandradios, 41 Prozent der Italiener seien noch nie im Netz gewesen. Einer der Gründe sei, dass sie sich dort nicht sicher fühlten. Überhaupt "wäre es gut, wenn man weiß, mit wem man redet", sagte sie in diesem Gespräch und implizierte, es sei am besten, wenn sich Menschen nur unter ihrem Klarnamen im Netz bewegten.

Und an anderer Stelle ihrer Re:publica-Rede sagte sie, Freiheit und Sicherheit würden viel zu oft "als unvereinbar dargestellt". Das sei aber nicht der Fall. "Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit, sie ergänzen sich." Auf die Balance komme es an.

Im letzten Punkt wird ihr kaum jemand widersprechen. Allerdings fordert auch niemand einen gesetzlosen Raum. Alles, was Bürgerrechtsaktivisten wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Chaos Computer Club oder auch der Verein Digitale Gesellschaft verlangen, ist die Anwendung der bestehenden Gesetze auf das Internet. Sie sind dagegen, dass immer neue technische Verfahren installiert werden, die zu einer vollständigen Überwachung aller Bürger führen. Nach ihrer Auffassung neigt sich die Balance seit Jahren viel zu sehr in Richtung Sicherheit, Bürgerrechte und die Freiheit der Nutzer werden immer weiter beschnitten. Zum Beispiel durch das Handelsabkommen Acta.

Netzneutralität soll der Markt regeln 

pholem 30. Mai 2012

Nein. Um die politische Landschaft mitgestalten zu können, muss man ganz sicher nicht...

Moe479 06. Mai 2012

1. problem ist: wie will man denn bestimmen was bei verschlüsselten diensten über die...

Fotobar 05. Mai 2012

Das Volk schön ausruhen und vergessen lassen, und dann irgendwann in aller Seelenruhe den...

Local_Horst 05. Mai 2012

Mit irgend einer Identität bewegt man sich überall. Im realen Leben mit dem Körper...

clulfdp 05. Mai 2012

Die politische Aktivität und Hauptforderung der Piratenpartei und ACTA-Gegner ist ganz so...

Kommentieren



Anzeige

  1. Lead Digital Program Manager (m/w)
    CONDÉ NAST VERLAG GMBH, München
  2. Wirtschaftsinformatiker (m/w) ETL-Consulting
    LucaNet AG, Mönchengladbach
  3. Projektleiter Software Standardisierung (m/w) Schwerpunkt Fördertechnik
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen
  4. IT-Support Mitarbeiter/in
    Patent- und Rechtsanwälte Hoffmann Eitle, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Django Unchained, Rush, Das erstaunliche Leben des Walter Mitty,
  2. Musik-Blu-rays reduziert
    (u. a. Metallica 8,97€, Bee Gees 9,99€, Bruce Springsteen 9,97€, Alanis Morissette 9,05€)
  3. VORBESTELLBAR: Die Pinguine aus Madagascar [3D Blu-ray]
    23,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Drogen und Terror

    DJI baut Flugverbotszonen in Drohnen ein

  2. Quartalsbericht

    Facebook gibt 2,7 Milliarden US-Dollar aus

  3. Sony

    Spotify ersetzt Music Unlimited auf der Playstation

  4. Spionage

    Kanadischer Geheimdienst überwacht Sharehoster

  5. Torrent

    The Pirate Bay schafft kein echtes Comeback

  6. Kepler-444

    Astronomen entdecken uraltes Sonnensystem

  7. Mobilsparte

    Sony streicht weitere 1.000 Stellen

  8. Yahoo

    Alibaba und die 40 Milliarden

  9. Trotz Update

    Samsungs SSD 840 Evo wird wieder langsamer

  10. Fluggastdatenspeicherung

    EU will Datensätze nach sieben Tagen anonymisieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Präsenz ist die neue Immersion: Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
Präsenz ist die neue Immersion
Die Zukunft von Virtual und Augmented Reality
  1. WebVR Oculus-Support im Firefox Nightly
  2. Virtual Reality Facebook sucht Oculus-Experten
  3. Magic-Leap-Patente AR-Brille lässt Herzen in OP-Sälen schweben

Sony Alpha 7 II im Test: Fast ins Schwarze getroffen
Sony Alpha 7 II im Test
Fast ins Schwarze getroffen
  1. Systemkamera Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an
  2. Seek XR Wärmebildkamera mit Zoom für Android und iOS
  3. Geco Mark II Federleichte Actionkamera für den Brillenbügel

Neues Betriebssystem: Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
Neues Betriebssystem
Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
  1. Technical Preview mit Cortana Windows 10 Build 9926 steht zum Download bereit
  2. Microsoft Nicht alle Windows-Phone-Smartphones erhalten Windows 10
  3. Surface Hub Microsoft zeigt Konferenzsystem mit Digitizer und Windows 10

    •  / 
    Zum Artikel