Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen.
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen. (Bild: EU-Parlament)

Letzte Verhandlungen: Jetzt wird es ernst für Europas Datenschutz

Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen.
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen. (Bild: EU-Parlament)

Nach fast vier Jahren kommen die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform endlich zum Abschluss. Die harten Positionen des Parlaments könnten sich für die Nutzer auszahlen.

Es ist eine der bemerkenswertesten Szenen im Dokumentarfilm Im Rausch der Daten: Die Kamera verfolgt die damalige EU-Justizkommissarin Viviane Reding im Fahrstuhl und auf den tristen Gebäudefluren auf dem Weg zur Pressekonferenz, wo sie der Öffentlichkeit ihren Entwurf für eine EU-Datenschutzreform präsentiert. Was im Januar 2012 in Brüssel startete, findet am 17. Dezember 2015 seinen Abschluss. Vier Jahre lang haben Kommission, EU-Parlament und die Mitgliedstaaten gestritten, blockiert und verhandelt, um sich endlich auf einen Kompromiss für die europäische Datenschutzgrundverordnung zu einigen.

Anzeige

Noch sind einige Details zu klären. Die letzte Verhandlungsrunde findet am 15. Dezember statt. Der Grünen-Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht ist zuversichtlich, dass am Ende eine nutzerfreundliche Einigung stehen wird. Albrecht musste als Verhandlungsführer des Parlaments zunächst 4.000 Änderungsvorschläge der Abgeordneten unter einen Hut bringen. Das im März 2014 beschlossene Resultat galt es seit Juni dieses Jahres, gegen die Forderungen des EU-Ministerrates zu verteidigen. Mehrere EU-Länder, darunter Deutschland, drängten auf einen wirtschaftsfreundlicheren Datenschutz. Zuletzt warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor, "dass der Kompromiss, der zwischen Kommission und Rat gefunden wurde, nicht im Parlament zu sehr verwässert wird".

Parlament bleibt in zentralen Punkten hart

Nach Ansicht Albrechts hat sich das Parlament jedoch in zentralen Punkten durchgesetzt. Dazu zählte beispielsweise der Grundsatz der Datensparsamkeit oder Datenminimierung, den der Ministerrat am liebsten aus dem Entwurf herausstreichen wollte (Artikel 5). Die jüngste Forderung von Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU), wonach dieses Prinzip "weg muss", findet Albrecht zufolge jedoch keinen Anklang in Europa. Es herrsche Einigkeit darüber, dass nur das gespeichert werden solle, was auch notwendig sei. Der Ministerrat hatte lediglich gefordert, dass die Datenspeicherung "verhältnismäßig" sein müsse.

Auch beim Prinzip der Zweckbindung zeichnet sich eine Einigung ab. Hier soll es nach dem Willen des Parlaments keine Regelung geben, bei der die persönlichen Daten von Nutzern in bestimmten Fällen zu Zwecken weiterverarbeitet werden können, die mit der ursprünglichen Nutzung nicht vereinbar sind (Artikel 6). Stattdessen solle die Verordnung nun vorschreiben, worauf die Verarbeiter achten müssten, um festzustellen, ob ein neuer Zweck mit dem originalen Zweck vereinbar sei, sagte Albrecht. Dieses Konzept habe es schon in der bislang gültigen Datenschutzrichtlinie von 1995 gegeben.

Etliche Punkte sind noch strittig 

eye home zur Startseite
Ach 15. Dez 2015

Und nochmal, weil ich es so unglaublich finde: Schutz der Privatsphäre ist ein Schutz der...

AllAgainstAds 14. Dez 2015

Also wer mit Daten seiner Kunden zu tun bekommt und diese in welcher Form und zu welchen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DMG MORI Systems GmbH, Wernau (Neckar)
  2. time:matters GmbH, Neu-Isenburg
  3. AMETRAS rentconcept GmbH, Ravensburg (Home-Office möglich)
  4. über Robert Half Technology, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (täglich neue Deals)
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Potenzialanalyse für eine effiziente DMS- und ECM-Strategie
  2. Sicherheitskonzeption für das App-getriebene Geschäft
  3. Mit digitalen Workflows Geschäftsprozesse agiler machen


  1. Autonomes Fahren

    Suchmaschinenkonzern Yandex baut fahrerlosen Bus

  2. No Man's Sky

    Steam wehrt sich gegen Erstattungen

  3. Electronic Arts

    Battlefield 1 setzt Gold, aber nicht Plus voraus

  4. Kaby Lake

    Intel stellt neue Chips für Mini-PCs und Ultrabooks vor

  5. Telefonnummern für Facebook

    Threema profitiert von Whatsapp-Datenaustausch

  6. Browser

    Google Cast ist nativ in Chrome eingebaut

  7. Master of Orion im Kurztest

    Geradlinig wie der Himmelsäquator

  8. EU-Kommission

    Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen

  9. Videocodec

    Für Netflix ist H.265 besser als VP9

  10. Weltraumforschung

    DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy Note 7 im Test: Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
Galaxy Note 7 im Test
Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
  1. Samsung Display des Galaxy Note 7 ist offenbar nicht kratzfest
  2. PM1643 & PM1735 Samsung zeigt V-NAND v4 und drei Rekord-SSDs
  3. Gear IconX im Test Anderthalb Stunden Trainingsspaß

Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

  1. Re: Zentral, closed source, proprietäre Protokolle

    LeoHart | 20:44

  2. Re: Die Schweiz hat schon lange...

    DrWatson | 20:41

  3. Re: So wie beim letzten Aufschrei?

    MeisterLampe2 | 20:41

  4. Re: Open Source Treiber JETZT!

    IchBIN | 20:39

  5. Re: Wie bescheuert muss man eigentlich sein

    schachbrett | 20:34


  1. 17:39

  2. 17:19

  3. 15:32

  4. 15:01

  5. 14:57

  6. 14:24

  7. 14:00

  8. 12:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel