Microsoft Motorola soll Lizenzabkommen schließen

Microsoft hat Motorola aufgefordert, ein Patentlizenzabkommen einzugehen. Microsoft wirft der Google-Tochter aber weiterhin vor, Patente nicht nach Frand-Konditionen anzubieten.

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Wenn Motorola Lizenzgebühren an Microsoft bezahlt, und seinerseits seine Patente zu fairen Konditionen anbietet, stehe einem Lizenzabkommen zwischen den beiden Parteien nichts im Wege. Das schreiben die beiden Microsoft-Justiziare Brad Smith und Horacio Gutierrez in einem offiziellen Firmen-Blog.

Microsoft wolle nicht mehr als die gleiche Kompensation für seine Patente, die bereits andere Firmen bezahlen, so die beiden Justiziare. Microsoft seinerseits sei Willens, einen fairen Betrag für die Patente zu zahlen, die Motorola besitzt. Allerdings sollte Motorola dafür keine übertriebenen Gebühren verlangen, sondern sie unter Frand-Konditionen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) anbieten.

Klagen und Verkaufsverbote

Motorola beziehungsweise Google müsse umfassend für alle Patente zahlen und nicht für diejenigen, die vor Gericht verhandelt werden. Die beiden Kontrahenten streiten sich unter anderem in Deutschland und den USA. Es geht um Patente zu Active Sync und Vfat, die Microsoft vor Gericht einklagt. Motorola seinerseits verlangt Lizenzgebühren für Technologien rund um H.264, die laut Microsoft viel zu hoch angesetzt sind.

Vor wenigen Tagen hatte ein deutsches Gericht einer Patentklage Microsofts stattgegeben, wonach Motorola unerlaubt Vfat in Android auf seinen Geräten nutzt. Wegen der Nutzung des H.264-Codecs droht Microsoft ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Zuvor hatte Microsoft ein Angebot Motorolas zu einem Lizenzabkommen zwischen den beiden Unternehmen abgelehnt. Die für den H.264-Codec verlangten Gebühren seien viel zu hoch, hieß es als Begründung.

Beiden Unternehmen droht ein Verkaufsverbot ihrer Produkte, sowohl in Deutschland als auch im restlichen Europa und in den USA.


Atalanttore 04. Aug 2012

Die Patente des Mobiltelefon-Erfinders Motorola werden um einiges elementarer sein als...

Testdada 02. Aug 2012

MS argumentiert, dass Motorola wegen FRAND nur "faire" Kompensation fordern darf...

NachDenkenIstFrei 01. Aug 2012

Über Jahre hinweg wurden Mitbewerber die groß genug sind über das Software-Patentrecht...

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