Abo
  • Services:
Anzeige
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Leistungsschutzrecht: Oettinger hält nationale Gesetze für nicht durchsetzbar

Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Plant EU-Digitalkommissar Oettinger ein Leistungsschutzrecht für ganz Europa? Nach einem Treffen in Brüssel gehen die Meinungen darüber auseinander. In einer Sache sind sich Parlament und EU-Kommission aber einig.

Anzeige

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hält ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf nationaler Ebene für nicht durchsetzbar. Das sagte Oettinger beim ersten Treffen der Arbeitsgruppe Urheberrecht des Europaparlaments am Mittwoch in Brüssel, wie seine Sprecherin Marlene Holzner auf Anfrage von Golem.de bestätigte. Nach Ansicht der Piratenpolitikerin Julia Reda hat Oettinger in dem Treffen aber "seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt".

Dem widersprach Holzner. Oettinger habe lediglich darauf verwiesen, dass beim Urheberrecht nur das europarechtlich geregelt werden sollte, was national nicht durchzusetzen sei. Als Beispiele für nicht durchsetzbare nationale Ansätze habe er die Versuche in Deutschland und Spanien zum Leistungsschutzrecht genannt. Reda befürchtet nun, dass Oettinger eine europäische Regelung anstrebt. Ende Oktober hatte dieser in einem Interview gesagt: "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen."

Spanische Verlage spüren Aus von Google News

In Deutschland sind die Verlage zuletzt vor Google eingeknickt und haben dem Suchmaschinenkonzern eine Gratisnutzung erteilt. In Spanien hat Google seinen Dienst Google News am Mittwoch eingestellt, da vom 1. Januar 2015 an die Zeitungsartikel nicht mehr kostenlos von Nachrichtenaggregatoren verlinkt werden dürfen. Ersten Statistiken zufolge ist der externe Traffic der spanischen Medien um 10 bis 15 Prozent gesunken. Wer den Dienst news.google.es aufruft, wird nun auf eine Seite weitergeleitet, auf der Google die Gründe für dessen Schließung erläutert.

Reda fordert daher: "Nach zwei Versuchen und zwei Niederlagen muss die Idee eines solchen Leistungsschutzrechts endlich begraben werden. Um das Urheberrecht zu modernisieren und den digitalen Binnenmarkt Wirklichkeit werden zu lassen, muss Oettinger Hürden im Netz abbauen, und nicht neue erschaffen." Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hatte die 28-Jährige zur Berichterstatterin für die Evaluation der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001, die sogenannte InfoSoc-Richtlinie, ernannt.

Gerade Oettingers Aussage zu der Google-Abgabe war bei Experten auf Unverständnis gestoßen. In einer Bundestagsanhörung zum Thema Leistungsschutzrecht hatte Philipp Otto von Irights.info gesagt, es sei "völlig unklar", was Oettinger damit gemeint haben könnte. Der Münsteraner Jura-Professor Thomas Hoeren hatte gespottet: "Wovon redet er überhaupt?" Man merke daran, "dass Oettinger noch viel lernen muss, was das Urheberrecht betrifft". Sollte Oettinger nun tatsächlich kein europäisches Leistungsschutzrecht anstreben, wäre ein erster Lernerfolg nach Ansicht Hoerens sicher schon eingetreten.


eye home zur Startseite
/mecki78 22. Dez 2014

Ich höre immer "intellektuelle Werte". Was denn für intellektuelle Werte? Wo sind die...

Anonymer Nutzer 18. Dez 2014

Und erklären kann man den Bürgern Dinge am besten mit Knüppeln und Co. ala Stuttgart...

Pablo0815 18. Dez 2014

Ich bin Kosmopolit. Macht doch was ihr wollt. Um da mal einen anderen Kulturkreis zu...

specialsymbol 18. Dez 2014

Wieso? Springer freut sich doch: Anscheinend bereitet Springer gerade eine Klage gegen...

luzipha 18. Dez 2014

Der angedachte Zweck des Gesetzes dürfte es gewesen sein, dass das böse Google an die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Thalia Bücher GmbH, Berlin
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Diehl Comfort Modules, Hamburg
  4. Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme, Sankt Augustin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1169,00€
  2. beim Kauf ausgewählter Gigabyte-Mainboards

Folgen Sie uns
       


  1. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  2. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  3. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  4. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  5. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  6. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  7. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  8. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland

  9. Nachruf

    Astronaut John Glenn im Alter von 95 Jahren gestorben

  10. Künstliche Intelligenz

    Go Weltmeisterschaft mit Menschen und KI



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oculus Touch im Test: Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
Oculus Touch im Test
Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
  1. Microsoft Oculus Rift bekommt Kinomodus für Xbox One
  2. Gestensteuerung Oculus Touch erscheint im Dezember für 200 Euro
  3. Facebook Oculus zeigt drahtloses VR-Headset mit integriertem Tracking

Canon EOS 5D Mark IV im Test: Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
Canon EOS 5D Mark IV im Test
Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
  1. Video Youtube spielt Livestreams in 4K ab
  2. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  3. Canon EOS M5 Canons neue Systemkamera hat einen integrierten Sucher

Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

  1. Zu viel Leute

    maerchen | 00:03

  2. Re: schade ...

    Moe479 | 00:00

  3. Re: Upload ...

    thoros | 00:00

  4. Re: Was die VG Wort will

    schotte | 09.12. 23:53

  5. Re: geHyptes Produkt - 99% der Leute können das...

    mhstar | 09.12. 23:50


  1. 18:40

  2. 17:30

  3. 17:13

  4. 16:03

  5. 15:54

  6. 15:42

  7. 14:19

  8. 13:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel