Abo
  • Services:
Anzeige
Mobilfunk: Kunden müssen Minus in Prepaid-Verträgen nicht bezahlen
(Bild: Golem.de)

Mobilfunk: Kunden müssen Minus in Prepaid-Verträgen nicht bezahlen

Mobilfunk: Kunden müssen Minus in Prepaid-Verträgen nicht bezahlen
(Bild: Golem.de)

Zwei Landgerichte haben in Musterprozessen zugunsten der Nutzer geurteilt: Ein Minus auf der Prepaid-Karte muss nicht ausgeglichen werden. Klauseln der Mobilfunkbetreiber sind unwirksam.

Einige Mobilfunkprovider erlauben bei Prepaid-Verträgen ein Minus auf dem Kundenkonto. Wie die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen am 16. April 2013 berichtete, wurden entsprechende Klauseln in Prepaid-Mobilfunkverträgen durch die Landgerichte München I (12 O 16908/12) und Frankfurt am Main (2-24 O 231/12) jedoch für unwirksam erklärt.

Anzeige

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte gegen b2c.de, den Betreiber von discotel.de und die Simply Communication mit der Marke Simplytel.de geklagt. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, eine Revision ist noch möglich.

Volle Kostenkontrolle

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Anbieter fanden die Verbraucherschützer einen Absatz, wonach ein Negativsaldo auf dem Guthabenkonto entstehen könne, der vom Kunden unverzüglich auszugleichen sei. In Musterprozessen gegen Simplytel und Discotel stellten die Landgerichte München I und Frankfurt am Main fest, dass eine derartige Regelung den Kunden unangemessen benachteilige und daher unwirksam sei. Gerade für Kinder und Jugendliche wählen Eltern oft Prepaid-Verträge, um eine Kontrolle über die Mobilfunkausgaben zu haben.

Solche Klauseln der Mobilfunkprovider seien "mit der Eigenart und dem Zweck eines Prepaid-Vertrages nicht zu vereinbaren", so die Richter in München. Kunden müssten "weder mit der Entstehung eines Negativsaldos noch mit der unverzüglich auszugleichenden Kostenlast" rechnen. Sie dürften vielmehr davon ausgehen, dass sie "die volle Kostenkontrolle" haben. Unzulässig sind nach dem Urteil auch Klauseln, die eine Sperre wegen Zahlungsverzugs ermöglichen.


eye home zur Startseite
Rantanplan 17. Apr 2013

@gandalf Mein Beitrag bezog sich auf den von das_mav :) Edit: Hatte hat nicht gesehen...

Neuro-Chef 17. Apr 2013

Stell dir vor, man kann bei den meisten Prepaid-Tarifen Monatspakete draufbuchen wie man...

GodsBoss 17. Apr 2013

Wer fordert denn alle Freiheiten? Außerdem geht es darum, dass Firmen ihre Kunden nicht...

__destruct() 17. Apr 2013

Das braucht man eigentlich gar nicht unbedingt. Die Leute müssen sich nur anders...

EynLinuxMarc 17. Apr 2013

Glaube aber nicht das wegen ein paar cent, ein Provider eine Mahnung sendet kostet ja die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Regensburg
  2. Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen
  3. moovel Group GmbH, Stuttgart
  4. über TOPOS Personalberatung GmbH, Norddeutschland


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 17,99€ statt 29,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Chang'e 5 fliegt zum Mond und wieder zurück

  2. Android 7.0

    Sony stoppt Nougat-Update für bestimmte Xperia-Geräte

  3. Dark Souls 3 The Ringed City

    Mit gigantischem Drachenschild ans Ende der Welt

  4. HTTPS

    Weiterhin rund 200.000 Systeme für Heartbleed anfällig

  5. Verkehrsexperten

    Smartphone-Nutzung am Steuer soll strenger geahndet werden

  6. Oracle

    Java entzieht MD5 und SHA-1 das Vertrauen

  7. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  8. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  9. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  10. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

  1. Re: Selten so einen schlechten Artikel bei Golem...

    blaub4r | 01:26

  2. Re: Zu schwer? Kontrollierte Beschleunigung würde...

    nachgefragt | 01:18

  3. Gilt wohl nur für offizielles LOS

    Wortschütze | 01:15

  4. Re: Bildzeitungsnivea

    Pjörn | 00:59

  5. Re: Wie soll man dann geschäftlich nach China reisen?

    Ipa | 00:34


  1. 18:19

  2. 17:28

  3. 17:07

  4. 16:55

  5. 16:49

  6. 16:15

  7. 15:52

  8. 15:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel