Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht
Megaupload-Gründer Kim Dotcom im Januar 2012 vor Gericht (Bild: Pool/AFP/Getty Images)

Landgericht Frankfurt Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

Ein deutsches Gericht will dem FBI nicht bei der Verfolgung eines Megaupload-Beschäftigten helfen. "In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Anzeige

Das Landgericht Frankfurt hat ein Rechtshilfeersuchen im Zusammenhang mit dem Sharehoster abgelehnt. Das berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke. Die Entscheidung vom Mai 2012 wurde in diesen Tagen veröffentlicht.

Bei der Durchsuchung seiner Villa im Januar 2012 durch Einsatzkommandos und die Polizei wurden Kim Dotcom und vier seiner Mitarbeiter verhaftet, die USA fordert seine Auslieferung. Der Sharehoster Megaupload wurde wegen Vorwürfen auf Urheberrechtsverletzungen offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei.

Solmecke schreibt dazu: "Im Zusammenhang damit stellte das FBI ein Rechtshilfeersuchen an die deutsche Justiz." Ziel war eine Vermögensabschöpfung gegen einen der Beschuldigten. Ein Amtsgericht in Frankfurt am Main hatte dem zunächst stattgegeben, doch der Betroffene legte dagegen Beschwerde ein. Das Landgericht Frankfurt beschloss (Aktenzeichen 5/28 Qs 15/12), dass das Rechtshilfeersuchen der USA abgelehnt werden muss, weil nach deutschem Recht nicht eindeutig eine Urheberrechtsverletzung vorläge. Hiervon könne nicht ausgegangen werden, so das Landgericht.

Eine Strafbarkeit ließe sich nur begründen, wenn der Beschuldigte Megaupload-Mitarbeiter direkt für die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien durch einige Nutzer verantwortlich gemacht werden könnte. Und dies sei hier nicht ersichtlich. Allenfalls eine Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung könnte angenommen werden.

Das Gericht konnte jedoch keine abschließende Entscheidung treffen und legte den Streitfall dem Oberlandesgericht Frankfurt zur endgültigen Entscheidung vor.

Solmecke sagte Golem.de: "Interessant ist, dass der Sachverhalt nach deutschem Recht geprüft wurde. Und da haben sie gesagt, dass der bloße Betrieb eines Filehosters nicht sofort eine Strafbarkeit annehmen lässt. Das entspricht auch der der zerstrittenen Rechtsprechung in Deutschland zur Haftung von Filehostern allgemein. In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig."


Rulf 05. Dez 2012

was soll der hoster an verschlüsselten dateien in der form: abf3ee7e12.rar denn...

Barraggan 03. Dez 2012

Es wird heute ja viel auch nur noch gedownloaded was heißt man nicht mehr immer ein...

Baron Münchhausen. 14. Nov 2012

Seit wann denn? Muss ich irgendwie verpasst haben... Wo steht es? Habe ich irgendwas...

azeu 14. Nov 2012

irgendwie "entlarvend" :)

Remy 14. Nov 2012

Ein MP3-Song von Justin Bieber ist nicht per se illegal. Nur das unlizensierte...

Kommentieren



Anzeige

  1. PDM Consultant (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Mitarbeiter Support / User Helpdesk (m/w)
    meinestadt.de, Köln
  3. Elektronikerin / Elektroniker für die Qualitätssicherung
    VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden
  4. Mit­arbei­ter (m/w) Kunden­service mit den Schwer­punkten Bei­träge (BauGB, KAG) und Fried­hofs­verwal­tung
    AKDB, Landshut

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Assassin's Creed 4: Black Flag Digital Deluxe PC Download
    13,97€
  2. Assassin's Creed Liberation HD
    7,97€
  3. GOG jetzt auch in Deutsch + Schnäppchen
    (u. a. Deponia 0,49€, Tropico 3 Gold 5,39€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Nachruf

    Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!

  2. Click

    Beliebige Uhrenarmbänder an der Apple Watch nutzen

  3. VLC-Player 2.2.0

    Rotation, Addons-Verwaltung und digitale Kinofilme

  4. Stellenangebote

    Apple sucht nach Mitarbeitern für VR-Hardware

  5. Snapcash

    Bezahlte Sexdienste entstehen bei Snapchat

  6. Robear

    Bärenroboter trägt Kranke

  7. Mobiles Internet

    Nvidia analysiert 4G-Daten bereits im Funkmast

  8. Spionagesoftware

    OECD rügt Gamma wegen Finfisher

  9. MWC 2015

    Ericsson zeigt 5G-Testsystem

  10. Hostingdienst Blogger

    Google entfernt doch keine sexuellen Inhalte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Technical Preview im Test: So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
Technical Preview im Test
So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
  1. Internet Explorer Windows 10 soll asm.js voll unterstützen
  2. Microsoft Windows 10 erhält Anmeldestandard Fido
  3. Mobiles Betriebssystem Technical Preview von Windows 10 für Smartphones ist da

Lifetab P8912 im Test: Viel Rahmen für wenig Geld
Lifetab P8912 im Test
Viel Rahmen für wenig Geld
  1. Medion Lifetab P8912 9-Zoll-Tablet mit Infrarotsender kostet 180 Euro
  2. Medion Life X5001 5-Zoll-Smartphone mit Full-HD-Display für 220 Euro
  3. Lifetab S8311 8-Zoll-Tablet mit UMTS-Modem im Metallgehäuse für 200 Euro

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

  1. Re: Man sollte nochmal darauf Hinweisen, woran er...

    Keridalspidialose | 07:46

  2. Re: Danke an einen Helden meiner Kindheit

    MarioWario | 07:44

  3. Unheimlich

    hungkubwa | 07:43

  4. Re: Das ist alles??

    Keridalspidialose | 07:42

  5. hochentwickelte Systeme zur Missbrauchs erkennung...

    Salzbretzel | 07:16


  1. 19:46

  2. 18:56

  3. 18:43

  4. 18:42

  5. 18:15

  6. 17:59

  7. 16:57

  8. 16:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel