Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Microsoft vs. Motorola: Motorola nutzt FAT-Patent ohne Lizenz

Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Das Landgericht Mannheim hat im Fall Microsoft gegen Motorola für Microsoft entscheiden. Motorola nutze das FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Microsoft könnte ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Motorola verwendet unerlaubt Microsofts sogenanntes FAT-Patent. Das hat Richter Andreas Voß vom Landgericht Mannheim entschieden. Damit kann Microsoft gegen eine Kaution von 10 Millionen US-Dollar ein Verkaufsverbot gegen Motorola durchsetzen. Microsoft stuft das Patent als nicht essentiell für die Funktion von Smartphones ein. Damit fällt es nicht unter die FRAND-Klausel (Fair and Non-Discriminatory), muss also nicht zu fairen Preisen lizensiert werden.

Anzeige

"Gegen Motorola haben wir bereits eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Die heutige Entscheidung untermauert diese Verfügung. Wenn Motorola seine Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen will, muss es entweder eine Lizenz erwerben oder unsere Technologie entfernen," heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

SMS- und Active-Sync-Patente

Erst gestern hatte das Landesgericht München geurteilt, Motorola nutze unerlaubt eine SMS-Funktion. Außerdem macht Microsoft auch ein Patent zur Verwendung von Active Sync auf Smartphones geltend. Dazu hatte Motorola ein Angebot an Microsoft gemacht, das Microsoft aber ablehnte. Motorola hingegen verlangt Lizenzgebühren für die Verwendung des H.264-Codecs. Deswegen drohte Microsoft bereits ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Sämtliche Klagen von Microsoft richten sich gegen Funktionen von Android, die die neue Google-Tochter auf ihren Smartphones verwendet.

Das FAT-Patent beschreibt nicht nur das Dateisystem selbst, sondern insbesondere die Verwendung von kurzen und langen Dateinamen in einem gemeinsamen Namensraum. Ursprünglich war das FAT-Dateisystem nur für den Gebrauch von Dateinamen mit acht Zeichen und einer Dateierweiterung mir drei Zeichen konzipiert. Mit Windows 95 und der Erweiterung Vfat konnten Dateinamen bis zu 255 Zeichen enthalten.

Android enthält einen Vfat-Treiber, unter anderem für das Lesen von SD-Karten.

Patent in Deutschland bestätigt

Der Bundesgerichtshof in Deutschland hatte das Patent im April 2010 für gültig erklärt. Zuvor hatte das deutsche Bundespatentgericht das Patent als "nicht neu" eingestuft und es auch nicht als "erfinderische Tätigkeit" betrachtet. In Europa ist das Patent unter der Kennung EP0618540 seit 1994 angemeldet.

Als Begründung zog das Patentgericht damals die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen.


eye home zur Startseite
Rulf 31. Jul 2012

niemand...außer der monopolist...der behauptet dann einfach vor gericht, daß alle...

mucpower 29. Jul 2012

Wie ist denn da der aktuelle Stand ? http://www.pro-linux.de/news/1/18205/fat-patent-von...

Chris-B 28. Jul 2012

+1 @AntiCodon 28.07.12 - 01:26 Das Thema ist halt doch nicht so einfach - vgl. den...

floix 27. Jul 2012

Nein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über CGC Claus Goworr Consulting GmbH, Region Nordrhein-Westfalen, Rheinland
  2. S&L Netzwerktechnik GmbH, Mülheim-Kärlich
  3. Deutsche Post DHL Group, Bonn
  4. BASF Services Europe GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 299,00€
  2. 54,85€

Folgen Sie uns
       


  1. Up- und Download

    Breites Bündnis ruft nach flächendeckender Gbit-Versorgung

  2. Kurznachrichtendienst

    Twitter bewertet sich mit 30 Milliarden US-Dollar

  3. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  4. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  5. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  6. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  7. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  8. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  9. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  10. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: Geplante Obsoleszenz durch Software

    MrUNIMOG | 22:40

  2. Re: Finales Statement von OP

    Tigtor | 22:35

  3. Re: Erstmal bitte ISDN für jeden...

    sneaker | 22:34

  4. Re: Ist das Betrug

    OmranShilunte | 22:27

  5. Re: Quatsch, veräppelt doch die Jugend

    Dr.Jean | 22:23


  1. 15:10

  2. 13:15

  3. 12:51

  4. 11:50

  5. 11:30

  6. 11:13

  7. 11:03

  8. 09:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel