Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht
Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht (Bild: Pool/AFP/Getty Images)

Landgericht Frankfurt Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

Ein deutsches Gericht will dem FBI nicht bei der Verfolgung eines Megaupload-Beschäftigten helfen. "In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Anzeige

Das Landgericht Frankfurt hat ein Rechtshilfeersuchen im Zusammenhang mit dem Sharehoster abgelehnt. Das berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke. Die Entscheidung vom Mai 2012 wurde in diesen Tagen veröffentlicht.

Bei der Durchsuchung seiner Villa im Januar 2012 durch Einsatzkommandos und die Polizei wurden Kim Dotcom und vier seiner Mitarbeiter verhaftet, die USA fordert seine Auslieferung. Der Sharehoster Megaupload wurde wegen Vorwürfen auf Urheberrechtsverletzungen offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei.

Solmecke schreibt dazu: "Im Zusammenhang damit stellte das FBI ein Rechtshilfeersuchen an die deutsche Justiz." Ziel war eine Vermögensabschöpfung gegen einen der Beschuldigten. Ein Amtsgericht in Frankfurt am Main hatte dem zunächst stattgegeben, doch der Betroffene legte dagegen Beschwerde ein. Das Landgericht Frankfurt beschloss (Aktenzeichen 5/28 Qs 15/12), dass das Rechtshilfeersuchen der USA abgelehnt werden muss, weil nach deutschem Recht nicht eindeutig eine Urheberrechtsverletzung vorläge. Hiervon könne nicht ausgegangen werden, so das Landgericht.

Eine Strafbarkeit ließe sich nur begründen, wenn der Beschuldigte Megaupload-Mitarbeiter direkt für die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien durch einige Nutzer verantwortlich gemacht werden könnte. Und dies sei hier nicht ersichtlich. Allenfalls eine Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung könnte angenommen werden.

Das Gericht konnte jedoch keine abschließende Entscheidung treffen und legte den Streitfall dem Oberlandesgericht Frankfurt zur endgültigen Entscheidung vor.

Solmecke sagte Golem.de: "Interessant ist, dass der Sachverhalt nach deutschem Recht geprüft wurde. Und da haben sie gesagt, dass der bloße Betrieb eines Filehosters nicht sofort eine Strafbarkeit annehmen lässt. Das entspricht auch der der zerstrittenen Rechtsprechung in Deutschland zur Haftung von Filehostern allgemein. In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig."


Rulf 05. Dez 2012

was soll der hoster an verschlüsselten dateien in der form: abf3ee7e12.rar denn...

Barraggan 03. Dez 2012

Es wird heute ja viel auch nur noch gedownloaded was heißt man nicht mehr immer ein...

Baron Münchhausen. 14. Nov 2012

Seit wann denn? Muss ich irgendwie verpasst haben... Wo steht es? Habe ich irgendwas...

azeu 14. Nov 2012

irgendwie "entlarvend" :)

Remy 14. Nov 2012

Ein MP3-Song von Justin Bieber ist nicht per se illegal. Nur das unlizensierte...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Projektleiter (m/w)
    RENA Technologies GmbH, Gütenbach
  2. HTML5 Software-Entwickler (m/w) für Automotive Infotainment HMI
    Elektrobit Automotive GmbH, Braunschweig
  3. Project Manager/in - Connected Services
    Robert Bosch GmbH, Karlsruhe
  4. Führungskraft (m/w) im Produktsegment Emissionsanalyse weltweit
    Robert Bosch GmbH, Plochingen

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€
  2. NEU: MSI GeForce GTX 970 Gaming 4G
    369,90€ (günstigster Preis laut Preisvergleich)
  3. G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  2. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  3. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  4. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

  5. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  6. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  7. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  8. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  9. Glasschair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern

  10. Günther Oettinger

    EU und Telekom wollen Regulierung zu Whatsapp und Google



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



The Ocean Cleanup: Ein Müllfänger für die Meere
The Ocean Cleanup
Ein Müllfänger für die Meere
  1. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe
  2. Keine Science-Fiction Mit dem Laser gegen Weltraumschrott
  3. Maglev Magnetschwebebahn erreicht in Japan 590 km/h

GTA 5 im Technik-Test: So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
GTA 5 im Technik-Test
So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt
  3. GTA 5 PC angespielt Los Santos ohne Staubschleier

Hello Firefox OS: Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
Hello Firefox OS
Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
  1. Biicode Abhängigkeitsverwaltung für C/C++ ist Open Source
  2. Freie Bürosoftware Libreoffice liegt im Rennen gegen Openoffice weit vorne
  3. ARM-SoC Allwinner verschleiert Lizenzverletzungen noch weiter

  1. Re: woran erkennt man das Verfallsdatum einer Band ?

    Lapje | 14:23

  2. Re: Soll das ein Scherz sein?

    Vollstrecker | 14:23

  3. Re: Plattformen

    twothe | 14:22

  4. Wer die wohl beta testen darf?

    twothe | 14:19

  5. Re: Hört hört....

    Gamma Ray Burst | 14:19


  1. 10:05

  2. 09:50

  3. 09:34

  4. 09:01

  5. 18:41

  6. 16:27

  7. 16:04

  8. 15:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel