Abo
  • Services:
Anzeige
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Ministerpräsident: Viktor Orbán zieht Internetsteuer für Ungarn zurück

Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Am Morgen des 31. Oktober 2014 hat Viktor Orbán bekanntgegeben, dass die umstrittene Steuer pro übertragenem Gigabyte nicht eingeführt werden soll. Der ungarische Ministerpräsident gibt damit dem Druck der Bürger nach, wie er auch anerkennt.

Anzeige

Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die von ihm geplante Internetsteuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechtskonservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk, wie die Deutsche Presseagentur berichtet.

Zuletzt hatten in Budapest Zehntausende empörte Internetnutzer gegen die vorgesehene Steuer demonstriert. Sie sollte den ursprünglichen Plänen zufolge ab 2015 eingeführt werden und den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten.

Die Regierung habe lediglich die Telekomsteuer ausweiten wollen, die Menschen erblickten darin aber eine Internetsteuer, sagte Orbán. "Sie stellen die Sinnhaftigkeit des Ganzen infrage, und so kann man nichts einführen", fügte er hinzu.

Medienberichten zufolge soll Orbán persönlich veranlasst haben, dass die neue Abgabe in den Entwurf des Steuergesetzpakets für 2015 aufgenommen wurde. Dieses soll am 17. November - nun wohl ohne die Internetsteuer - vom Parlament gebilligt werden.

Viktor Orbán hat dabei aber nicht nur die eigene Bevölkerung gegen sich, auch ein Sprecher der EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte kürzlich: "Es ist nicht hinnehmbar, Menschen mit Hilfe von Steuern vom Internet auszuschließen". Kritik gab es auch von Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die in der Steuer eine weitere Beschränkung des freien Zugangs zu Informationen für ungarische Bürger sehen. In den vergangenen Jahren hatte die Orbán-Regierung zahlreiche Gesetze erlassen, welche die Berichterstattung von Medien in Ungarn einschränken.


eye home zur Startseite
Jossele 03. Nov 2014

Naja.. so von außen betrachten ist die Protestkultur in DE schon ganz ordentlich. Wir...

fuddadeluxe 31. Okt 2014

Im klartext: Wartet bis Januar wenns draussen zu kalt ist zum demonstrieren. Dann...

Anonymer Nutzer 31. Okt 2014

Also, als das letzte mal zehntausende auf die Straße gingen, wegen dem Irakkrieg, hat...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Berlin, Bonn
  2. Deutsche Telekom AG, Frankfurt am Main, Bonn
  3. Gundlach Bau und Immobilien GmbH & Co. KG, Hannover
  4. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring


Anzeige
Top-Angebote
  1. (versandkostenfrei)
  2. 139,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  2. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  3. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  4. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  5. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  6. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  7. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  8. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar

  9. Sicherheitsbehörde

    Zitis soll von München aus Whatsapp knacken

  10. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  2. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel
  3. Raspberry Pi Compute Module 3 ist verfügbar

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Carpet Bombing musste billiger werden...

    JouMxyzptlk | 11:47

  2. Re: Noch ne Monty Python Nummer...

    HowlingMadMurdock | 11:42

  3. Sollte die Zwangsgebühr (warum auch immer...

    8Bit4ever | 11:40

  4. Re: USB-Soundkarte kostet 2 Euro

    Tremolino | 11:37

  5. Nicht ganz sinnfrei

    tonictrinker | 11:37


  1. 11:21

  2. 09:02

  3. 19:03

  4. 18:45

  5. 18:27

  6. 18:12

  7. 17:57

  8. 17:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel