Kündigungsgrund: Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert
Bundesgerichtshof (Bild: Reuters Photographer/Reuters)

Kündigungsgrund Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert

Wenn ein Telefon-DSL-Anschluss nicht aus dem Netz des früheren Betreibers zu erreichen ist, darf der Nutzer fristlos kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass ein Telefon- und DSL-Anschluss schriftlich gekündigt werden kann, wenn der Kunde nicht aus allen Netzen zu erreichen ist. Das berichtet der Rechtsanwalt Thomas Stadler über ein Urteil (Aktenzeichen III ZR 231/12) vom 7. März 2013.

Der Kunde hatte laut Stadler einen Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten abgeschlossen und den Service in Anspruch genommen, seine alte Rufnummer mitzunehmen. Doch nach der Umstellung bemerkte der Nutzer, dass der Anschluss nur noch aus dem Netz des neuen Anbieters erreichbar war, jedoch nicht mehr aus dem Netz der Deutschen Telekom, seines bisherigen Netzbetreibers. Nachdem der Fehler trotz mehrfacher Beschwerden innerhalb von drei Wochen nicht behoben worden war, erklärte der Kunde die fristlose Kündigung des Vertrags. Der neue Anbieter akzeptierte dies jedoch nicht und berechnete weiterhin die monatlichen Rechnungen. Der Bundesgerichtshof hat jedoch die außerordentliche Kündigung und damit das Urteil des Berufungsgerichts bestätigt und für wirksam erklärt.

Der Bundesgerichtshof erklärte, dass die Aktualisierung der Portierungsdatenbanken in die Verantwortung des neuen Anbieters falle und dieser für die gesamte Abwicklung des Anbieterwechsels, einschließlich der Mitnahme der bisherigen Rufnummer, verantwortlich sei. Dies beinhalte dann auch die Abwicklung und Auseinandersetzung mit dem bisherigen Anbieter.

Die mehrwöchige Nichterreichbarkeit des Anschlusses stelle einen wichtigen Grund zur Kündigung des Vertrags dar. Der Netzbetreiber hätte Gelegenheit gehabt, den Mangel binnen angemessener Frist abzustellen.


Casandro 26. Mär 2013

In Zeiten von NGN hat man eh nur noch VoIP, dann kann man das auch von einem...

kendon 26. Mär 2013

man könnte annehmen dass es auch darum geht, ob sie die werbung trotz solcher vorfälle...

Galde 26. Mär 2013

Habe mir grade das Urteil durchgelesen. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin...

kendon 26. Mär 2013

aus den faq: Is PathFinder operational? Yes, PathFinder has been operational since 2008...

Bouncy 26. Mär 2013

nur um mal der Google-Suche ein bisschen auf die Sprünge zu helfen, man sollte das...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Projektmanager (m/w) für den Bereich SAP PP/MM
    Sirona Dental Systems GmbH, Bensheim
  2. Software-Entwickler (m/w) SAP IS-U
    Stadtwerke München GmbH, München
  3. Wirtschaftsinformatiker / Betriebswirt (m/w)
    iOMEDICO AG, Freiburg
  4. Softwareentwickler / Developer / Programmierer C# (m/w)
    bayoonet AG, Darmstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


Anzeige
DSL 3

  1. VESA-Standard

    Displayport 1.3 A/V für 5K-Displays ist fertig

  2. Panasonic

    Lumix GM5 ist ein Systemkamera-Winzling

  3. Panasonic CM1

    Android-Smartphone mit 1 Zoll großem Bildsensor

  4. Canon

    EOS 7D Mark II - die DSLR für Action-Aufnahmen

  5. Webtorrent

    Bittorrent im Browser dank WebRTC

  6. Bayern

    Datenschutzbeauftragter mahnt mangelnde Verschlüsselung an

  7. Medion Akoya P2214T

    2in1 mit FullHD und Atom-Celeron bei Aldi-Nord

  8. Panasonic LX100

    4K-Konkurrenz für die Sony RX100

  9. Überwachung in Neuseeland

    Snowden und Assange unterstützen Dotcom im Wahlkampf

  10. Minecraft

    Microsoft kauft Mojang



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Interview mit John Carmack: "Gear VR ist das Tollste, was ich in 20 Jahren gemacht habe"
Interview mit John Carmack
"Gear VR ist das Tollste, was ich in 20 Jahren gemacht habe"
  1. Phicomm Passion im Hands On Anständiges Full-HD-Smartphone mit 64-Bit-Prozessor
  2. Nokia Lumia 735 Das OLED-Weitwinkel-Selfie-Phone
  3. Nokia Lumia 830 Das günstigere Lumia 930

NFC in der Analyse: Probleme und Chancen der Nahfunktechnik
NFC in der Analyse
Probleme und Chancen der Nahfunktechnik
  1. NFC iPhone 6 soll zum digitalen Portemonnaie werden
  2. Mini-PC Broadwell- und Braswell-NUCs laden Smartphones drahtlos

Ultra High Definition: Scharf allein ist nicht genug
Ultra High Definition
Scharf allein ist nicht genug
  1. Ifa Vodafone Deutschland und Cisco bringen 4K-Set-Top-Box
  2. Alpentab Wienerwald Das Holztablet mit Bay Trail oder als Nobelversion
  3. Dell UltraSharp 27 Ultra HD 5K 27-Zoll-Monitor mit 5.120 x 2.880 Pixeln

    •  / 
    Zum Artikel