Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Microsoft vs. Motorola: Motorola nutzt FAT-Patent ohne Lizenz

Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Das Landgericht Mannheim hat im Fall Microsoft gegen Motorola für Microsoft entscheiden. Motorola nutze das FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Microsoft könnte ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Motorola verwendet unerlaubt Microsofts sogenanntes FAT-Patent. Das hat Richter Andreas Voß vom Landgericht Mannheim entschieden. Damit kann Microsoft gegen eine Kaution von 10 Millionen US-Dollar ein Verkaufsverbot gegen Motorola durchsetzen. Microsoft stuft das Patent als nicht essentiell für die Funktion von Smartphones ein. Damit fällt es nicht unter die FRAND-Klausel (Fair and Non-Discriminatory), muss also nicht zu fairen Preisen lizensiert werden.

Anzeige

"Gegen Motorola haben wir bereits eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Die heutige Entscheidung untermauert diese Verfügung. Wenn Motorola seine Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen will, muss es entweder eine Lizenz erwerben oder unsere Technologie entfernen," heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

SMS- und Active-Sync-Patente

Erst gestern hatte das Landesgericht München geurteilt, Motorola nutze unerlaubt eine SMS-Funktion. Außerdem macht Microsoft auch ein Patent zur Verwendung von Active Sync auf Smartphones geltend. Dazu hatte Motorola ein Angebot an Microsoft gemacht, das Microsoft aber ablehnte. Motorola hingegen verlangt Lizenzgebühren für die Verwendung des H.264-Codecs. Deswegen drohte Microsoft bereits ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Sämtliche Klagen von Microsoft richten sich gegen Funktionen von Android, die die neue Google-Tochter auf ihren Smartphones verwendet.

Das FAT-Patent beschreibt nicht nur das Dateisystem selbst, sondern insbesondere die Verwendung von kurzen und langen Dateinamen in einem gemeinsamen Namensraum. Ursprünglich war das FAT-Dateisystem nur für den Gebrauch von Dateinamen mit acht Zeichen und einer Dateierweiterung mir drei Zeichen konzipiert. Mit Windows 95 und der Erweiterung Vfat konnten Dateinamen bis zu 255 Zeichen enthalten.

Android enthält einen Vfat-Treiber, unter anderem für das Lesen von SD-Karten.

Patent in Deutschland bestätigt

Der Bundesgerichtshof in Deutschland hatte das Patent im April 2010 für gültig erklärt. Zuvor hatte das deutsche Bundespatentgericht das Patent als "nicht neu" eingestuft und es auch nicht als "erfinderische Tätigkeit" betrachtet. In Europa ist das Patent unter der Kennung EP0618540 seit 1994 angemeldet.

Als Begründung zog das Patentgericht damals die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen.


eye home zur Startseite
Rulf 31. Jul 2012

niemand...außer der monopolist...der behauptet dann einfach vor gericht, daß alle...

mucpower 29. Jul 2012

Wie ist denn da der aktuelle Stand ? http://www.pro-linux.de/news/1/18205/fat-patent-von...

Chris-B 28. Jul 2012

+1 @AntiCodon 28.07.12 - 01:26 Das Thema ist halt doch nicht so einfach - vgl. den...

floix 27. Jul 2012

Nein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn
  2. über Hanseatisches Personalkontor Berlin, Großraum Leipzig
  3. Rakuten Deutschland GmbH, Berlin
  4. Faurecia Automotive GmbH, Stadthagen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 69,99€/149,99€/79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 399,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 02.08.

Folgen Sie uns
       


  1. Keysniffer

    Millionen kabellose Tastaturen senden Daten im Klartext

  2. Here WeGo

    Here Maps kommt mit neuem Namen und neuen Funktionen

  3. Mesuit

    Chinesischer Hersteller bietet Android-Hülle für iPhones an

  4. Pokémon Go

    Pikachu versus Bundeswehr

  5. Smartphones

    Erste Chips mit 10-nm-Technik sind bei den Herstellern

  6. Nintendo

    Wii U findet kaum noch Käufer

  7. BKA-Statistik

    Darknet und Dunkelfelder helfen Cyberkriminellen

  8. Ticwatch 2

    Android-Wear-kompatible Smartwatch in 10 Minuten finanziert

  9. Hardware und Software

    Facebook legt 360-Grad-Kamera offen

  10. Licht

    Osram verkauft sein LED-Geschäft nach China



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

  1. Re: NEIN DANKE!

    DetlevCM | 19:07

  2. Re: Jailbreak sinnvoll?

    picaschaf | 19:05

  3. Re: maximale USB-Kabel-Länge: 5m

    bccc1 | 19:04

  4. Re: Akkulaufzeit: Es gibt keine Macbook Air...

    SchmuseTigger | 19:01

  5. Re: Wenn schon dreist kopieren...

    SchmuseTigger | 19:00


  1. 19:16

  2. 17:37

  3. 16:32

  4. 16:13

  5. 15:54

  6. 15:31

  7. 15:14

  8. 14:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel