Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten
(Bild: Aly Song/Reuters)

Markenrechtsstreit Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

Anzeige

Proview International hat ein Gericht in Kalifornien angerufen, um Apple in den USA an der Nutzung der Marke iPad zu hindern. Ein Vertrag vom Dezember 2009, in dem ein Unternehmensteil von Proview die Marke iPad an das Apple-Unternehmen IP Application Development (IPAD) verkauft hat, soll annulliert werden, forderte der asiatische Hersteller laut einem Bericht des Wall Street Journal.

Wie erst jetzt bekanntwurde, hatte Proview das Oberste Gericht Kaliforniens in Santa Clara bereits am 17. Februar 2012 in der Sache Proview Electronics vs. Apple (12-cv-219219) angerufen.

IP Application habe vor dem Vertragsschluss "falsche" Angaben gemacht, erklärten die Anwälte von Proview. Apple habe Proview "getäuscht und betrogen", weil bei dem Vertragsschluss mit IP Application Development das Motiv verschleiert wurde. Laut E-Mails, die dem Wall Sreet Journal vorliegen, wollte IP Application Development angeblich die Marke iPad kaufen, weil der Name die Abkürzung des Unternehmens sei. Es sei nicht geplant, mit künftigen Produkten mit Proview zu konkurrieren, hieß es in der Korrespondenz.

Proview ist finanziell schwer angeschlagen, wird aber von der Bank of China unterstützt. Der Finanzkonzern gehört zu den größten staatlichen Banken Chinas.

Die Proview Group wurde 1989 in Taiwan gegründet und ging acht Jahre später in Hongkong an die Börse. Der Auftragshersteller für Displays bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren 2000 bis 2004 die Marke. Apple kaufte den Markennamen im Jahr 2009 für 35.000 britische Pfund (41.300 Euro) über eine Tarnfirma. Dieser Vertrag gelte nicht für Proview in Shenzhen, das die Rechte in China besitzt, argumentiert Proview bisher in China. Apple bestritt dies und wollte durch den Kauf die weltweiten Markenrechte erworben haben. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Proview und Apple: Urteil in China am 29. Februar 2012

Proview will ein Import- und Exportverbot des iPads für China vor Gericht durchsetzen und fordert seit Oktober 2011 wegen Markenrechtsverletzungen einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan (1,17 Milliarden Euro) von Apple. Wie der Proview-Anwalt Roger Xie sagte, sei dies eine vorläufige Schadenssumme. Die endgültige Forderungshöhe stehe noch nicht fest.

Ein Gericht in Schanghai hat am 23. Februar 2012 einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Apple für einen Verkaufsstopp des iPads abgelehnt.

Apple ist vor dem Oberen Volksgericht in Guangdong gegen ein früheres Urteil in Berufung gegangen. Die Anhörung beginnt am 29. Februar 2012.


Der Held vom... 26. Feb 2012

Wie gesagt, ich will das gar nicht ausschließen. Aber erst einmal kannst Du es nur...

samy 26. Feb 2012

bin auch dafür...

SoWhy 25. Feb 2012

Ich kenne das amerikanische Recht nicht, aber nach deutschem Recht könnte ich mir gut...

chriz.koch 24. Feb 2012

und wo hab ich da bitte Unsinn geschrieben? China erkennt Taiwan nicht an und Taiwan ist...

razer 24. Feb 2012

willst du behaupten dass es so absehbar war, dass apple mit dem ipad kommt? willst du...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur (m/w) Software
    EBE Elektro-Bau-Elemente GmbH, Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart
  2. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  3. Systemadministrator (m/w) Windows
    KDO Personaldienste, Oldenburg
  4. Teamleiter Java Softwareentwicklung (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  2. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  3. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  4. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  5. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  6. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter

  7. Mozilla

    Einfache Web-Apps auf dem Smartphone erstellen

  8. Civ Beyond Earth Benchmark

    Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle

  9. Allview X2 Soul mini

    Sehr dünnes Smartphone im Alu-Gehäuse für 200 Euro

  10. Toybox Turbos

    Codemasters veranstaltet Rennen auf dem Frühstückstisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

Merkel auf IT-Gipfel: Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

Hoverboard: Schweben wie Marty McFly
Hoverboard
Schweben wie Marty McFly
  1. Design-Fahrzeuge U-Bahnen in London sollen autonom fahren
  2. Fahrassistenzsystem Volvos virtueller Lkw-Beifahrer soll Unfälle verhindern
  3. Computergrafik US-Forscher modellieren Gesichter in Videos dreidimensional

    •  / 
    Zum Artikel