Kim Schmitz vor einem Gerichtsgebäude in Auckland
Kim Schmitz vor einem Gerichtsgebäude in Auckland (Bild: Stringer/Reuters)

Megaupload Kritischer Richter gibt Kim-Schmitz-Fall ab

Ein Wortspiel, mit dem sich Richter David Harvey als Gegner einer Urheberrechtsverschärfung in Neuseeland positioniert hat, hat zu seinem Rückzug aus dem Auslieferungsverfahren von Kim Schmitz geführt.

Anzeige

Richter David Harvey, der sich kritisch zur Rolle der USA bei einer Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland geäußert hat, hat den Fall Kim Schmitz abgegeben. Das berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald.

Der Internetrechtsexperte, der bereits im Fall Megaupload geurteilt hatte und die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Schmitz alias Dotcom leiten sollte, hatte sich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland im Rahmen der Verhandlungen um das Handelsabkommen Trans Pacific Partnership (TPP) ausgesprochen, das die USA in der Region Asien-Pazifik durchsetzen will. Für Neuseeland, den geographisch isolierten Inselstaat im südlichen Pazifik, könne das Abkommen bedeuten, dass das dort übliche Hacken der DVD-Ländercodes kriminalisiert wird. Harvey sagte auf dem NetHui-Kongress: "Unter dem TPP und dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act wird das nicht mehr möglich sein, das wird verboten. Wer so etwas tut, wird zum Kriminellen. Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA." Harveys Bemerkung war ein Wortspiel mit einem Zitat des US-Comiczeichners Walt Kelly: "Wir sind dem Feind begegnet, und wir sind es selbst".

Der übergeordnete Richter Jan-Marie Doogue sagte zu der Entscheidung Harveys: "Er erkennt an, dass Äußerungen, die er im Zusammenhang mit einem Positionspapier zum Urheberrecht gemacht hat, das er kürzlich bei einer Internet-Konferenz vorstellte, seine Unparteilichkeit in Frage stellen könnten, weshalb er den Rücktritt von dem Fall für eine angemessene Reaktion hielt." Ob die USA Druck auf Harvey ausgeübt haben, ist nicht bekannt.

Der Fall wird von Richter Nevin Dawson übernommen, der im Februar 2012 die Kaution für Dotcom genehmigt hatte. Die Anhörung zum Auslieferungsverfahren wurde vom 6. August 2012 auf den 25. März 2013 vertagt.


Dumpfbacke 20. Jul 2012

Kommunismus? Also der Grund, warum der Erfinder von Tetris in die USA ausgewandert ist...

Dumpfbacke 20. Jul 2012

Die Frage ist langweilig. Vergewaltige ein Mädel. Was ist die Konsequenz? Machst du es...

Dumpfbacke 20. Jul 2012

allgemeinen Gesetzte Druck ausgeübt haben. Der "Fehler" von dem Richter war eigentlich...

IrgendeinNutzer 18. Jul 2012

Seit Megaupload weg ist, ist von der Geschwindigkeit her nur noch Mediafire anständig...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systems Engineer (m/w) mit Schwerpunkt Linux
    Stadtwerke München GmbH, München
  2. Senior Systemingenieur (m/w) Elektronischer Datenaustausch
    Diehl Informatik GmbH, Nürnberg
  3. Mitarbeiter (m/w) im Prozess- und Stammdatenmanagement
    UVEX WINTER HOLDING GmbH & Co. KG, Fürth
  4. Entwickler IBM Cognos (m/w)
    Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes gemeinnützige GmbH, Wiesentheid

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Battlefield 4 Download
    8,99
  2. NEU: Sim City Download
    10,97€
  3. TIPP: Call of Juarez Gunslinger + PCGH-Ausgabe 01/2015
    5,50€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. CIA-Dokumente

    Wie man als Spion durch Flughafenkontrollen kommt

  2. Game Over

    Kein Game One mehr auf MTV

  3. Z1

    Samsung veröffentlicht endlich sein Tizen-Smartphone

  4. Zehn Jahre Entwicklung

    Network Manager 1.0 ist erschienen

  5. Star Citizen

    Galaktisches Update mit Lobby, Raketen und Cockpits

  6. Smrtgrips

    Die intelligenten Griffe fürs Fahrrad

  7. Messenger

    Whatsapp richtet Spam-Sperre ein

  8. Sony-Hack

    Die dubiose IP-Spur nach Nordkorea

  9. FreeBSD-Entwickler

    Linux-Foundation sponsert NTPD-Alternative

  10. Telefonabzocke

    Kaum weniger Beschwerden trotz hoher Bußgelder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



1.200-MBit-Powerline im Test: "Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"
1.200-MBit-Powerline im Test
"Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"

O2 Car Connection im Test: Der Spion unterm Lenkrad
O2 Car Connection im Test
Der Spion unterm Lenkrad
  1. Sicherheitssystem Volvo will Fahrradfahrer mit der Cloud schützen
  2. Urteil Finger weg vom Handy beim Autofahren
  3. Urban Windshield Jaguar bringt Videospiel-Feeling ins Auto

Yotaphone 2 im Test: Das Smartphone neu gedacht - und endlich auch durchdacht
Yotaphone 2 im Test
Das Smartphone neu gedacht - und endlich auch durchdacht

    •  / 
    Zum Artikel