Anzeige
Landgericht Hamburg fällt umstrittenes Urteil.
Landgericht Hamburg fällt umstrittenes Urteil. (Bild: Youtube)

Landgericht Hamburg Blogger haftet für eingebettetes Youtube-Video

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass der Blogger und Rechtsanwalt Markus Kompa für ein via Youtube eingebettetes ZDF-Video als Verbreiter haftet. Geklagt hat ein umstrittener Arzt aus München, der zuvor erfolgreich gegen den Bericht der ZDF-Sendung Wiso vorgegangen war.

Anzeige

Das ZDF-Magazin Wiso hat 2010 über einen Arzt berichtet, der krebskranke Patienten mit umstrittenen Methoden behandelt. Dieser war wegen des Beitrags gegen das ZDF vor Gericht gezogen, worüber der Rechtsanwalt Markus Kompa in seinem Blog berichtet hatte, mit Verweis auf den via Youtube eingebetteten Wiso-Bericht. Was Kompa nicht wusste: Der Arzt hatte dem ZDF die Verbreitung des Beitrags kurz zuvor per Gericht verbieten lassen.

So zog der Arzt letztendlich auch gegen Kompa vor das Landgericht Hamburg, das zu dem Schluss kam: Kompa haftet als Verbreiter des Fernsehbeitrags, nicht nur als Störer. Ihm wird verboten, weiter per Hyperlink auf das Video hinzuweisen.

Das Paperboy-Urteil des Bundesgerichtshofs, das Deep-Links ausdrücklich erlaubt, sei im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da es nicht um Urheberrechtsverletzungen, sondern um "äußerungsrechtliche Verbreitungshandlungen" gehe. Erschwerend komme hinzu, dass Kompa den Link als Verweis auf weiterführende Informationen betrachtet, so das Gericht. Kompa verweist in seinem Text auf das "obige Video".

Das Gericht wirft Kompa dabei vor, beim Setzen des Links seiner Prüfpflicht nicht nachgekommen zu sein. Kompa sei bekannt gewesen, dass der Arzt gegen das ZDF gerichtlich vorgeht. Daher hätte er nicht darauf vertrauen dürfen, dass der Inhalt des Fernsehbeitrags zutreffend war. Zudem habe Kompa gewusst, dass der Arzt schon wiederholt gegen Berichterstattung wegen Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorgegangen war. Aus diesem Grund hätte er die Richtigkeit des ZDF-Films prüfen müssen, bevor er diesen in seinem Blog einbindet.

Rechtsanwalt Thomas Stadler, dessen Kanzlei Kompa in der Sache vertritt, wirft der Pressekammer des Landgerichts Hamburg vor, "die meinungsfreundliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs auszuhebeln und gegen den Strich zu bürsten". Das Landgericht Hamburg stellt höchstrichterliche Vorgaben "auf den Kopf, wenn es meint, dass bereits der Umstand einer Kenntnis eines gerichtlichen Vorgehens durch eine als prozessfreudig bekannte Person ausreichend ist, um eine uneingeschränkte Verbreiterhaftung wie für eigene Inhalte anzunehmen."

Dadurch mache das Landgericht Hamburg "im Ergebnis genau das, was es nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des BGH zu verhindern gilt, es schnürt den von Art. 5 GG geschützten Kommunikationsprozess ein", so Stadler.


eye home zur Startseite
Fizze 25. Mai 2012

Das ist das grösste Problem. Wir Europäer haben praktisch keine Chancen, gegen dort...

Replay 25. Mai 2012

Du hast es nicht verstanden. Wenn ein Urteil einfach durch einen Nichtanwendungserla...

lear 25. Mai 2012

ein dermatologe ist übrigens ein hautarzt. (nichts gegen dermatologen, das feld wird ia...

fehlermelder 25. Mai 2012

Da muss ich nochmal auf den Artikel verweisen: "Das Gericht wirft Kompa dabei vor, beim...

narf 25. Mai 2012

ich denke nicht das seine ausstrahlung hier von relevanz ist...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software Engineer - Javascript Entwickler (m/w)
    Mindlab Solutions GmbH, Stuttgart
  2. Komponentenverantwortliche/r für Windowsserver
    Landeshauptstadt München, München
  3. Product and Media Data Expert (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. Applikationsingenieur/in ESP - Systemerprobung im Fahrversuch
    Robert Bosch GmbH, Abstatt

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Vor dem Oneplus-Three-Start

    Oneplus senkt Preise seiner Smartphones

  2. Mobilfunk

    Vodafone führt Wi-Fi-Calling in Deutschland ein

  3. Xbox Scorpio

    Schneller als Playstation Neo und mit Rift-Unterstützung

  4. Android-Updates

    Google will säumige Gerätehersteller bloßstellen

  5. Elektroauto

    Teslas sind 160 Millionen Kilometer per Autopilot gefahren

  6. Parallels Access

    iPad Pro mit Windows- und Mac-Software verwenden

  7. Apple Car

    Apple führt Gespräche über Elektrozapfsäulen

  8. Kupferkabel

    M-net setzt im Kupfernetz schnelles G.fast ein

  9. Facebook

    EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

  10. Prozessoren

    Intel soll in Deutschland Abbau von 350 Stellen planen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Unternehmens-IT: Von Kabelsalat und längst überfälligen Upgrades
Unternehmens-IT
Von Kabelsalat und längst überfälligen Upgrades
  1. Services HP Enterprise gründet weiteren Konzernteil aus
  2. LizardFS Software-defined Storage, wie es sein soll
  3. HPE Hyper Converged 380 Kleines System für das schnelle Erstellen von VMs

Googles Neuvorstellungen: Alles nur geklaut?
Googles Neuvorstellungen
Alles nur geklaut?
  1. Google I/O Android Auto wird eine eigenständige App
  2. Jacquard und Soli Google bringt smarte Jacke und verbessert Radar-Chip
  3. Modulares Smartphone Project Ara soll 2017 kommen - nur noch teilweise modular

Cloudready im Test: Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
Cloudready im Test
Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
  1. Chrome OS Android-Apps kommen auf Chromebooks
  2. Acer-Portfolio 2016 Vom 200-Hz-Curved-Display bis zum 15-Watt-passiv-Detachable

  1. Re: 58 km Autopilot pro Tag?

    cuthbert34 | 10:36

  2. Re: Da hab ich einen Tip für Öttinger

    der_wahre_hannes | 10:36

  3. Re: Z3 Reihe - Alt aber nicht veraltet

    pierrot | 10:35

  4. Re: also bleibt nur google

    NixName | 10:33

  5. Re: Grafikleistung

    cuthbert34 | 10:33


  1. 10:39

  2. 10:35

  3. 09:31

  4. 09:18

  5. 07:52

  6. 07:31

  7. 07:20

  8. 18:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel