Anzeige
Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof (Bild: Reuters Photographer/Reuters)

Kündigungsgrund Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert

Wenn ein Telefon-DSL-Anschluss nicht aus dem Netz des früheren Betreibers zu erreichen ist, darf der Nutzer fristlos kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass ein Telefon- und DSL-Anschluss schriftlich gekündigt werden kann, wenn der Kunde nicht aus allen Netzen zu erreichen ist. Das berichtet der Rechtsanwalt Thomas Stadler über ein Urteil (Aktenzeichen III ZR 231/12) vom 7. März 2013.

Der Kunde hatte laut Stadler einen Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten abgeschlossen und den Service in Anspruch genommen, seine alte Rufnummer mitzunehmen. Doch nach der Umstellung bemerkte der Nutzer, dass der Anschluss nur noch aus dem Netz des neuen Anbieters erreichbar war, jedoch nicht mehr aus dem Netz der Deutschen Telekom, seines bisherigen Netzbetreibers. Nachdem der Fehler trotz mehrfacher Beschwerden innerhalb von drei Wochen nicht behoben worden war, erklärte der Kunde die fristlose Kündigung des Vertrags. Der neue Anbieter akzeptierte dies jedoch nicht und berechnete weiterhin die monatlichen Rechnungen. Der Bundesgerichtshof hat jedoch die außerordentliche Kündigung und damit das Urteil des Berufungsgerichts bestätigt und für wirksam erklärt.

Der Bundesgerichtshof erklärte, dass die Aktualisierung der Portierungsdatenbanken in die Verantwortung des neuen Anbieters falle und dieser für die gesamte Abwicklung des Anbieterwechsels, einschließlich der Mitnahme der bisherigen Rufnummer, verantwortlich sei. Dies beinhalte dann auch die Abwicklung und Auseinandersetzung mit dem bisherigen Anbieter.

Die mehrwöchige Nichterreichbarkeit des Anschlusses stelle einen wichtigen Grund zur Kündigung des Vertrags dar. Der Netzbetreiber hätte Gelegenheit gehabt, den Mangel binnen angemessener Frist abzustellen.


Casandro 26. Mär 2013

In Zeiten von NGN hat man eh nur noch VoIP, dann kann man das auch von einem...

kendon 26. Mär 2013

man könnte annehmen dass es auch darum geht, ob sie die werbung trotz solcher vorfälle...

Galde 26. Mär 2013

Habe mir grade das Urteil durchgelesen. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin...

kendon 26. Mär 2013

aus den faq: Is PathFinder operational? Yes, PathFinder has been operational since 2008...

Bouncy 26. Mär 2013

nur um mal der Google-Suche ein bisschen auf die Sprünge zu helfen, man sollte das...

Kommentieren



Anzeige

  1. Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in beim Deutschen Literaturarchiv
    Deutsche Schillergesellschaft e.V. Deutsches Literaturarchiv Marbach, Marbach
  2. IT Engineer (m/w) für CoC BI
    Allianz Managed Operations & Services SE, München
  3. IT Manager (m/w) Projektleiter Software & Hardware (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Berlin, Berlin / östliches Brandenburg
  4. Principal Solution Architect (m/w)
    Daimler AG, Esslingen

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Xbox-360-Spiele für je 6,99€
    (u. a. Halo 4, Fable Anniversary, Dance Central 3, Kinectimals mit Bären)
  2. GRATIS: The Witcher 2 für Xbox One
  3. VORBESTELLBAR: The Heavy Rain and Beyond:Two Souls Collection - [PlayStation 4]
    54,99€ - Release 2. März

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Square Enix

    Hitman ohne mörderische Systemanforderungen

  2. Videospeicher

    GDDR5X geht im Sommer in Serienfertigung

  3. Doubleclick

    Google will Flash aus seinen Anzeigen verbannen

  4. Übernahme

    1,2-Milliarden-Dollar-Angebot aus China für Opera

  5. LG G5

    Smartphone-Display bleibt immer an

  6. Bristol Ridge

    AMD will Notebook-Chips um fast 1 GHz beschleunigen

  7. Microsoft

    Windows 10 erhält umfangreiches Update

  8. Importmechanismus

    Apple greift Evernote an

  9. Logistik

    Amazon will die komplette Lieferkette beherrschen

  10. Patent

    Google will autonomen Lkw zur Warenauslieferung nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xcom 2 im Test: Strategie wie vom anderen Stern
Xcom 2 im Test
Strategie wie vom anderen Stern
  1. Vorschau Spielejahr 2016 Cowboys und Cyberspace
  2. Xcom 2 angespielt Mit Strategie die Menschheit retten

Verschlüsselung: Nach Truecrypt kommt Veracrypt
Verschlüsselung
Nach Truecrypt kommt Veracrypt

Sèbastien Loeb Rally Evo im Test: Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
Sèbastien Loeb Rally Evo im Test
Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
  1. Dirt Rally im Test Motorsport für Fortgeschrittene
  2. Rockstar Games Jede Kugel zählt in GTA Online
  3. Microsoft Forza 6 bekommt Mikrotransaktionen

  1. Re: Finde ich gut

    HubertHans | 11:43

  2. Re: Tolle Innovation!

    Friko44 | 11:43

  3. Re: Opera hat leider nachgelassen

    Nein! | 11:43

  4. Re: SmartWatch

    The_Soap92 | 11:43

  5. Re: Pflichtanbindung? Wo?

    HansiHinterseher | 11:42


  1. 11:23

  2. 11:16

  3. 10:43

  4. 10:36

  5. 10:23

  6. 08:43

  7. 08:34

  8. 07:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel