Leutheusser-Schnarrenberger "Piratenpartei kopiert nur die FDP"

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Piratenpartei angegriffen. Die Piraten seien nur "Trittbrettfahrer des Engagements für die Freiheit und gegen einen überbordenden Sicherheitsstaat" der FDP.

Die stellvertretende FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Piratenpartei als Trittbrettfahrerin und Nachahmerin der Liberalen bezeichnet.

Die Bundesjustizministerin sagte der Tageszeitung Die Welt: "Es ist kein Zufall, dass die Piraten jenseits ihrer Selbstinszenierung die FDP kopieren. Zu einem umfassenden Freiheitsbegriff gehört seit jeher das Eintreten für den autonomen User und gegen Überwachung im Netz. Als nach dem 11. September umfassende Sicherheitspakete aufgelegt wurden, war die FDP eine der wenigen kritischen Stimmen. Liberale haben immer wieder erfolgreich in Karlsruhe geklagt. Wir sind das Original, die Piraten nur Trittbrettfahrer unseres Engagements für die Freiheit und gegen einen überbordenden Sicherheitsstaat."

Piraten für 24 Prozent "grundsätzlich wählbar"

Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das Nachrichtenmagazin Focus ist das Wählerpotenzial der Piratenpartei bundesweit sehr viel größer als erwartet.

Die Partei der digitalen Bürgerrechte ist danach nicht nur für die Jugend wählbar, sondern stößt bei den mittleren Altersgruppen auf noch größere Zustimmung. 41 Prozent der 30- bis 39-Jährigen können sich danach vorstellen, die Piraten zu wählen. Etwas geringer ist das Wählerpotenzial bei den 40- bis 49-Jährigen. In der Altersgruppe von 14 bis 29 Jahren halten es 26 Prozent für möglich, die Partei zu wählen. Insgesamt erscheint die Partei für 24 Prozent der Befragten als "grundsätzlich wählbar".

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, hätte die CDU/CSU Einbußen und käme auf 36 Prozent (minus 1), die SPD könnte auf 30 Prozent (plus 1) zulegen. Die FDP erreichte unverändert 3 Prozent und die Piraten kämen auf 6 Prozent, so das ZDF-Politbarometer vom 9. März 2012.