Anzeige
Einige iPhones sind gegenwärtig im deutschen Apple-Onlinestore wegen einer Patenverletzung nicht erhältlich.
Einige iPhones sind gegenwärtig im deutschen Apple-Onlinestore wegen einer Patenverletzung nicht erhältlich. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Motorola: Apple iPhones bald wieder verfügbar

Einige iPhones sind gegenwärtig im deutschen Apple-Onlinestore wegen einer Patenverletzung nicht erhältlich.
Einige iPhones sind gegenwärtig im deutschen Apple-Onlinestore wegen einer Patenverletzung nicht erhältlich. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Motorola hat gegen Apple in einem Patentprozess um den iCloud-Dienst und die zugehörigen Geräte gewonnen. Apple hat heute die 3G-Modelle des iPads und ältere iPhones aus seinem Onlineshop entfernt - aufgrund eines früheren Urteils. Sie sollen aber bald wieder verfügbar sein.

Vor dem Landgericht Mannheim hat Richter Andreas Voss ein von Motorola angestrebtes Unterlassungsurteil gegen Apple gefällt. Die deutsche Abteilung von Motorola Mobility hatte gegen die in Irland beheimatete Apple-Abteilung Sales International wegen einer Patentverletzung geklagt. Bei dem Unterlassungsurteil handelt es sich nicht um eine einstweilige Verfügung. Die Klage wurde bereits im April 2011 eingereicht. Apple wird gegen das Urteil Einspruch erheben, bestätigte ein Konzernsprecher Golem.de. Es gilt nur für Deutschland.

Anzeige

Das fragliche Patent Verfahren beschreibt die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur. Genauer handelt es sich um das Patent EP0847654, das am 20. Februar 2002 in Europa erteilt wurde. Golem.de erfuhr von Apple, dass die Technik im Push-Verfahren von MobileMe verwendet wird.

iPhones und iPads im deutschen Onlineshop entfernt

Apple hat bereits einige Geräte aus seinem deutschen Onlineshop Apple Store entfernt, darunter das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 und alle iPads mit 3G-Technik. Apple hat damit auf ein Urteil vor dem gleichen Gericht reagiert, das im Dezember 2011 gefällt wurde. Nach dem damaligen Urteilsspruch nutzt Apple ohne Genehmigung in seinen Produkten das Motorola-Patent EP (European Patent) 1010336 (B1), das im Rahmen von GPRS-Funktionen verwendet wird.

FRAND-Patent?

In dem Verfahren im Dezember 2011 verzichtete Apple auf Anfrage des Richters auf einen Einspruch, nach dem es sich bei dem Patent um FRAND handeln könnte. Apples Anwalt sagte dem Richter, ihm sei nicht bekannt, dass das strittige Patent unter FRAND falle. Nach FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) hätte Motorola das Patent zu fairen sowie diskriminierungsfreien Konditionen anbieten müssen, unter anderem, da es den Interessen der Allgemeinheit dient.

Sollte Motorola die Unterlassung tatsächlich erwirken wollen, muss es bei Gericht eine Kaution von 100 Millionen Euro hinterlegen, solange Apple in Berufung gehen kann. Sollte eine höhere Instanz das jetzige Urteil verwerfen, müsste Motorola eine entsprechende Strafe zahlen. Apple hatte eine Kaution von 2 Milliarden Dollar verlangt.

Update vom 2. Februar 2012 12:15 Uhr

Inzwischen hat Apple Golem.de bestätigt, dass es gegen das heutige Urteil in Berufung gehen wird.

Update 2 vom 2. Februar 2012, 18:00 Uhr

Das Landesgericht in Karlsruhe hat das Unterlassungsurteil vom Dezember 2011 vor dem Mannheimer Gericht vorübergehend ausgesetzt, das Urteil in der Patentklage des Gerichts in Mannheim allerdings nicht widerrufen. Apple will seine Geräte in Kürze wieder über das Onlineangebot des Apple Store in Deutschland anbieten. Wie lange die Aussetzung gültig ist, ist noch nicht bekannt.


eye home zur Startseite
dumdideidum 04. Feb 2012

Da hat jemand den initialen Post nicht verstanden. Es ging dem Autor weniger um die...

flankendiskrimi... 03. Feb 2012

Ähm....wie soll Apple eine Basispatent für GPRS umgehen? Magic? Zumal sie vor Gericht...

Maceo 03. Feb 2012

Na dann ist ja der Weltfrieden gerettet ! Zumindest in Berlin Mitte.

Blablablublub 03. Feb 2012

Oder Magic - es gab ja vor Apple auch noch nie Geräte mit abgerundeten Ecken ...

hanfman1950 03. Feb 2012

Ehrlich gesagt bin ich gegen alle Patente der Welt "Punkt" aus Schluss mit so was Geld...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  2. IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen
  3. SUZUKI DEUTSCHLAND GMBH, Bensheim
  4. medizinfuchs GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€
  2. 2,49€
  3. 209,99€/219,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

  2. Thomson Reuters

    Terrordatenbank World-Check im Netz zu finden

  3. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung

  4. Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

  5. Radeon RX 480 im Test

    Eine bessere Grafikkarte gibt es für den Preis nicht

  6. Overwatch

    Ranglistenspiele mit kleinen Hindernissen

  7. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  8. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  9. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  10. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  2. Betriebssystem Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Re: So wird es auch mit VR und geschehen!

    motzerator | 04:02

  2. Re: Mit Virtual Reality kommt schon die nächste...

    motzerator | 03:54

  3. Re: Bestätigen.

    t3st3rst3st | 03:41

  4. Wenn Amazon die Rücksendung nicht passt,...

    Mik30 | 03:32

  5. Re: wollte mich schon aufregen...

    tritratrulala | 03:21


  1. 18:14

  2. 18:02

  3. 16:05

  4. 15:12

  5. 15:00

  6. 14:45

  7. 14:18

  8. 12:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel