Die Liquid-Feedback-Software
Die Liquid-Feedback-Software (Bild: Liquid Feedback)

'Wenn Parteien volksnäher sind, wäre viel gewonnen'

Anzeige

Zeit Online: Nun wird Liquid Democracy aber als große Hoffnung gehandelt, um jene besser an Politik zu beteiligen, die nicht schon in einer Partei sind, oder?

Nitsche: Das finden wir auch durchaus unterstützenswert. Dabei stellt sich aber die Frage, wie das Verfahren legitimiert werden kann. In Parteien kann man eine Urabstimmung machen und so ein solches System verbindlich einführen. Geht es um Bürgerbeteiligung, braucht es aber eigentlich eine gesetzliche Grundlage, um Liquid Democracy als Instrument einsetzen zu können. Das erschien uns immer utopisch. Dann kam der Landkreis Friesland auf uns zu. Die hatten die Idee, es als Bürgerbefragung oder als Eingabe im Sinne der niedersächsischen Kommunalverfassung einzusetzen. Beide Beteiligungen existieren bereits und sind geregelt. So haben die Politiker die Möglichkeit, die Ergebnisse aus dem Liquid Feedback abzuwägen und zu entscheiden, ob sie im Interesse der Gesamtbevölkerung sind oder nicht. Das Versprechen ist, die Vorschläge ernst zu nehmen und sie zu verhandeln. Das ist das Maximum dessen, was man mit Liquid Democracy derzeit machen kann.

Zeit Online: Demokratie ist mühsam und anstrengend, wer sich beteiligen will, muss sich einarbeiten, muss sich informieren. Kann ein System wie Liquid Democracy so etwas vereinfachen, oder eher nicht?

Nitsche: In der Demokratie herrscht Arbeitsteilung - professionelle und gewählte Politiker arbeiten sich in die Themen ein und entscheiden. An Arbeitsteilung ist solange nichts auszusetzen, wie sie zur Zufriedenheit aller funktioniert. Bei Liquid Democracy muss es nicht unbedingt ein professioneller Politiker sein, der entscheidet, es kann jeder sein. Der Vorteil: Wenn mir als Bürger etwas nicht gefällt, kann ich bei Liquid Democracy viel schneller intervenieren und meine Stimme an jemand anderes übertragen. Es ist aus meiner Sicht daher demokratischer, weil die Beteiligten einem Menschen aufgrund seiner Taten Gewicht geben und nicht beispielsweise aufgrund der Aufmerksamkeit, die er in den Medien genießt. Es bietet die Möglichkeit, dass jemand, der eine brillante Idee hat, auch die entsprechende Aufmerksamkeit in diesem Bereich bekommt und damit auch die Macht verliehen bekommt, das Thema zu verhandeln.

Zeit Online: Was für eine Form von Demokratie schwebt Ihnen vor?

Nitsche: Eine parlamentarische Demokratie mit Parteien, die jedoch wesentlich volksnäher sind als heute. Indem sie beispielsweise ihren Mitgliedern die direkte Mitbestimmung ermöglichen. Ohne diese gläserne Decke aus Delegierten, die letztlich zur Verselbständigung von Politik führt. Dann würde die parlamentarische Demokratie wieder attraktiver. Man muss das Thema daher gar nicht auf die Ebene von Volksentscheiden und Grundgesetzänderungen holen, denn es spricht ja nichts dagegen, dass Parteien Zusammenschlüsse von Menschen sind, die sich für ein Thema interessieren.

Zeit Online: Wäre es vorstellbar, dass sich Parteien als Struktur auflösen und sich das Parlament eher nach Themen organisiert, nach Arbeitsgruppen, dich sich zu einem bestimmten Zweck zusammenfinden und unabhängig von der politischen Ausrichtung abstimmen?

