Abo
  • Services:
Anzeige
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen.
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen. (Bild: Dante Gabriel Rossetti/Public Domain)

Nach Terroranschlägen: Frankreich genehmigt sich die Echtzeitüberwachung

Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen.
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen. (Bild: Dante Gabriel Rossetti/Public Domain)

Fünf Jahre Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Imsi-Catcher und "Blackboxes" bei den Providern: Frankreich reagiert auf die Terroranschläge mit einer starken Ausweitung der Überwachung.

Anzeige

Die französischen Geheimdienste sollen künftig wesentlich größere Freiheiten für ihre Arbeit bekommen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete die Nationalversammlung in Paris am Dienstag in erster Lesung mit deutlicher Mehrheit von Regierung und Opposition. Es gab 438 Ja-Stimmen bei 86 Nein-Stimmen und 42 Enthaltungen. Aus Sicht des Regierungschefs Manuel Valls erhalten die Nachrichtendienste damit bessere Instrumente zur Bekämpfung des Terrorismus. Damit reagiert Frankreich auf die Terroranschläge vom vergangenen Januar in Paris, bei denen unter anderem zwölf Menschen in der Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo getötet worden waren.

Die neuen Kompetenzen sind auch in Frankreich stark umstritten. So wird die Vorratsdatenspeicherung von bisher zwei auf fünf Jahre erweitert. Erlaubt wird der Einsatz von Abhörgeräten, Keyloggern und Imsi-Catchern gegen Verdächtige ohne eine richterliche Zustimmung. Zudem dürfen die Behörden bei den Telekommunikationsanbietern Geräte (Boîtes Noires/schwarze Kisten) installieren, die die Metadaten in Echtzeit analysieren, um verdächtige Kommunikationsmuster zu erkennen. Die Analyse von Metadaten soll auch genutzt werden, um Profile potenzieller neuer Terroristen zu erkennen. Dies zielt vor allem auf Rückkehrer aus Syrien und dem Irak, die vor ihrer Abreise noch keine verdächtigen Aktivitäten erkennen ließen. Dazu sollen nun alle Kontakte von bereits verdächtigen Personen analysiert werden dürfen, berichtete die französische Tageszeitung Le Monde.

Provider drohen mit Abwanderung

Kritiker befürchten dagegen eine massenhafte Überwachung auch jenseits der Terrorabwehr. Denn das Gesetz erlaubt den Einsatz der Befugnisse nicht nur zum Schutz der nationalen Unabhängigkeit und territorialen Integrität sowie für die nationale Verteidigung und Terrorismusprävention, sondern auch, wenn "die wichtigsten Interessen der Außenpolitik" betroffen sind oder bei Angriffen auf die institutionelle Form der Republik. Ebenfalls darf die Überwachung allgemein im Kampf gegen Kriminalität und organisierte Kriminalität eingesetzt werden.

Das Gesetz soll eine seit 1991 geltende Regelung ablösen. Es muss noch durch den französischen Senat, die zweite Kammer des Parlaments. Valls wies Vergleiche mit den Befugnissen des US-Geheimdienstes NSA durch den sogenannten Patriot Act zurück. Allerdings scheint es für die neuen Überwachungsmöglichkeiten noch weniger Kontrolle als in den USA zu geben. Statt eines Gerichts soll eine neu zu schaffende Kommission (CNCTR) die Überwachung kontrollieren. Diese kann jedoch in verschiedenen "Notfällen" übergangen werden, so dass nur noch die Zustimmung des Ministerpräsidenten oder eines Geheimdienstchefs erforderlich ist. Letztere Notfälle erlauben aber nicht das Eindringen in Privaträume oder die Überwachung von Journalisten, Abgeordneten und Anwälten.

Kritik an den Plänen gab es nicht nur von Abgeordneten der Grünen und anderen Kleinparteien, sondern auch von der französischen Datenschutzbehörde CNIL. Französische Provider haben bereits damit gedroht, ihre Datenzentren ins Ausland zu verlegen. Die geplante Internetüberwachung erinnere ihn an die polnische Überwachungsdiktatur seiner Kindheit, sagte der Gründer des Unternehmens OVH, Octave Klaba, der Zeitung Les Echos.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 08. Mai 2015

Natürlich klebt nicht alles in der Luft, aber man sieht deutlich Trümmer, die mit dem...

Mowo 08. Mai 2015

Hab mich vertan, war keine Antwort auf mein Posting ;)

Nebucatnetzer 07. Mai 2015

Wir Schweizer sind wohl auch nicht mehr lange von so etwas entfernt...

leed 07. Mai 2015

War ja schon immer die klassische Mafia Strategie, von einem Ladenbesitzer Schutzgeld...

joma15 06. Mai 2015

Na, dass die VDS ein sehr wirkungsvolles Instrument ist, war ja eh völlig unstrittig. 5...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. bimoso GmbH, Hamburg, Stuttgart
  2. Deutsche Telekom AG, Darmstadt, Bonn
  3. Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main
  4. über Hanseatisches Personalkontor Kassel, Kassel


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 29,99€
  3. 23,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  2. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  3. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
  1. Online-Einkauf Amazon startet virtuelle Dash-Buttons

Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  3. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  1. Re: Nett, v.a. Gigabit-Ethernet, aber...

    am (golem.de) | 13:23

  2. Immer schneller ohen Zugriff auf eigenes Netz von...

    Loc | 13:14

  3. Re: Trollfabrik?

    Tremolino | 13:08

  4. Re: Manipulative Bildauswahl

    Tremolino | 13:04

  5. WPS?

    Bayer | 13:04


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel