Megaupload Schmitz könnte wegen Formfehler Vermögen zurückerhalten

Polizei und Staatsanwaltschaft in Neuseeland haben einen Fehler gemacht. Das Gericht hat deshalb die einstweilige Verfügung für die Beschlagnahmung der Millionen von Kim Schmitz aufgehoben.

Kim Schmitz alias Kim Dotcom könnte sein beschlagnahmtes Vermögen zurückerhalten. Die neuseeländischen Behörden hätten einen "peinlichen Verfahrensfehler" verschuldet, berichtet der New Zealand Herald über den Megaupload-Gründer. Polizeichef Peter Marshall und die Staatsanwaltschaft hätten keinen korrekten Antrag gestellt, weshalb Richterin Judith Potter die einstweilige Verfügung, die der Beschlagnahmung zugrunde lag, für nichtig erklärt habe. Schmitz hätte sich nicht ausreichend verteidigen können.

Ob der Beschuldigte sein Vermögen zurückerhält oder die Behörden einen Weg finden, den Formfehler auszugleichen, sei noch nicht entschieden. Die neue Verfügung zur Beschlagnahmung sei zeitlich befristet ausgestellt. Potter habe sich mit Generalstaatsanwalt Chris Finlayson beraten und werde in Kürze entscheiden, ob Schmitz Vermögen freigegeben werde.

Schmitz und vier seiner Mitarbeiter wurden im Januar 2012 verhaftet und warten in Neuseeland und in den Niederlanden auf ein Auslieferungsverfahren. Schmitz ist auf Kaution frei, sein Vermögen wurde eingefroren. Auf seinen Konten fanden sich mehrere Millionen Dollar. Schmitz besaß zudem eine Reihe von Luxusautos. Sein Vermögen betrug 200 Millionen Neuseeland Dollar (125 Millionen Euro).

In den USA werden Schmitz Urheberrechtsverletzungen mit einem Volumen von einer halben Milliarde US-Dollar vorgeworfen. Den Vorwurf nannte Schmitz kompletten Unsinn. Laut Schmitz konnten Rechteinhaber jeden Link, den sie im Internet fanden, auf Megaupload sperren lassen. Insgesamt hätten Megaupload-Mitarbeiter über 15 Millionen Links entfernt.