Netzfreiheit: Neelie Kroes lehnt Acta ab
Neelie Kroes lehnt Acta ab. (Bild: Johannes Simon/Getty Images Europe)

Netzfreiheit Neelie Kroes lehnt Acta ab

EU-Kommissarin Neelie Kroes hat das Abkommen Acta auf der Re:publica für erledigt erklärt. Kein Grund zum Jubel, denn sie macht deswegen keine netzfreundlichere Politik.

Anzeige

Freedom online lautete die Überschrift des Vortrages, den die EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der Internetkonferenz Re:publica hielt. Onlinefreiheit, das klang gut. Auch ihre Äußerung "machen Sie sich keine Sorgen mehr um Acta", das umstrittene Handelsabkommen werde bald erledigt sein, bekam viel Applaus.

Wer sich nun allerdings Hoffnung macht, dass die EU-Kommissarin für Digitale Agenda für Modelle wie Creative Commons eintritt, dass sie größere Freiheit des Netzes fordert und alle Datenspeicher- und Überwachungspläne ablehnt, der täuscht sich.

Kroes lobte zu Beginn die Aktivisten, die für ein freieres Netz kämpften und sich gegen Abkommen wie Acta einsetzten: "Bitte, hört nicht auf damit", sagte sie. Das Netz sei im weltweiten Kampf um Freiheit das neue Grenzgebiet. Sie bezeichnete die Proteste gegen Acta als "Abstimmung mit den Füßen", die ein Weckruf für die Politik gewesen seien.

Im Kern aber nutzte Kroes die gleichen Floskeln vom "rechtsfreien Raum" und von "Freiheit durch Sicherheit", die auch deutsche Innenminister wie Wolfgang Schäuble oder Hans-Peter Friedrich seit Jahren pflegen.

Aus Angst noch nie im Netz?

Das Netz müsse offen und frei sein, sagte Kroes. "Aber das ist nicht dasselbe wie ein gesetzloser Wilder Westen." In ihrer Vorstellung scheint das Netz einem solchen Zustand nahe zu sein. Zumindest sagte sie in einem anschließenden Gespräch für die Sendung Breitband des Deutschlandradios, 41 Prozent der Italiener seien noch nie im Netz gewesen. Einer der Gründe sei, dass sie sich dort nicht sicher fühlten. Überhaupt "wäre es gut, wenn man weiß, mit wem man redet", sagte sie in diesem Gespräch und implizierte, es sei am besten, wenn sich Menschen nur unter ihrem Klarnamen im Netz bewegten.

Und an anderer Stelle ihrer Re:publica-Rede sagte sie, Freiheit und Sicherheit würden viel zu oft "als unvereinbar dargestellt". Das sei aber nicht der Fall. "Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit, sie ergänzen sich." Auf die Balance komme es an.

Im letzten Punkt wird ihr kaum jemand widersprechen. Allerdings fordert auch niemand einen gesetzlosen Raum. Alles, was Bürgerrechtsaktivisten wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Chaos Computer Club oder auch der Verein Digitale Gesellschaft verlangen, ist die Anwendung der bestehenden Gesetze auf das Internet. Sie sind dagegen, dass immer neue technische Verfahren installiert werden, die zu einer vollständigen Überwachung aller Bürger führen. Nach ihrer Auffassung neigt sich die Balance seit Jahren viel zu sehr in Richtung Sicherheit, Bürgerrechte und die Freiheit der Nutzer werden immer weiter beschnitten. Zum Beispiel durch das Handelsabkommen Acta.

Netzneutralität soll der Markt regeln 

pholem 30. Mai 2012

Nein. Um die politische Landschaft mitgestalten zu können, muss man ganz sicher nicht...

Moe479 06. Mai 2012

1. problem ist: wie will man denn bestimmen was bei verschlüsselten diensten über die...

Fotobar 05. Mai 2012

Das Volk schön ausruhen und vergessen lassen, und dann irgendwann in aller Seelenruhe den...

Local_Horst 05. Mai 2012

Mit irgend einer Identität bewegt man sich überall. Im realen Leben mit dem Körper...

clulfdp 05. Mai 2012

Die politische Aktivität und Hauptforderung der Piratenpartei und ACTA-Gegner ist ganz so...

Kommentieren



Anzeige

  1. Produktmanager / Systementwickler (m/w) für das SAP ERP-Modul SD
    Flughafen München GmbH, München
  2. Qualitätsmanager (m/w)
    Bosch Sicherheitssysteme GmbH, Frankfurt
  3. Business Systems Analyst (m/w) Marketing und Sales
    Danone GmbH, Haar (Raum München)
  4. Software-Entwickler (m/w)
    DiIT AG, Krailing bei München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Kostenloser Treiber

    Paragon bringt Windows 8 HFS+ bei

  2. Virtuelle Währungen

    Scharfe Regeln für Bitcoin im US-Bundesstaat New York

  3. Filmstreaming

    Netflix bestätigt Deutschlandstart im September

  4. Apple

    iOS 8 Beta 4 mit Bedienungsanleitungs-App veröffentlicht

  5. Hasselblad

    Uralte Kameras mit 50 Megapixeln aufrüsten

  6. Aufgaben per Google-Suchanfrage

    "Kaufe Blumen, wenn ich in San Francisco bin"

  7. Datensicherheit

    Sicherheitsforscher warnt vor Hintertüren in iOS

  8. Türen geöffnet

    Studenten "hacken" Tesla Model S

  9. DLD Women

    Google klagt über zu wenige weibliche Führungskräfte

  10. NAS-Festplatten

    WD Red als schnelle Pro-Version oder mit 6 TByte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Die Fast-alles-Rechner
Quantencomputer
Die Fast-alles-Rechner
  1. Quantencomputer Der Wundercomputer, der wohl keiner ist
  2. Das A-Z der NSA-Affäre Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer
  3. Quantencomputer Schlüssel knacken mit Quanten-Diamanten

Nokia Lumia 930 im Test: Das Beste zum Schluss
Nokia Lumia 930 im Test
Das Beste zum Schluss
  1. Lumia 930 Nokias Windows-Phone-Referenz ab kommender Woche erhältlich
  2. Nokia Lumia 930 Windows-Phone-Referenzklasse kommt im Juli
  3. Smartphone Das schnellere 64-Bit-Déjà-vu

Defense Grid 2 angespielt: Kerne, Türme, Aliens
Defense Grid 2 angespielt
Kerne, Türme, Aliens
  1. Ex-Stalker Vorwürfe gegen Actionspiel-Projekt Areal
  2. Crowdfunding Kickstarter unterstützt ab Herbst deutsche Projekte
  3. Catlateral Damage 40.000 US-Dollar für Katzen-Chaos

    •  / 
    Zum Artikel