Megaupload Kritischer Richter gibt Kim-Schmitz-Fall ab

Ein Wortspiel, mit dem sich Richter David Harvey als Gegner einer Urheberrechtsverschärfung in Neuseeland positioniert hat, hat zu seinem Rückzug aus dem Auslieferungsverfahren von Kim Schmitz geführt.

Richter David Harvey, der sich kritisch zur Rolle der USA bei einer Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland geäußert hat, hat den Fall Kim Schmitz abgegeben. Das berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald.

Der Internetrechtsexperte, der bereits im Fall Megaupload geurteilt hatte und die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Schmitz alias Dotcom leiten sollte, hatte sich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland im Rahmen der Verhandlungen um das Handelsabkommen Trans Pacific Partnership (TPP) ausgesprochen, das die USA in der Region Asien-Pazifik durchsetzen will. Für Neuseeland, den geographisch isolierten Inselstaat im südlichen Pazifik, könne das Abkommen bedeuten, dass das dort übliche Hacken der DVD-Ländercodes kriminalisiert wird. Harvey sagte auf dem NetHui-Kongress: "Unter dem TPP und dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act wird das nicht mehr möglich sein, das wird verboten. Wer so etwas tut, wird zum Kriminellen. Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA." Harveys Bemerkung war ein Wortspiel mit einem Zitat des US-Comiczeichners Walt Kelly: "Wir sind dem Feind begegnet, und wir sind es selbst".

Der übergeordnete Richter Jan-Marie Doogue sagte zu der Entscheidung Harveys: "Er erkennt an, dass Äußerungen, die er im Zusammenhang mit einem Positionspapier zum Urheberrecht gemacht hat, das er kürzlich bei einer Internet-Konferenz vorstellte, seine Unparteilichkeit in Frage stellen könnten, weshalb er den Rücktritt von dem Fall für eine angemessene Reaktion hielt." Ob die USA Druck auf Harvey ausgeübt haben, ist nicht bekannt.

Der Fall wird von Richter Nevin Dawson übernommen, der im Februar 2012 die Kaution für Dotcom genehmigt hatte. Die Anhörung zum Auslieferungsverfahren wurde vom 6. August 2012 auf den 25. März 2013 vertagt.