Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Microsoft vs. Motorola Motorola nutzt FAT-Patent ohne Lizenz

Das Landgericht Mannheim hat im Fall Microsoft gegen Motorola für Microsoft entscheiden. Motorola nutze das FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Microsoft könnte ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Anzeige

Motorola verwendet unerlaubt Microsofts sogenanntes FAT-Patent. Das hat Richter Andreas Voß vom Landgericht Mannheim entschieden. Damit kann Microsoft gegen eine Kaution von 10 Millionen US-Dollar ein Verkaufsverbot gegen Motorola durchsetzen. Microsoft stuft das Patent als nicht essentiell für die Funktion von Smartphones ein. Damit fällt es nicht unter die FRAND-Klausel (Fair and Non-Discriminatory), muss also nicht zu fairen Preisen lizensiert werden.

"Gegen Motorola haben wir bereits eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Die heutige Entscheidung untermauert diese Verfügung. Wenn Motorola seine Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen will, muss es entweder eine Lizenz erwerben oder unsere Technologie entfernen," heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

SMS- und Active-Sync-Patente

Erst gestern hatte das Landesgericht München geurteilt, Motorola nutze unerlaubt eine SMS-Funktion. Außerdem macht Microsoft auch ein Patent zur Verwendung von Active Sync auf Smartphones geltend. Dazu hatte Motorola ein Angebot an Microsoft gemacht, das Microsoft aber ablehnte. Motorola hingegen verlangt Lizenzgebühren für die Verwendung des H.264-Codecs. Deswegen drohte Microsoft bereits ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Sämtliche Klagen von Microsoft richten sich gegen Funktionen von Android, die die neue Google-Tochter auf ihren Smartphones verwendet.

Das FAT-Patent beschreibt nicht nur das Dateisystem selbst, sondern insbesondere die Verwendung von kurzen und langen Dateinamen in einem gemeinsamen Namensraum. Ursprünglich war das FAT-Dateisystem nur für den Gebrauch von Dateinamen mit acht Zeichen und einer Dateierweiterung mir drei Zeichen konzipiert. Mit Windows 95 und der Erweiterung Vfat konnten Dateinamen bis zu 255 Zeichen enthalten.

Android enthält einen Vfat-Treiber, unter anderem für das Lesen von SD-Karten.

Patent in Deutschland bestätigt

Der Bundesgerichtshof in Deutschland hatte das Patent im April 2010 für gültig erklärt. Zuvor hatte das deutsche Bundespatentgericht das Patent als "nicht neu" eingestuft und es auch nicht als "erfinderische Tätigkeit" betrachtet. In Europa ist das Patent unter der Kennung EP0618540 seit 1994 angemeldet.

Als Begründung zog das Patentgericht damals die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen.


Rulf 31. Jul 2012

niemand...außer der monopolist...der behauptet dann einfach vor gericht, daß alle...

mucpower 29. Jul 2012

Wie ist denn da der aktuelle Stand ? http://www.pro-linux.de/news/1/18205/fat-patent-von...

Chris-B 28. Jul 2012

+1 @AntiCodon 28.07.12 - 01:26 Das Thema ist halt doch nicht so einfach - vgl. den...

floix 27. Jul 2012

Nein

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) C# / .Net
    SÜTRON electronic GmbH, Filderstadt bei Stuttgart
  2. Projektmanager (m/w) Strukturen & Prozesse
    über Konstroffer & Partner Personalmarketing KG, Norddeutschland
  3. Testingenieur/in Software und Systeme
    MOBIL ELEKTRONIK GMBH, Langenbrettach
  4. Softwareentwickler C# / .Net (m/w)
    Müller-BBM AST GmbH, Planegg/München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 3 Blu-rays für 12 EUR
    (u. a. My Week With Marilyn, Never Sleep Again 2, Hasta la Vista)
  2. TIPP: Avatar 3D und Titanic 3D [3D Blu-ray]
    22,97€
  3. 3 Blu-rays für 15 EUR
    (u. a. Giganten der Urzeit, Little Big Soldier, Wicked Blood, City Of Life And Death)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  2. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  3. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  4. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  5. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  6. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  7. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  8. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  9. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  10. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Grafiktreiber im Test: AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
Grafiktreiber im Test
AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
  1. Partikelsimulation Nvidias Flex rührt das Müsli an
  2. Geforce GTX 980 Matrix Asus' Overclocker-Grafikkarte schmilzt Eis
  3. Dual-GPU-Grafikkarte AMDs Radeon R9 295 X2 nur kurzfristig billiger

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

Rock n' Roll Racing (1993): Nachbrenner vom Schneesturm
Rock n' Roll Racing (1993)
Nachbrenner vom Schneesturm
  1. Ultima Underworld (1992) Der revolutionäre Dungeon Simulator
  2. Sid Meier's Colonization (1994) Auf Augenhöhe mit George Washington
  3. Star Wars X-Wing (1993) Flugsimulation mit R2D2 im Nacken

    •  / 
    Zum Artikel