Abo
  • Services:
Anzeige
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG.
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG. (Bild: Wall AG)

Mehr Rechtssicherheit: Bundesregierung soll Verbreitung freier WLANs fördern

Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG.
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG. (Bild: Wall AG)

Die Bundesregierung soll Betreibern drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) mehr Rechtssicherheit geben, fordert eine Initiative des Bundesrats. Sie will den Weg für frei zugängliche städtische WLANs ebnen, darunter auch solche von Freifunkinitiativen.

Berlin plant weiterhin ein kostenloses, frei zugängliches, an stark frequentierten Orten der Stadt zur Verfügung stehendes WLAN, doch das ist ein rechtlich riskantes Unterfangen für mögliche Partner. Gemeinsam mit Hamburg startete Berlin nun eine Bundesratsinitiative, um Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und das Haftungsrisiko für Betreiber zu beschränken.

Anzeige

Die Bundesregierung wird um eine Erhöhung der Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber und Nutzer ersucht. Die Bundesregierung solle "unter Wahrung der Rechte und Rechtsverfolgungsmöglichkeiten der Inhaber von Urheberrechten und der Funktionsfähigkeit der Strafverfolgung" gesetzgeberisch tätig werden.

Die entsprechende Bundesratsinitiative wurde vom Senat in dieser Woche beschlossen. In dem Antrag hieß es, dass verlässliche Rahmenbedingungen eine Voraussetzung dafür seien, "dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Nachbarschafts- und Freifunkinitiativen, Hotels, Wirte oder andere Anbieter offene WLAN-Internetzugänge rechtssicher und ohne Risiko bereitstellen können".

Drahtlose lokale Netzwerke hätten sich als Teil der Telekommunikationsinfrastruktur etabliert. Doch während bei den gewerblichen WLAN-Angeboten von Access Providern "die Haftung bzw. die Haftungsbeschränkung im Telemediengesetz (TMG) geregelt" sei, gelte das beispielsweise nicht für Hotels oder Gaststätten mit WLAN-Service.

"Für sie lässt sich aus der bisherigen Rechtsprechung nicht sicher ableiten, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen sie bei Missbrauch durch Gäste oder Dritte rechtlich in Anspruch genommen werden können", bemängeln die Länder Berlin und Hamburg.

Bei der Verbreitung von Inhalten im Netz sei es zunehmende Praxis, Betreiber oder Nutzer von WLAN-Anschlüssen abzumahnen, wobei die Streitwerte unangemessen hoch und für Bürgerinnen und Bürger oder "Servicebetreiber" wie zum Beispiel Cafés existenzgefährdend sind.

Dies verhindere derzeit, "dass in stärkerem Maße WLANs frei und offen zur Verfügung gestellt werden". Zudem fehlten klare gesetzliche Vorgaben zu notwendigen Vorkehrungen gegen missbräuchliche Nutzung, "die unter Einbeziehung von Zumutbarkeitskriterien von WLAN-Betreibern erfüllt werden müssen, um ein Haftungs- oder Abmahnungsrisiko auszuschließen."

Die Bundesratsinitiative soll deshalb der Bundesregierung Wege aufzeigen, die Probleme zu beseitigen. Für die Initiative sprechen sich neben dem federführenden Wirtschaftsausschuss auch der Ausschuss für Innere Angelegenheiten, der Ausschuss für Kulturfragen und der Rechtsausschuss aus. Offen ist zwar noch, wie Bundestag und Bundesregierung darauf reagieren. Auch in anderen Bundesländern spielt das Thema aber eine Rolle, so hat etwa die FDP beim Schleswig-Holsteinischen Landtag im September eine ähnliche Forderung eingereicht - unter dem Titel "Digitale Gesellschaft ermöglichen - Haftungsrisiken begrenzen".

Die Zeit drängt allerdings, denn in Berlin soll es schon 2013 losgehen mit dem städtischen WLAN. Bis Ende Oktober 2012 läuft noch ein Interessenbekundungsverfahren des Senats, bei dem sich laut Berliner Zeitung bereits Firmen wie Kabel Deutschland und die Wall AG gemeldet haben. Wall betreibt bereits an 20 Standorten kostenlose Hotspots in Berlin, die allerdings nicht ohne ein persönliches Nutzerkonto genutzt werden können. Ein flächendeckendes und dennoch kostenloses WLAN von kommerziellen Anbietern ist nicht zu erwarten, hier liegt aber eine Chance in Freifunkerinitiativen, bei denen primär Privatnutzer ihre Internetzugänge auch anderen zugänglich machen.


eye home zur Startseite
Neuro-Chef 23. Okt 2012

..die paar ¤ für 'nen VPN-Tunnel sind mir dann doch zu doof ;-)

Sharra 10. Okt 2012

Eine Pauschalabgabe an Urheberrechtsverwerter wird sowieso von vornherein mit eingeplant...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AMC Datensysteme GmbH, Karlsruhe
  2. Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  3. MCM Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH, Köln
  4. Sparda-Datenverarbeitung eG, Nürnberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Civilization VI gratis erhalten
  2. und 19 % Cashback bekommen

Folgen Sie uns
       


  1. BMW Connected Drive

    Dieb wird mit vernetztem Auto gefangen

  2. Helio X23 und Helio X27

    Mediatek taktet seine 10-Kern-SoCs für Smartphones höher

  3. Betrug

    Dating-Plattformen sollen eigene Fake-Profile anlegen

  4. Onlineshopping

    Amazon startet Zwei-Faktor-Authentifizierung in Deutschland

  5. Moto Z

    Lenovo plant mindestens zwölf neue Module pro Jahr

  6. Travelers Box

    Münzgeld am Flughafen tauschen

  7. Apple

    Produktionsfehler macht Akkutausch im iPhone 6S notwendig

  8. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  9. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  10. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Quake (1996): Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
Quake (1996)
Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  1. Künstliche Intelligenz Doom geht in Deckung

Final Fantasy 15 im Test: Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
Final Fantasy 15 im Test
Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
  1. Square Enix Koop-Modus von Final Fantasy 15 folgt kostenpflichtig

  1. Re: Antenne abklemmen

    HansiHinterseher | 11:34

  2. Re: Zugangsdaten weitergeben?

    narea | 11:34

  3. Re: Tolle Idee, aber...

    bark | 11:33

  4. Re: SMS gleich Handy / Tabletzwang

    photoliner | 11:32

  5. Re: Warum machen die Amis es nicht wie die Russen?

    Menplant | 11:32


  1. 10:49

  2. 10:33

  3. 10:28

  4. 10:20

  5. 10:05

  6. 09:26

  7. 08:41

  8. 12:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel