Lodsys Oracle geht gegen Patenttroll vor

Der Datenbankanbieter Oracle wehrt sich gegen das Vorgehen des Patentverwalters Lodsys vor Gericht. Lodsys hatte Oracle-Kunden wegen vier Patenten abgemahnt, die die Firma verwaltet. Oracle will, dass sie für ungültig erklärt werden.

Oracle hat den Patentverwalter Lodsys vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconson verklagt. Lodsys bedrohe seine Kunden durch Abmahnungen. Es geht um vier Patente, die sich im Besitz der texanischen Firma Lodsys befinden. Der Patentverwalter hatte mehreren Kunden Abmahnungen geschickt und Lizenzgebühren für die vier Patente verlangt. Oracle will erreichen, dass alle Patente für ungültig erklärt werden.

Es handelt sich dabei um die US-Patente 5,999,908, 7,133,834, 7,222,078 und 7,620,565, die unter anderem die elektronische Interaktion mit Kunden und Kundengruppen, die Verwaltung von Produktinformationen und das Sammeln von Informationen über Waren über das Netzwerk beschreiben.

Laut Oracles Anklageschrift hat Lodsys am 10. Mai 2012 Klagen gegen einige Oracle-Kunden vor einem Bezirksgericht in Texas eingereicht.

Oracle führt darin an, dass Lodsys keines der fraglichen Patente selbst einsetzt oder die Technologien entwickelt hat. Lodsys wolle lediglich Lizenzgebühren erheben. Deshalb beantragt Oracle auch, dass die Patente für ungültig erklärt werden.

Lodsys hatte sich bereits in einem Streit mit iOS-Entwicklern den Ruf als Patenttroll erworben. Dabei geht die Firma bislang immer gegen Kunden einer Firma vor und nicht gegen die Firma selbst. Apple schaltete sich damals ein und erstritt zunächst einen Sieg vor Gericht, gegen den Lodsys allerdings Berufung einlegte. Apple zahlt aber im Unterschied zu Oracle bereits Lizenzgebühren an Lodsys. Die betroffenen iOS-Entwickler hatten sich ebenfalls zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen Lodsys vorzugehen.

Auch Google zahlt an Lodsys Lizenzgebühren. Nichtsdestotrotz geht Lodsys auch gegen Android-Entwickler vor. Deshalb hatte Google im August 2011 beim US-Patentamt beantragt, die beiden Patente 7,222,078 und 7,620,565 für ungültig zu erklären.