Kulturelles Gedächtnis Wie speichern wir das Internet?

Der Gesetzgeber erwartet von der Deutschen Nationalbibliothek, dass sie das Internet regelmäßig abspeichert. Dafür müsste sie aber gegen das Urheberrecht verstoßen. Eine groteske Situation, sagt der Bibliothekar Eric Steinhauer im Interview mit iRights.info.

Eric Steinhauer ist Bibliothekar an der Universitätsbibliothek der Fernuniversität in Hagen. Als Bibliotheksjurist beschäftigt sich Steinhauer unter anderem mit der digitalen Langzeitarchivierung.

iRights.info: Wenn Historiker in 300 Jahren unsere Gegenwart erforschen wollen, welche digitalen Quellen sollten sie dann verfügbar haben?

Eric Steinhauer: Unsere Gegenwart, die von einer Umschreibung vom Analogen ins Digitale geprägt ist, wird von hochinteressanten Diskussionen im Internet, in Mailinglisten, in Blogs und diversen Foren begleitet. Es wird schwer sein, diesen Diskurs in Zukunft abzubilden und aufzuarbeiten, wenn man auf die digitalen Quellen nicht mehr zugreifen kann.

iRights.info: Diese Gefahr besteht?

Eric Steinhauer: Ja, es droht tatsächlich ein schwarzes Loch, wenn es um Digitalia geht. Anders als bei gedruckten Materialien existieren in den Gedächtnisinstitutionen keine vergleichbaren Sammlungsstrukturen für digitale Inhalte. Was ein Verlag auf Papier produziert, bleibt. Was im Internet stattfindet, nicht unbedingt. Wir wissen nicht, was in 20 Jahren von den digitalen Inhalten noch da ist.

Ein deutsches Archive.org ist praktisch unmöglich

iRights.info: Haben Sie ein Beispiel?

Eric Steinhauer: Juristische Kommentare zur Urheberrechtsreform von 2007 beziehen sich heute fast ausschließlich auf Printpublikationen von vor fünf Jahren. Aber die große Debatte, die im Internet zur Reform stattgefunden hat, droht unterzugehen, verschüttet zu werden. Ähnlich verhält es sich auch mit urheberpolitischen Positionspapieren, beispielsweise von Verbänden, die nur noch digital veröffentlicht werden. Sie sind wichtig, um die Diskussion in hundert Jahren nachzuvollziehen. Wir wissen aber nicht, ob sie dann noch da sind. Die Institutionen drucken ja nicht mehr alles aus und archivieren es systematisch.

iRights.info: Das US-Portal Archive.org macht in bestimmten Abständen eine Art "Sicherungskopie" des Internets. Warum ist das in Deutschland nicht möglich?

Eric Steinhauer: Archive.org macht tatsächlich eine Kopie, eine Vervielfältigung. Sofern es sich um urheberrechtlich geschütztes Material handelt, bedeutet diese Kopie in Deutschland stets einen Eingriff in das Verwertungsrecht des Urhebers. Das ist nach hiesigem Recht nur dann zulässig, wenn ich eine Erlaubnis des Rechteinhabers habe oder mich auf eine gesetzliche Schrankenbestimmung berufen kann. Diese Bedingung hindert deutsche Archive daran, Internetdokumente automatisiert einzusammeln, also wie Archive.org das sogenannte Web-Harvesting zu betreiben. Sie können im Falle des Internets ja nicht jeden vorher fragen, bevor sie seine Inhalte kopieren. Das ist in der Praxis unmöglich.

Eine vollkommen groteske Situation

iRights.info: Das heißt, die Deutsche Nationalbibliothek darf ihrem gesetzlichen Auftrag von 2006, in regelmäßigen Abständen gewissermaßen Sicherungskopien des gesamten deutschsprachigen Internets zu machen, nicht nachkommen?

Eric Steinhauer: Ein ausdrücklicher gesetzlicher Auftrag, das Internet zu archivieren, besteht derzeit nicht. Im Deutschen Nationalbibliotheksgesetz von 2006 wurde lediglich der Sammelauftrag der Bibliothek auf Netzpublikationen ausgeweitet. Die Netzpublikationen müssen von den Rechteinhabern bei der Bibliothek dann abgeliefert werden. In der Gesetzesbegründung hat der Gesetzgeber aber selbst erkannt, dass dies nicht besonders effektiv ist und daher vorgeschlagen, dass die Bibliothek doch in regelmäßigen Abständen das deutsche Internet kopieren solle. Das ist zwar kein direkter gesetzlicher Auftrag, aber eine Erwartung des Gesetzgebers an die Bibliothek. Wird die Bibliothek dieser Erwartung gerecht, dann verstößt sie allerdings nach derzeitiger Rechtslage gegen geltendes Urheberrecht. Eine vollkommen groteske Situation.

"Die Rechtslage ist wenig hilfreich"

iRights.info: Ein staatliches Archiv in Deutschland könnte sich doch auf seinen öffentlichen Auftrag berufen...

Eric Steinhauer: Die Rechtslage ist hier wenig hilfreich. Gedächtnisinstitutionen können sich nicht auf das Recht zur Privatkopie berufen, das nur für Privatleute gilt. Sie können die Archivierung aber auch nicht so einfach mit dem "eigenen wissenschaftlichen Gebrauch" begründen. Denn sie ermöglichen ja nur den wissenschaftlichen Gebrauch der Quellen durch andere. Zudem befinden sich die Archive nicht im Besitz des digitalen Materials oder der Vorlage der Kopie, die sie anlegen. Das ist bei Akten und materiellen Büchern anders. Diesem Unterschied zwischen analogen und digitalen Inhalten trägt das heutige Recht nicht Rechnung.

iRights.info: Warum bereiten Persönlichkeitsrechte einem Internetarchiv Probleme?

Eric Steinhauer: Nehmen wir an, Sie werden in einem Zeitungsartikel erwähnt, weil Sie eine Straftat begangen haben. Im analogen Zeitalter war es so: Der Artikel verschwindet irgendwann in den Zeitungsarchiven. Niemand schaut mehr danach. Und es darf auch nicht immer und immer wieder darüber berichtet werden. Nach gängiger Rechtsprechung ist das Informationsinteresse der Öffentlichkeit irgendwann erschöpft und muss hinter das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen zurücktreten. Im Internetzeitalter bleiben diese Informationen theoretisch unbegrenzt und mit wenigen Klicks verfügbar. Das ist ein großes Problem. Man sollte durch die Öffentlichkeitshebel des Internets nicht lebenslang für Dinge in Haftung genommen werden, die man irgendwann einmal gemacht hat.