Legale Kopien Übergangslösung bei Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks

Die Verwertungsgesellschaften haben sich mit dem Bitkom über Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt. Doch damit ist der Streit nicht gelöst. Gerade SD-Karten werden oft in Digitalkameras eingesetzt.

Der IT-Branchenverband Bitkom hat sich mit den Verwertungsgesellschaften ZPÜ, VG Wort und VG Bild-Kunst auf Urheberrechtsabgaben für USB-Sticks und Speicherkarten in Höhe von 8 Cent pro Stück geeinigt (PDF). Der Vertrag bezieht sich rückwirkend auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2012, erklärte der Bitkom. "Im Ergebnis entspricht das einer Verlängerung des alten Vertrages um ein halbes Jahr zu den alten Vergütungssätzen", sagte ein Bitkom-Sprecher Golem.de.

Die Verwertungsgesellschaften erhalten nach groben Schätzungen Einnahmen von etwas mehr als 1 Million Euro.

Der bisherige Vertrag war von den Verwertungsgesellschaften zum 31. Dezember 2011 gekündigt worden. Mit den Abgaben auf Geräte und Speichermedien sollen legale Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgegolten werden.

"Wir haben für einen begrenzten Zeitraum eine pragmatische Lösung gefunden", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Der bestehende Streit zwischen Herstellern und Verwertungsgesellschaften über die Höhe der Abgaben werde damit aber nicht gelöst.

Seit Juli 2012 fordern die Verwertungsgesellschaften eine Abgabe in Höhe von 91 Cent für USB-Sticks und Speicherkarten mit einer Kapazität von bis zu 4 GByte. Auf USB-Sticks mit mehr als 4 GByte sollen 1,56 Euro bezahlt werden und bei 4-GByte-Speicherkarten 1,95 Euro. Im Handel kosten USB-Sticks mit 4 GByte Speichervolumen derzeit ab rund 5 Euro.

Der Informationskreis Aufnahmemedien (IM) betonte in einer früheren Stellungnahme, dass weit mehr als die Hälfte der Speicher SD-Karten seien, die hauptsächlich in Digitalkameras und Camcordern eingesetzt würden. Der Verbraucher würde für selbst erstellte Fotos und Videos Geld an die Verwertungsgesellschaften zahlen. Zu den IM-Mitgliedsfirmen zählen Fujifilm Recording Media, Hama, Imation Deutschland, JVC Advanced Media Europe, Kodak, Maxell Deutschland, Panasonic Europe, Philips Deutschland, Sony Deutschland, Toshiba Electronics Europe und Verbatim.