Abo
  • Services:
Anzeige
Das Bundeskartellamt in Bonn
Das Bundeskartellamt in Bonn (Bild: Eckhard Henkel, CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons))

Leistungsschutzrecht: Kartellamt soll auf Vorgehen gegen Google formell verzichten

Das Bundeskartellamt in Bonn
Das Bundeskartellamt in Bonn (Bild: Eckhard Henkel, CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons))

Das Bundeskartellamt will im Streit um das Leistungsschutzrecht derzeit nicht aktiv werden. Was die Verlage empört, will sich Google nun schriftlich bestätigen lassen.

Anzeige

Google will den kartellrechtlichen Streit um das Leistungsschutzrecht formell beendet wissen. Dazu bittet der Suchmaschinenkonzern in einem Schreiben an das Bundeskartellamt um die Feststellung, dass die Behörde in der Auseinandersetzung zwischen der Verwertungsgesellschaft (VG) Media und Google nicht tätig wird. "Das Bundeskartellamt hat wiederholt öffentlich erklärt, dass es ein kartellrechtliches Vorgehen gegen Google beim Leistungsschutzrecht für nicht erforderlich hält. Die VG Media erweckt jedoch weiterhin den gegenteiligen Eindruck. Wir haben deshalb beim Bundeskartellamt beantragt, seine Entscheidung nun auch formal zu treffen", teilte ein Sprecher auf Anfrage von Golem.de am Montag mit.

Das Unternehmen beruft sich dabei auf Paragraf 32 c des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Demnach kann die Kartellbehörde entscheiden, "dass für sie kein Anlass besteht, tätig zu werden. Die Entscheidung hat zum Inhalt, dass die Kartellbehörde vorbehaltlich neuer Erkenntnisse von ihren Befugnissen nach den §§ 32 und 32a keinen Gebrauch machen wird."

Verlagen beschweren sich beim Kartellamt

Die VG Media ist sowohl zivilrechtlich beim Deutschen Patent- und Markenamt als auch kartellrechtlich beim Bundeskartellamt gegen Google vorgegangen. Während die Zivilklage vermutlich Jahre dauern dürfte, wies das Kartellamt bereits Ende August die Ansprüche der Verlage sehr deutlich zurück. Nach Ansicht der Verlage muss Google für die Anzeige von kurzen Textausschnitten und Vorschaubildern in seinen Suchergebnissen zahlen.

Nach der Ankündigung Googles, die Artikel der von der VG Media vertretenen Verlage nur noch verkürzt darzustellen, hatte die Verwertungsgesellschaft sich in einem Brief bei Kartellamtspräsident Andreas Mundt beschwert. Darin wurde Mundt vorgeworfen, den neuen Plänen Googles schon vor einer eingehenden Prüfung sein Placet gegeben zu haben.

Mundt will jedoch erst aktiv werden, wenn Google die klagenden Verlage komplett aus den Suchergebnissen auslisten würde. Eine bloße Beschränkung auf die Überschriften der Verlagsbeiträge "ist aber von einer solchen Totalauslistung deutlich entfernt", hatte Mundt kürzlich in einem Interview mit Reuters erklärt. Nach Ansicht der VG Media darf Google "als Monopolist" aber nur generell auf die Nutzung von Verlagsprodukten verzichten und bei der Darstellung keinen Unterschied machen, ob ein Verlag dafür Geld haben will oder nicht.

Einknicken der Verlage befürchtet

Google bekräftigte auf Nachfrage von Golem.de, es wolle vom kommenden Donnerstag an die Artikel der klagenden Verlage nur noch verkürzt darstellen. Wenn die Verlage dies vermeiden wollen, müssen sie schriftlich in die kostenlose Darstellung von Snippets und Vorschaubildern einwilligen. Betroffen wären große Verlage wie Axel Springer, Burda, Funke, Madsack und M. DuMont Schauberg. Die VG Media rechnet inzwischen damit, dass "voraussichtlich auch die Presseverleger, die der VG Media ihre Rechte übertragen haben, dem wirtschaftlichen Druck nicht standhalten können".


eye home zur Startseite
tKahner 20. Okt 2014

Liebe Vorkommentatoren, ich muss zugeben, dass Ihr da so manch Richtiges geschrieben...

xUser 20. Okt 2014

Nein, genau um diesen Dienst ging es nie. Dieser Dienst ist registrierungspflichtig und...

bummelbär 20. Okt 2014

Das ist ja eine tolle Liste. Dankeschön für den Zaunpfahl. :-)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  3. Diehl Comfort Modules, Hamburg
  4. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 379,90€
  2. 47,50€
  3. und Civilization VI gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Nintendo

    Super Mario Run für iOS läuft nur mit Onlineverbindung

  2. USA

    Samsung will Note 7 in Backsteine verwandeln

  3. Hackerangriffe

    Obama will Einfluss Russlands auf US-Wahl untersuchen lassen

  4. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  5. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  6. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  7. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  8. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  9. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  10. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon EOS 5D Mark IV im Test: Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
Canon EOS 5D Mark IV im Test
Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
  1. Video Youtube spielt Livestreams in 4K ab
  2. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  3. Canon EOS M5 Canons neue Systemkamera hat einen integrierten Sucher

Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  2. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert
  3. Spionage Malware kann Kopfhörer als Mikrofon nutzen

  1. Re: Das Gerichtswesen gehört renoviert

    raphaelo00 | 23:24

  2. Re: Wie Prüfen?

    unbuntu | 23:24

  3. Re: Uuund raus

    vulkman | 23:23

  4. Re: Macht wenig Sinn

    unbuntu | 23:23

  5. Re: Diese ganzen angeblichen F2P sollte man...

    ap (Golem.de) | 23:10


  1. 17:27

  2. 12:53

  3. 12:14

  4. 11:07

  5. 09:01

  6. 18:40

  7. 17:30

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel