Markenrechtsstreit Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

Proview International hat ein Gericht in Kalifornien angerufen, um Apple in den USA an der Nutzung der Marke iPad zu hindern. Ein Vertrag vom Dezember 2009, in dem ein Unternehmensteil von Proview die Marke iPad an das Apple-Unternehmen IP Application Development (IPAD) verkauft hat, soll annulliert werden, forderte der asiatische Hersteller laut einem Bericht des Wall Street Journal.

Wie erst jetzt bekanntwurde, hatte Proview das Oberste Gericht Kaliforniens in Santa Clara bereits am 17. Februar 2012 in der Sache Proview Electronics vs. Apple (12-cv-219219) angerufen.

IP Application habe vor dem Vertragsschluss "falsche" Angaben gemacht, erklärten die Anwälte von Proview. Apple habe Proview "getäuscht und betrogen", weil bei dem Vertragsschluss mit IP Application Development das Motiv verschleiert wurde. Laut E-Mails, die dem Wall Sreet Journal vorliegen, wollte IP Application Development angeblich die Marke iPad kaufen, weil der Name die Abkürzung des Unternehmens sei. Es sei nicht geplant, mit künftigen Produkten mit Proview zu konkurrieren, hieß es in der Korrespondenz.

Proview ist finanziell schwer angeschlagen, wird aber von der Bank of China unterstützt. Der Finanzkonzern gehört zu den größten staatlichen Banken Chinas.

Die Proview Group wurde 1989 in Taiwan gegründet und ging acht Jahre später in Hongkong an die Börse. Der Auftragshersteller für Displays bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren 2000 bis 2004 die Marke. Apple kaufte den Markennamen im Jahr 2009 für 35.000 britische Pfund (41.300 Euro) über eine Tarnfirma. Dieser Vertrag gelte nicht für Proview in Shenzhen, das die Rechte in China besitzt, argumentiert Proview bisher in China. Apple bestritt dies und wollte durch den Kauf die weltweiten Markenrechte erworben haben. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Proview und Apple: Urteil in China am 29. Februar 2012

Proview will ein Import- und Exportverbot des iPads für China vor Gericht durchsetzen und fordert seit Oktober 2011 wegen Markenrechtsverletzungen einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan (1,17 Milliarden Euro) von Apple. Wie der Proview-Anwalt Roger Xie sagte, sei dies eine vorläufige Schadenssumme. Die endgültige Forderungshöhe stehe noch nicht fest.

Ein Gericht in Schanghai hat am 23. Februar 2012 einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Apple für einen Verkaufsstopp des iPads abgelehnt.

Apple ist vor dem Oberen Volksgericht in Guangdong gegen ein früheres Urteil in Berufung gegangen. Die Anhörung beginnt am 29. Februar 2012.