Landgericht Frankfurt: Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar
Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht (Bild: Pool/AFP/Getty Images)

Landgericht Frankfurt Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

Ein deutsches Gericht will dem FBI nicht bei der Verfolgung eines Megaupload-Beschäftigten helfen. "In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Anzeige

Das Landgericht Frankfurt hat ein Rechtshilfeersuchen im Zusammenhang mit dem Sharehoster abgelehnt. Das berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke. Die Entscheidung vom Mai 2012 wurde in diesen Tagen veröffentlicht.

Bei der Durchsuchung seiner Villa im Januar 2012 durch Einsatzkommandos und die Polizei wurden Kim Dotcom und vier seiner Mitarbeiter verhaftet, die USA fordert seine Auslieferung. Der Sharehoster Megaupload wurde wegen Vorwürfen auf Urheberrechtsverletzungen offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei.

Solmecke schreibt dazu: "Im Zusammenhang damit stellte das FBI ein Rechtshilfeersuchen an die deutsche Justiz." Ziel war eine Vermögensabschöpfung gegen einen der Beschuldigten. Ein Amtsgericht in Frankfurt am Main hatte dem zunächst stattgegeben, doch der Betroffene legte dagegen Beschwerde ein. Das Landgericht Frankfurt beschloss (Aktenzeichen 5/28 Qs 15/12), dass das Rechtshilfeersuchen der USA abgelehnt werden muss, weil nach deutschem Recht nicht eindeutig eine Urheberrechtsverletzung vorläge. Hiervon könne nicht ausgegangen werden, so das Landgericht.

Eine Strafbarkeit ließe sich nur begründen, wenn der Beschuldigte Megaupload-Mitarbeiter direkt für die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien durch einige Nutzer verantwortlich gemacht werden könnte. Und dies sei hier nicht ersichtlich. Allenfalls eine Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung könnte angenommen werden.

Das Gericht konnte jedoch keine abschließende Entscheidung treffen und legte den Streitfall dem Oberlandesgericht Frankfurt zur endgültigen Entscheidung vor.

Solmecke sagte Golem.de: "Interessant ist, dass der Sachverhalt nach deutschem Recht geprüft wurde. Und da haben sie gesagt, dass der bloße Betrieb eines Filehosters nicht sofort eine Strafbarkeit annehmen lässt. Das entspricht auch der der zerstrittenen Rechtsprechung in Deutschland zur Haftung von Filehostern allgemein. In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig."


Rulf 05. Dez 2012

was soll der hoster an verschlüsselten dateien in der form: abf3ee7e12.rar denn...

Barraggan 03. Dez 2012

Es wird heute ja viel auch nur noch gedownloaded was heißt man nicht mehr immer ein...

Baron Münchhausen. 14. Nov 2012

Seit wann denn? Muss ich irgendwie verpasst haben... Wo steht es? Habe ich irgendwas...

azeu 14. Nov 2012

irgendwie "entlarvend" :)

Remy 14. Nov 2012

Ein MP3-Song von Justin Bieber ist nicht per se illegal. Nur das unlizensierte...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Business Process Expert (m/w)
    Brüel & Kjaer Vibro GmbH, Darmstadt
  2. Inhouse Consultant (m/w) RightNow (Oracle Service Cloud)
    MS E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  3. Consultant Software Asset Management (SAM) für Microsoft (m/w)
    FRITZ & MACZIOL group, deutschlandweit
  4. IT-Enterprise Storage Architect (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Hoverboard

    Schweben wie Marty McFly

  2. Nepton 120XL und 240M

    Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser

  3. Deutsche Telekom

    Umstellung auf VoIP oder Kündigung erst ab 2017

  4. HTC

    Desire 820 Mini mit Quad-Core-Prozessor und 5-Zoll-Display

  5. Merkel auf IT-Gipfel

    Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig

  6. Elektromobilität

    Die Chipkarte für die Ladesäule

  7. Next Century Cities

    32 US-Städte wollen Glasfaserausbau selbst machen

  8. Azure-Server

    Microsoft und Dell bringen Cloud in a Box

  9. GNU

    Emacs 24.4 mit integriertem Browser

  10. IT-Gipfel 2014

    De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  2. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen
  3. Entwicklung vorerst eingestellt Notebooks mit Touch-Displays sind nicht gefragt

Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test: Convertible zum Fallenlassen
Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test
Convertible zum Fallenlassen
  1. Lenovo Neues Thinkpad Helix wird dank Core M lüfterlos
  2. PLA, ABS und Primalloy 3D-Druckermaterial und M-Discs von Verbatim
  3. Samsung Curved Display Gebogener 21:9-Monitor für PCs

Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

    •  / 
    Zum Artikel