Abo
  • Services:
Anzeige
Im altehrwürdigen Gebäude des Berliner Landgerichts wird am Freitag über das Leistungsschutzrecht verhandelt.
Im altehrwürdigen Gebäude des Berliner Landgerichts wird am Freitag über das Leistungsschutzrecht verhandelt. (Bild: Golem.de)

Leistungsschutzrecht: Showdown in Raum 2709

Im altehrwürdigen Gebäude des Berliner Landgerichts wird am Freitag über das Leistungsschutzrecht verhandelt.
Im altehrwürdigen Gebäude des Berliner Landgerichts wird am Freitag über das Leistungsschutzrecht verhandelt. (Bild: Golem.de)

Am Freitag treffen sich die Gegner im Streit um das Leistungsschutzrecht erstmals öffentlich vor Gericht. Die Chancen der deutschen Verlage, sich gegen Google durchzusetzen, stehen dabei nicht gut.

Gemeinsam treten 41 Verlage am Freitag vor dem Landgericht Berlin an, um das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger noch zu retten. Von A wie Aschendorff Medien bis Z wie Zeitungsgruppe Ostfriesland: Die Liste der Kläger liest sich wie ein Who is Who der deutschen Lokalpresse. Um 11.00 Uhr ist Showdown in Raum 2709. Es ist die erste öffentliche Gerichtsverhandlung im langjährigen Streit zwischen den Verlagen und Google. Das Schiedsgericht beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) verhandelte stets unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Anzeige

Doch die Chancen stehen schlecht, dass die Kartellkammer des Landgerichts im Sinne der Zeitungen entscheidet. Diese werfen dem Suchmaschinenbetreiber Google vor, von ihnen eine "Gratiseinwilligung" erzwungen zu haben, um Snippets und Vorschaubilder von Online-Artikeln weiterhin kostenlos anzeigen zu können. Google wollte anderenfalls nur noch die Überschriften der Texte in seinen Suchergebnissen darstellen, um einer Zahlung von Lizenzgebühren auf Grundlage des Leistungsschutzrechts zu entgehen.

Deutliche Abfuhr vom Bundeskartellamt

Das Bundeskartellamt bescheinigte Google bereits im vergangenen September, dass dieses Vorgehen keinen Missbrauch von Marktmacht bedeute. Die verkürzte Darstellung von Inhalten sei sachlich gerechtfertigt gewesen. Mit dem am 1. August 2013 eingeführten Leistungsschutzrecht hätten die Verlage vom Gesetzgeber lediglich ein Instrument bekommen, das am Markt monetarisiert werden könnte. "Das Recht gibt ihnen jedoch keine Gewähr, dass dieser Versuch auch erfolgreich ist", hieß es in der ausführlichen Begründung des Beschlusses (PDF).

Ein kartellrechtlicher Zwang für Google, sein bislang legales Geschäftsmodell zu ändern, bestehe grundsätzlich nicht. Bereits im August 2014 hatte das Kartellamt festgestellt, dass Google im Streit um das Leistungsschutzrecht nicht seine Marktmacht missbrauche. Lediglich eine Totalauslistung einzelner Verleger könnte einen Verstoß gegen das kartellrechtliche Diskriminierungsverbot darstellen.

Angesichts dieser beiden eindeutigen Beschlüsse verwundert es, dass die Verlage keine Mühen und Prozesskosten scheuen, um Google nun vor eine zivilgerichtliche Kartellkammer zu bringen. "Google darf seine erhebliche Marktmacht nicht dazu nutzen, die Anwendung des Presse-Leistungsschutzrechts zu unterlaufen", schreibt die VG Media zur Begründung für den Prozess. Allerdings war die Klage bereits im Dezember 2014 eingereicht worden, als der zweite Beschluss des Kartellamtes noch nicht vorlag.

VG Media indirekt betroffen

Sehr aufmerksam dürfte der Prozess auch beim DPMA in München beobachtet werden. Dort läuft immer noch ein Verfahren der Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften gegen die VG Media. In einem Bescheid vom 2. April 2015 hatte die Behörde die Gratislizenz für unzulässig erklärt. Über den von der VG Media eingelegten Widerspruch wurde noch immer nicht entschieden. Die Verlage berufen sich auch in diesem Fall darauf, aufgrund der Markmacht Googles zu der Gratislizenz gezwungen gewesen zu sein.

Sollte die Kartellkammer ebenso wie das Bundeskartellamt feststellen, dass in diesem Fall kein Missbrauch von Marktmacht vorliegt, dürften der VG Media langsam die Argumente ausgehen, warum sie die übrigen Suchmaschinen im Vergleich zu Google benachteiligt. Der Sinn der Gleichbehandlung durch die Verwertungsgesellschaften besteht schließlich darin, weniger verhandlungsstarke Marktteilnehmer vor einer Schlechterstellung zu schützen.

Europäische Google-Steuer weiter offen 

eye home zur Startseite
lottikarotti 18. Feb 2016

Aber wo wir gerade von "Marktmacht" sprechen. Haben die Verlage nicht ihre Marktmacht...

dumdideidum 18. Feb 2016

Ich finde das alles sehr gut. Der Prozess ist wichtig um diesen Lobbisten zu zeigen, das...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zürich Beteiligungs-Aktiengesellschaft, Bonn
  2. Bundesnachrichtendienst, Großraum Köln / Bonn
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Pixelgenau Consulting GmbH, Frankfurt am Main


Anzeige
Top-Angebote
  1. (Spiele und Filme mit FSK/USK 18)
  2. (u. a. Die Unfassbaren, Der unglaubliche Hulk, Nightcrawler, Olympus Has Fallen, Die Verurteilten...
  3. 35,19€ (Bestpreis!)

Folgen Sie uns
       


  1. Quadro P6000/P5000

    Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP02-Vollausbau an

  2. Jahresgehalt

    Erfahrene Softwareentwickler verdienen 55.500 Euro

  3. Sync 3

    Ford bringt Carplay und Android Auto in alle 2017er-Modelle

  4. Netzwerk

    Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone

  5. Hello Games

    No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel

  6. Master Key

    Hacker gelangen per Reverse Engineering an Gepäckschlüssel

  7. 3D-Druck

    Polizei will Smartphone mit nachgemachtem Finger entsperren

  8. Modesetting

    Debian und Ubuntu verzichten auf Intels X11-Treiber

  9. Elementary OS Loki im Test

    Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein

  10. Mobilfunkausrüster

    Ericsson feuert seinen Konzernchef



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!

Nuki Smart Lock im Test: Ausgesperrt statt aufgesperrt
Nuki Smart Lock im Test
Ausgesperrt statt aufgesperrt

Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

  1. Re: "to kill, or not to kill" is not a question...

    cicero | 25.07. 23:56

  2. Re: Schon wieder das Märchen von den IT-Gehältern

    Kleine Schildkröte | 25.07. 23:54

  3. Re: Macht mir doch nicht so eine Angst

    Felon | 25.07. 23:53

  4. Re: Lieber mal das Darknet verbieten

    cpt.dirk | 25.07. 23:51

  5. Re: Solus

    cpt.dirk | 25.07. 23:49


  1. 22:45

  2. 18:35

  3. 17:31

  4. 17:19

  5. 15:58

  6. 15:15

  7. 14:56

  8. 12:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel