Megaupload Neuseeländischer Richter nennt USA "den Feind"

Die USA versuchen, eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland durchzusetzen. Der Richter, der die Anhörung zur Auslieferung von Kim Schmitz leitet, nennt die USA in einem Wortspiel "den Feind".

Richter David Harvey, der bereits im Fall Megaupload geurteilt hat und die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Kim Schmitz alias Dotcom leiten wird, hat sich kritisch zu den USA geäußert. Das berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald.

Harvey sprach in der in Neuseeland laufenden "Fair Deal"-Kampagne, die sich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland im Rahmen der Verhandlungen um das Handelsabkommen Trans Pacific Partnership (TPP) richtet. Die Geheimverhandlungen sind derzeit in der 13. Runde, so der New Zealand Herald.

Wie die Zeitung aus Verhandlungskreisen erfahren hat, wollen die USA ein strengeres Urheberrecht in elf Staaten in der Region Asien-Pazifik durchsetzen, zu der ein Großteil von Ostasien, Südostasien und Ozeanien gehört.

Für den geographisch isolierten Inselstaat im südlichen Pazifik könne TPP bedeuten, dass das dort übliche Hacken der DVD-Ländercodes kriminalisiert wird. Da DVDs beispielsweise aus den USA oft nicht abgespielt werden können, ist diese Praxis der Umgehung der Ländercodes dort legal. Harvey sagte: "Unter dem TPP und dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act wird das nicht mehr möglich sein, das wird verboten. Wer so etwas tut, wird zum Kriminellen. Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA."

Richter Harveys Bemerkung ist ein Wortspiel mit dem Zitat des US-Comiczeichners Walt Kelly: "Wir sind dem Feind begegnet, und wir sind es selbst." Der Journalist Russell Brown hatte den Richter auf einer Internetkonferenz gehört und die Nachricht getwittert. Harvey wollte die Aussage auf Anfrage der Zeitung New Zealand Herald nicht weiter kommentieren.

Der Megaupload-Gründer hatte den US-Behörden angeboten, dass er und sein Team sich freiwillig stellen würden, wenn das beschlagnahmte Vermögen freigegeben werde. Ein neuseeländisches Gericht hatte die Anhörung zum Auslieferungsverfahren von Dotcom in die USA auf den 25. März 2013 vertagt. Bisher sollte das Verfahren vor dem North Shore District Court am 6. August 2012 beginnen und bis zu drei Wochen dauern.