Abo
  • Services:
Anzeige
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden.
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden.
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

Die Richter des Oberlandesgerichts Karlsruhe haben entschieden, dass das von Motorola erwirkte Unterlassungsurteil gegen Apple zunächst nicht vollstreckt werden darf. Das gilt, bis über den von Apple eingelegten Einspruch entschieden wurde. Die Entscheidung vom Dezember 2011 hätte Motorola dazu befähigt, den Verkauf verschiedener Apple-Geräte zu untersagen.

Anzeige

Apple entfernte daher einige Geräte kurzzeitig aus dem deutschen Onlineshop Apple Store. Darunter waren das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 sowie alle iPads mit 3G-Technik, diese sind mittlerweile jedoch wieder erhältlich. Denn den geltenden Verkaufsstopp setzte das Landgericht Mannheim vorübergehend aus. Dem Urteil zufolge nutzt Apple das Motorola-Patent EP1010336 (B1) ohne Genehmigung. Dieses wird für GPRS-Funktionen verwendet.

Apple zufolge lehnte Motorola eine Lizenzierung des Patents unter Frand-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) ab, obwohl das Patent elementarer Bestandteil der GPRS-Technik sei und bei derart standardrelevanten Patenten wie diesem eine Frand-Lizenzierung üblich sei.

Von dem jetzigem Urteil nicht betroffen ist die Entscheidung um ein Patent Motorolas, das die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur beschreibt. Genauer handelt es sich um das Patent EP0847654, das am 20. Februar 2002 in Europa erteilt wurde. Apple verwendet die Technik im Push-Verfahren von MobileMe. Der Push-E-Mail-Dienst ist also für Kunden in Deutschland auch weiterhin nicht verfügbar. Apple schaltete diesen vor wenigen Tagen ab.


eye home zur Startseite
rabatz 28. Feb 2012

Na hier machst du es Apple aber zu leicht. Sie haben also Alle Rechte an den...

linuxuser1 28. Feb 2012

Samsung kann sein Produkt auch sofort ändern ohne das es "kaputt geht" aber ein Handy...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Wanzl Metallwarenfabrik GmbH, Leipheim
  3. SCHOTT AG, Mainz
  4. IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Koblenz, Ottobrunn bei München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 94,90€ statt 109,90€
  2. 74,90€
  3. (u. a. The Expendables 3 Extended 7,29€, Fight Club 6,56€, Predator 1-3 Collection 24,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. SSD

    Crucial erweitert MX300-Serie um 275, 525 und 1.050 GByte

  2. Shroud of the Avatar

    Neustart der Ultima-ähnlichen Fantasywelt

  3. Spielekonsole

    In Nintendos NX stecken Nvidias Tegra und Cartridges

  4. Nach Terroranschlägen

    Bayern fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung

  5. Android-Smartphone

    Update soll Software-Probleme beim Oneplus Three beseitigen

  6. Tim Sweeney

    "Microsoft will Steam zerstören"

  7. Störerhaftung weg

    Kommt nun der Boom für offene WLANs?

  8. Fusion mit Hailo

    Mytaxi wird zum größten App-basierten Taxivermittler Europas

  9. AG600

    China baut größtes Wasserflugzeug der Welt

  10. Telltale Games

    2.000 Batman-Spieler treffen die Entscheidungen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Pilotprojekt EU will Open Source sicherer machen
  2. Vodafone EasyBox 804 Angeblich Hochladen von Schadsoftware möglich
  3. Cyber Grand Challenge Finale US-Militär lässt Computer als Hacker aufeinander los

Core i7-6820HK: Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
Core i7-6820HK
Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
  1. Stresstest Futuremarks 3DMark testet Hardware auf Throttling

  1. Re: Selbst schuld

    DrWatson | 21:35

  2. Re: Jetzt sollte endlich mal die Zeit reif sein.

    Wallbreaker | 21:34

  3. Windows 10 hat nen Store?

    MüllerWilly | 21:32

  4. Re: Ich arbeite beim Staat (Öffentlicher Dienst)

    ibsi | 21:28

  5. Re: SSDs auch durch das OS (teilweise) nutzbar?

    plutoniumsulfat | 21:24


  1. 18:13

  2. 18:06

  3. 17:37

  4. 16:54

  5. 16:28

  6. 15:52

  7. 15:37

  8. 15:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel