Landgericht Frankfurt: Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar
Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht (Bild: Pool/AFP/Getty Images)

Landgericht Frankfurt Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

Ein deutsches Gericht will dem FBI nicht bei der Verfolgung eines Megaupload-Beschäftigten helfen. "In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Anzeige

Das Landgericht Frankfurt hat ein Rechtshilfeersuchen im Zusammenhang mit dem Sharehoster abgelehnt. Das berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke. Die Entscheidung vom Mai 2012 wurde in diesen Tagen veröffentlicht.

Bei der Durchsuchung seiner Villa im Januar 2012 durch Einsatzkommandos und die Polizei wurden Kim Dotcom und vier seiner Mitarbeiter verhaftet, die USA fordert seine Auslieferung. Der Sharehoster Megaupload wurde wegen Vorwürfen auf Urheberrechtsverletzungen offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei.

Solmecke schreibt dazu: "Im Zusammenhang damit stellte das FBI ein Rechtshilfeersuchen an die deutsche Justiz." Ziel war eine Vermögensabschöpfung gegen einen der Beschuldigten. Ein Amtsgericht in Frankfurt am Main hatte dem zunächst stattgegeben, doch der Betroffene legte dagegen Beschwerde ein. Das Landgericht Frankfurt beschloss (Aktenzeichen 5/28 Qs 15/12), dass das Rechtshilfeersuchen der USA abgelehnt werden muss, weil nach deutschem Recht nicht eindeutig eine Urheberrechtsverletzung vorläge. Hiervon könne nicht ausgegangen werden, so das Landgericht.

Eine Strafbarkeit ließe sich nur begründen, wenn der Beschuldigte Megaupload-Mitarbeiter direkt für die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien durch einige Nutzer verantwortlich gemacht werden könnte. Und dies sei hier nicht ersichtlich. Allenfalls eine Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung könnte angenommen werden.

Das Gericht konnte jedoch keine abschließende Entscheidung treffen und legte den Streitfall dem Oberlandesgericht Frankfurt zur endgültigen Entscheidung vor.

Solmecke sagte Golem.de: "Interessant ist, dass der Sachverhalt nach deutschem Recht geprüft wurde. Und da haben sie gesagt, dass der bloße Betrieb eines Filehosters nicht sofort eine Strafbarkeit annehmen lässt. Das entspricht auch der der zerstrittenen Rechtsprechung in Deutschland zur Haftung von Filehostern allgemein. In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig."


Rulf 05. Dez 2012

was soll der hoster an verschlüsselten dateien in der form: abf3ee7e12.rar denn...

Barraggan 03. Dez 2012

Es wird heute ja viel auch nur noch gedownloaded was heißt man nicht mehr immer ein...

Baron Münchhausen. 14. Nov 2012

Seit wann denn? Muss ich irgendwie verpasst haben... Wo steht es? Habe ich irgendwas...

azeu 14. Nov 2012

irgendwie "entlarvend" :)

Remy 14. Nov 2012

Ein MP3-Song von Justin Bieber ist nicht per se illegal. Nur das unlizensierte...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemingenieur (m/w)
    Bosch Sensortec GmbH, Reutlingen
  2. IT Customer Support Officer (m/w)
    FLO-CERT GmbH, Bonn
  3. Microsoft Systemadministrator (m/w)
    Federal-Mogul Nürnberg GmbH, Nürnberg
  4. Senior Service Manager für TFS-Services (m/w) bei der evosoft GmbH
    evosoft GmbH, Nürnberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. EU-Angleichung

    Welche Onlineshops keine Gratis-Retouren mehr erlauben

  2. MIT Media Lab

    Bildschirm gleicht Sehfehler aus

  3. Leere Symbolik

    Greenwald lehnt aus Protest Aussage im NSA-Ausschuss ab

  4. Technisches Komitee

    Debian beharrt auf mehreren Init-Systemen

  5. Stellar

    Kostenlose Kryptowährung soll Kunden locken

  6. Brigadier

    Kyoceras Saphirglas-Smartphone kostet 400 US-Dollar

  7. ZeroVM

    Virtuelle Maschine für die Cloud

  8. CDN

    Apple aktiviert offenbar sein Content Delivery Network

  9. Test Sacred 3

    Schnetzeln im Team

  10. Microsoft

    Enhanced Mitigation Experience Toolkit 5.0 freigegeben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google: Youtube und der falsche Zeitstempel
Google
Youtube und der falsche Zeitstempel
  1. Spielevideos Google soll 1 Milliarde Dollar für Twitch.tv zahlen
  2. Videostreaming Youtube-Problem war ein Bug bei Google
  3. Videostreaming Telekom sieht Youtube-Problem erneut bei Google

Liebessimulation Love Plus: "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
Liebessimulation Love Plus
"Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
  1. PES 2015 angespielt Neuer Ball auf frischem Rasen
  2. Metal Gear Solid - The Phantom Pain Krabbelnde Kisten und schwebende Schafe

LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

    •  / 
    Zum Artikel