Leistungsschutzrecht: "Suchen und Finden im deutschen Netz wird massiv gestört"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Leistungsschutzrecht "Suchen und Finden im deutschen Netz wird massiv gestört"

Google hofft, dass der Bundestag das Leistungsschutzrecht stoppen wird. Jeder Link mit einem kurzen Textabschnitt stehe sonst künftig unter Verbots- und Kostenvorbehalt.

Anzeige

Google-Sprecher Kay Oberbeck erwartet durch das Leistungsschutzrecht Probleme für alle Internetnutzer. Er erklärte auf Google+: "Das ist ein schwarzer Tag für das Internet in Deutschland. Das geplante Gesetz trifft jeden Internetnutzer. Das Suchen und Finden im deutschen Netz wird massiv gestört. Wir hoffen, dass der Deutsche Bundestag dieses Gesetz stoppen wird."

In einem Gastkommentar bei N-TV führte Ralf Bremer, Sprecher von Google Berlin, aus: "Jeder Link mit einem kurzen Textabschnitt steht künftig unter Verbots- und Kostenvorbehalt, die Medienvielfalt im deutschen Internet sinkt dramatisch." Auch das dreimalige Umschreiben des Gesetzentwurfes habe nichts an dem Befund geändert: "Der Eingriff in die innere Architektur des Internets ist fundamental und weltweit ohne Beispiel."

Das Bundesjustizministerium hatte am 29. August 2012, nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs im Bundeskabinett, erklärt: "Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Urheberrecht entschlossen weiter zu entwickeln. Presseverleger sollen im Internet besser geschützt werden. Deswegen erhalten sie jetzt für ihre Onlineangebote ein eigenes Leistungsschutzrecht. Dieses gewährt Presseverlegern eine angemessene Teilhabe an den Gewinnen, die Suchmaschinenbetreiber und Anbieter von mit Suchmaschinen vergleichbaren Diensten erzielen, indem sie die Leistungen der Presseverleger nutzen."

Gewerbliche Suchmaschinenanbieter und gewerbliche Anbieter von Diensten, die Inhalte im Internet nach Art einer Suchmaschine aufbereiten, werden laut dem Ministerium künftig für die Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen müssen. Damit würden "Presseverlage an den Gewinnen von Internetdiensten beteiligt, die diese - mit der bisher unentgeltlichen - Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen." Wenn die Anbieter keine Lizenz für die Nutzung erwerben, könnten Presseverlage Unterlassung der Nutzung verlangen.

Wird der Bundestag zustimmen?

Hendrik Wieduwilt, Sprecher des Bundesjustizministeriums, sagte Golem.de: "Das Gesetz geht erst einmal in den Bundesrat zur Gegenäußerung. Der hat sechs Wochen Zeit. Dann geht es in den Bundestag. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass Regierungsentwürfe dann auch beschlossen werden."

Doch die Junge Union, die gemeinsame Jugendorganisation von CDU und CSU, hat sich bereits gegen das Gesetz als "Angriff auf die freiheitliche und marktwirtschaftliche Architektur des Internets" ausgesprochen und gefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf im "Bundestag noch einmal kritisch zu überprüfen".


clulfdp 31. Aug 2012

ist eine sinnige Maßnahme. Die Junge Union googelte gesamtheitlich über drei Stunden...

d333wd 31. Aug 2012

http://de.wikipedia.org/wiki/Internet_Privacy_Act ):-D ~d333wd

Fips 31. Aug 2012

Naja, es gibt ein juristisches Sprichwort: venire contra factum proprium Heißt soviel...

__destruct() 30. Aug 2012

Oh, oh, ich habe auch eine Frage, nimm mich! Hallo!? Ja, endlich: Wayne!? Ich meine: Wen...

Paykz0r 30. Aug 2012

Ich würde an Googeks stelle gar nicht erst auf die Verabschiedung des Gesetzes warten!

Kommentieren


Proteus News und Aktuelles / 30. Aug 2012

Kohle machen ohne Kosten: die Schizophrenie der Verlage



Anzeige

  1. Senior Stammdatenmanager (m/w) Siemens Wind Power
    Siemens AG, Hamburg
  2. Senior Softwareentwickler - Generalist (m/w)
    Institut des Bewertungsausschusses, Berlin
  3. (Senior) IT-Administrator (m/w)
    CAPCAD SYSTEMS AG, Regensburg
  4. PHP Softwareentwickler (m/w)
    Euro Payment Group GmbH, Frankfurt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Test Sherlock Holmes

    Ein Meisterdetektiv sieht alles

  2. Kingdom Come Deliverance

    Mittelalter-Alpha startet Ende Oktober

  3. Aster

    Vertus neues Android-Smartphone kostet 5.400 Euro

  4. Displays und Kameras

    Für die Pixelzähler

  5. Norton Security

    Symantec bestätigt Ende von Norton Antivirus

  6. Streaming

    Adam Sandler produziert vier Filme nur für Netflix

  7. Googles nächstes Smartphone

    Neue Details zum kommenden Nexus 6

  8. Freisprecheinrichtung

    Erst iOS 8.1 soll Bluetooth-Probleme im Auto lösen

  9. Toughbook CF-LX3

    Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

  10. Honda Connect

    Nvidias Tegra fährt mit Android in Japan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Ello: Das Anti-Facebook, nächster Versuch
Ello
Das Anti-Facebook, nächster Versuch
  1. Soziale Netzwerke Offline-Freund bleibt wichtiger als Online-Freund
  2. Soziale Netzwerke Beschäftigte wollen nicht mit dem Chef befreundet sein
  3. Echtzeit-Überwachung BND prüft angeblich Einsatz von SAPs Hana-Datenbank

Chris Roberts: "Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"
Chris Roberts
"Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"
  1. Star Citizen 52 Millionen US-Dollar für ein Jetpack
  2. Star Citizen Murray-Cup-Rennen wie einst in Freelancer
  3. Star Citizen Die 49-Millionen-US-Dollar-Topfpflanze

Elektromagnetik: Der Dietrich für den Dieb von heute
Elektromagnetik
Der Dietrich für den Dieb von heute

    •  / 
    Zum Artikel