Nitsche: Zumindest halte ich es für sinnvoll, den sogenannten Fraktionszwang aufzuheben, um dann nach Proporz abzustimmen. Denn in jeder Partei gibt es Befürworter und Gegner eines Projektes und man könnte ja dementsprechend abstimmen. Dass im Bundestag Anträge der Linkspartei grundsätzlich abgelehnt werden, auch wenn deren Inhalt eigentlich befürwortet wird, ist eine Fehlentwicklung des Systems, die überwunden werden sollte.

 Liquid Feedback: "Menschen wollen nicht mit maus123 diskutieren"

edoe96 12. Mär 2013

Woher willst du jetzt den Salt haben?

derKlaus 19. Feb 2013

Das ist ein Thema, dass sich nicht nur im Netz ergibt. die Verhältnismäßigkeite der...

honk 19. Feb 2013

Man muß heute damit rechnen, das solche politische Diskussionen auch noch in 30 Jahren...

winterkoenig 18. Feb 2013

... von anderen erklärt bekommen, was sie angeblich wollen oder nicht wollen. Wer Ironie...

redwolf 18. Feb 2013

Richtig, auch seine Begründung ist fadenscheinlich. Dennoch ist die Inhaltliche Aussage...

Kommentieren



Anzeige

  1. Datenbankentwickler (m/w)
    über Jobware Personalberatung, Braunschweig
  2. Software-Anforderungsmanager- /-in
    Dataport, Hamburg
  3. Treasury Controller/-in für Treasury Reporting & Data Management
    Daimler AG, Stuttgart
  4. IT-Projektmitarbeiter (m/w)
    Odenwald Faserplattenwerk GmbH, Amorbach

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GRATIS: Ultima 8 Gold Edition
  2. VORBESTELLBAR: Guild Wars 2 Heart of Thorns Vorverkaufsbox
    44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. God of War 3 Remastered - [PlayStation 4]
    49,00€ (Release 15. Juli)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. LTE Advanced Cat 6

    Vodafone bietet 225 MBit/s im LTE-Netz

  2. Google

    Chrome für Android ist nahezu Open Source

  3. Firefox OS

    Für Mozilla ist billig nicht mehr alles

  4. Mozilla

    Beta von Firefox für iOS geplant

  5. Soziales Netzwerk Sociax

    Das Facebook mit mehr Privatsphäre

  6. Velociroach

    Der Roboter mit den schnellsten Schritten

  7. Steuertricks

    Amazon.de will Gewinne in Deutschland versteuern

  8. League of Legends

    Halbautomatische Schnellstrafen für Rassisten

  9. Tracking im U-Bahn-Tunnel

    Überwachung per Beschleunigungsmesser

  10. Internet

    Deutsche Polizisten sind oft digitale Analphabeten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Die Woche im Video: Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test
Die Woche im Video
Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test
  1. Die Woche im Video Tests, Tests, Tests
  2. Die Woche im Video Microsoft greift an, AMD kündigt an, BND-Affäre zieht an
  3. Die Woche im Video Microsofts Build, LGs neues Smartphone und viel Open Source

Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

SSD HyperX Predator im Test: Kingstons Mischung ist gelungen
SSD HyperX Predator im Test
Kingstons Mischung ist gelungen
  1. Z-Drive 6300 Neue SSD bietet bis zu 6,4 TByte Speicherplatz
  2. Crucial BX100 und MX200 im Test Mehr SSD pro Euro gibt's derzeit nicht
  3. Plextor M6e Black Edition im Kurztest Auch eine günstige SSD kann teuer erkauft sein

  1. LG Nexus 5 (2015)

    ZoranMihajlov | 13:43

  2. Re: Studie...

    JackIsBlack | 13:42

  3. Re: Aber wie soll ich den Russen verstehen?

    Xatulu | 13:42

  4. Zeit den letzten zwei Updates ist Crome für...

    niceguy08151982 | 13:39

  5. Re: Realitätsfern - Warum ausgerechnet lol?

    Sharkuu | 13:38


  1. 13:45

  2. 13:13

  3. 12:54

  4. 12:31

  5. 12:07

  6. 12:05

  7. 11:54

  8. 11:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel