Abo
  • Services:
Anzeige
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Leistungsschutzrecht: EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Auf europäischer Ebene droht eine Lobbyschlacht um das Leistungsschutzrecht. Gerade wegen der schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien könnte die EU-Kommission eine europaweite Regelung vorschlagen.

Anzeige

Die EU-Kommission prüft derzeit einen eigenen Vorschlag für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Kommission habe dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, sagte Vizepräsident Andrus Ansip am Dienstag vor Journalisten in Berlin und fügte hinzu: "Bevor es keine Ergebnisse dieser Konsultationen gibt, können wir noch nicht sagen, was wir tun." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vergangene Woche ebenfalls über entsprechende Pläne berichtet.

Ansip ist als Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt zuständig. Dabei koordiniert er unter anderem die Arbeit der anderen Kommissare auf diesem Gebiet. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat dem US-Suchmaschinenkonzern schon mehrfach mit einer "Google-Steuer" gedroht. Seiner Ansicht nach lässt sich das Leistungsschutzrecht auf nationaler Ebene nicht durchsetzen.

Ansip fordert gerechte Vergütung für Urheber

Die Tatsache, dass das Leistungsschutzrecht in Spanien und Deutschland offensichtlich nicht funktioniert, könnte daher als Argument genommen werden, um eine europäische Lösung anzustreben. Nach Ansicht von Ansip ist es für eine Beurteilung der Situation in den beiden Ländern aber noch zu früh. "Wir müssen noch Belege dafür sammeln", sagte der frühere estnische Ministerpräsident. Dann könne man sagen, ob auf europäischer Ebene eine Initiative sinnvoll sei. Ausschließen wollte er jedoch nichts.

Generell sprach sich Ansip für eine "gerechte Vergütung" von Urhebern aus. Dies gehöre zu den strategischen Zielen für den digitalen Binnenmarkt in Europa. Europäische Urheber sollten daher mehr Geld von solchen Unternehmen bekommen, die ihr Geld mit der Anzeigenvermarktung von legalen Inhalten verdienten. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass Musiker beispielsweise deutlich mehr von Abonnentenmodellen profitierten als von einer werbebasierten Plattform wie Youtube.

Maas befürwortet europäische Lösung

Dass es in Deutschland Probleme mit dem Leistungsschutzrecht gibt, hatte Justizminister Maas in der vergangenen Woche auf einem Zeitungskongress in Regensburg eingeräumt. "Das, was wir jetzt haben, funktioniert nicht, das Recht wird einfach nicht angewandt", sagte Maas. Der Minister sprach sich dabei ebenfalls für eine europäische Regelung aus. Er halte das "für eine effektivere Herangehensweise, als wenn jeder Staat Gesetze macht, bei denen er dann feststellt, dass sie nicht umzusetzen sind oder nicht so funktionieren, wie man es sich vorgestellt hat". Ihm sei mitgeteilt worden, dass die EU-Kommission daran arbeite, wobei das Vorgehen noch nicht feststehe.

Inwieweit das Leistungsschutzrecht in der EU besser als auf nationaler Ebene funktionieren soll, ist aber unklar. Schließlich könnte sich Google dazu entscheiden, europaweit keine vergütungspflichtigen Links oder Textausschnitte anzeigen zu wollen. Ein entsprechendes Gesetz in Spanien hatte dazu geführt, dass Google seinen dortigen News-Dienst eingestellt hat. In Deutschland will der Konzern ebenfalls nicht den von der VG Media geforderten Tarif zahlen. Die Verlage hatten der Suchmaschine daher eine Gratisnutzung erteilt. Dieses Vorgehen Googles war zuletzt vom Bundeskartellamt eindeutig gebilligt worden.


eye home zur Startseite
azeu 02. Okt 2015

War doch bei der Kohle das gleiche Spiel. Statt ein deutsches Silicon Valley zu errichten...

Sharkuu 02. Okt 2015

+1 wenn einen etwas interessiert und man danach sucht, dann reicht einem eine...

Trockenobst 01. Okt 2015

Springer hat sehr viele echte Clicks, egal ob nun Clickbait oder nicht. Das ist ja das...

Kleba 01. Okt 2015

Naja, das würde ich so nicht unterschreiben. Wenn man sich anschaut wie viel Umsatz die...

marc_kap 30. Sep 2015

Made my day



Anzeige

Stellenmarkt
  1. RUAG Ammotec GmbH, Fürth (Region Nürnberg)
  2. Joseph Vögele AG, Ludwigshafen
  3. Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener GmbH, Olpe
  4. Daimler AG, Kamenz


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 36,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage im Wahlkampf

    Russland soll hinter neuem Hack von US-Demokraten stecken

  2. Comodo

    Zertifikatsausstellung mit HTML-Injection ausgetrickst

  3. Autonomes Fahren

    Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen

  4. Panne behoben

    Paypal-Lastschrifteinzug funktioniert wieder

  5. Ecix

    Australier übernehmen zweitgrößten deutschen Internetknoten

  6. Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

  7. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  8. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  9. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  10. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

Huawei Matebook im Test: Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
Huawei Matebook im Test
Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
  1. Netze Huawei steigert Umsatz stark
  2. Huawei Österreich führt Hybridtechnik ein
  3. Huawei Deutsche Telekom testet LTE-V auf der A9

  1. Re: Diesen Artikel gibts auch im Golem Faxabruf!

    werredetwirdged... | 00:22

  2. Re: ja. genau. Russland. "soll". ganz bestimmt...

    gast22 | 00:14

  3. Re: Mal nicht Nordkorea?

    ocm | 00:11

  4. Re: HAHAH Ab-in-den-Urlaub ist nicht mehr

    Moe479 | 00:11

  5. Re: wie koennen sich eigentlich menschen...

    werredetwirdged... | 00:02


  1. 14:22

  2. 13:36

  3. 13:24

  4. 13:13

  5. 12:38

  6. 09:01

  7. 18:21

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel