Kim Schmitz vor einem Gerichtsgebäude in Auckland
Kim Schmitz vor einem Gerichtsgebäude in Auckland (Bild: Stringer/Reuters)

Megaupload Kritischer Richter gibt Kim-Schmitz-Fall ab

Ein Wortspiel, mit dem sich Richter David Harvey als Gegner einer Urheberrechtsverschärfung in Neuseeland positioniert hat, hat zu seinem Rückzug aus dem Auslieferungsverfahren von Kim Schmitz geführt.

Anzeige

Richter David Harvey, der sich kritisch zur Rolle der USA bei einer Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland geäußert hat, hat den Fall Kim Schmitz abgegeben. Das berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald.

Der Internetrechtsexperte, der bereits im Fall Megaupload geurteilt hatte und die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Schmitz alias Dotcom leiten sollte, hatte sich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland im Rahmen der Verhandlungen um das Handelsabkommen Trans Pacific Partnership (TPP) ausgesprochen, das die USA in der Region Asien-Pazifik durchsetzen will. Für Neuseeland, den geographisch isolierten Inselstaat im südlichen Pazifik, könne das Abkommen bedeuten, dass das dort übliche Hacken der DVD-Ländercodes kriminalisiert wird. Harvey sagte auf dem NetHui-Kongress: "Unter dem TPP und dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act wird das nicht mehr möglich sein, das wird verboten. Wer so etwas tut, wird zum Kriminellen. Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA." Harveys Bemerkung war ein Wortspiel mit einem Zitat des US-Comiczeichners Walt Kelly: "Wir sind dem Feind begegnet, und wir sind es selbst".

Der übergeordnete Richter Jan-Marie Doogue sagte zu der Entscheidung Harveys: "Er erkennt an, dass Äußerungen, die er im Zusammenhang mit einem Positionspapier zum Urheberrecht gemacht hat, das er kürzlich bei einer Internet-Konferenz vorstellte, seine Unparteilichkeit in Frage stellen könnten, weshalb er den Rücktritt von dem Fall für eine angemessene Reaktion hielt." Ob die USA Druck auf Harvey ausgeübt haben, ist nicht bekannt.

Der Fall wird von Richter Nevin Dawson übernommen, der im Februar 2012 die Kaution für Dotcom genehmigt hatte. Die Anhörung zum Auslieferungsverfahren wurde vom 6. August 2012 auf den 25. März 2013 vertagt.


Dumpfbacke 20. Jul 2012

Kommunismus? Also der Grund, warum der Erfinder von Tetris in die USA ausgewandert ist...

Dumpfbacke 20. Jul 2012

Die Frage ist langweilig. Vergewaltige ein Mädel. Was ist die Konsequenz? Machst du es...

Dumpfbacke 20. Jul 2012

allgemeinen Gesetzte Druck ausgeübt haben. Der "Fehler" von dem Richter war eigentlich...

IrgendeinNutzer 18. Jul 2012

Seit Megaupload weg ist, ist von der Geschwindigkeit her nur noch Mediafire anständig...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Specialist - VIP Support (m/w)
    QIAGEN GmbH, Hilden
  2. Senior Java- / Web-Entwickler / Java- / Web-Entwickler (m/w)
    OCLC GmbH, Oberhaching
  3. Teamleiter (m/w) Applikationen und Systembetrieb SAP IS-U
    LAS GmbH, Leipzig
  4. Servicetechniker (m/w) Software Service Center Süd
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Bundesregierung

    Klimaziele wegen mangelnder Elektroauto-Förderung in Gefahr

  2. Flugsicherheitsbehörde

    Lieferdrohnen benötigen Piloten mit Fluglizenz

  3. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  4. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  5. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM

  6. Operation Eikonal

    Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

  7. Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

  8. Vodafone All-in-One

    Bündelangebot mit LTE, 100 MBit/s und TV für 60 Euro

  9. Wemo

    Belkin verkauft LED-Lampen mit Internetanschluss

  10. Chipfertigung

    7-Nanometer-Technik arbeitet mit EUV-Lithografie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



NSA-Ausschuss: Meisterschule für Geheimniskrämer
NSA-Ausschuss
Meisterschule für Geheimniskrämer
  1. Kanzlerhandy Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen
  2. NSA und Co. US-Geheimdienste melden viele Zero-Day-Lücken vertraulich
  3. IT-Sicherheitsgesetz BSI soll Sicherheitslücken nicht geheim halten

Next-Gen-Geburtstag: Xbox One und Playstation 4 sind eins
Next-Gen-Geburtstag
Xbox One und Playstation 4 sind eins
  1. Big Fish Games Bis zu 885 Millionen US-Dollar für Casualgames-Anbieter
  2. This War of Mine Das traurigste Spiel des Jahres
  3. Qbert & Co 901 Spielhallenklassiker im Onlinearchiv

Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test: Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test
Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
  1. Systemkamera Sony Alpha 7 II mit 5-Achsen-Bildstabilisierung
  2. Canon PowerShot G7 X im Test Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
  3. Interne Dokumente Neuer Sony-Sensor könnte Kameras kraftvoller machen

    •  / 
    Zum Artikel