Joseph Daul im November 2010
Joseph Daul im November 2010 (Bild: Thierry Roge/Reuters)

Konservativer EU-Fraktionsschef "Acta ist am Ende"

Der Fraktionschef der Konservativen im Europaparlament ist bei Acta eingeknickt. Nach den breiten Protesten in den vergangenen Wochen sieht Joseph Daul keine Hoffnung mehr für das Handelsabkommen.

Anzeige

Nach den Massenprotesten am vergangenen Wochenende hat der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament Acta für gescheitert erklärt. Joseph Daul sagte dem Onlinemagazin Cuej.info: "Acta ist am Ende." Nach den unerwartet starken Protesten werde das EU-Parlament dem internationalen Handelsabkommen wohl nicht zustimmen, erklärte Daul. Seine Fraktion ist die stärkste im EU-Parlament und unterstützt Acta.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am 10. Februar 2012 bereits dafür gesorgt, dass Deutschland Acta vorerst nicht unterzeichnet. Das Auswärtige Amt hatte eine entsprechende Weisung zurückgezogen.

Die Piratenpartei Deutschland, die die Proteste mitorganisierte, erklärte, dass am Wochenende in Deutschland über 100.000 Menschen gegen Acta auf die Straße gegangen seien. In vielen weiteren europäischen Staaten gab es Proteste. Mit Lettland hatte zuvor bereits das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung von Acta ausgesetzt. Als Grund gab die Regierung auch die Bürgerproteste an. Vorher hatten erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt.

In einer Erklärung der EVP vom 15. Februar 2012 erläutert Daul etwas vorsichtiger, dass der Ratifizierungsprozess von Acta im EU-Parlament gerade erst begonnen habe. "Wir werden Acta gründlich überprüfen und alle Sorgen über Beschränkungen des Internets berücksichtigen. Der Schutz des geistigen Eigentums ist von entscheidender Bedeutung für die Exportindustrie der EU, die auf Innovation angewiesen ist. Wir begrüßen daher das Ziel von Acta, Europa zu ermöglichen, Produktfälschungen zu bekämpfen." Die EVP-Fraktion im EU-Parlament kämpfe für ein freies Internet, dessen Bedeutung gerade erst durch die Ereignisse in der arabischen Welt demonstriert worden sei.


benji83 17. Feb 2012

Eventuell das Latinum des kleinen Mannes sprich Asterix-Comics?

TTX 16. Feb 2012

Brauchst du auch nicht, denn die 80% der Leute die sowas downloaden, würden das selbige...

Captain 16. Feb 2012

Du verstehst da was falsch, es wird ja das bisherige dicke Leben der Content Bosse...

AsoraX 16. Feb 2012

Wie soll man das bitte verstehen? Achja... bestechungen fangen ja erst bei mehreren...

Fotobar 15. Feb 2012

Tschuldige wenn ich es so assozial formuliere... aber wenn es um meine freiheitliche...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP - HR Key User (m/w)
    Porsche Holding Salzburg über NP Neumann & Partners, Salzburg (Österreich)
  2. Information Security Principal Consultant (m/w)
    QRC Group, München
  3. Fachbereichsleiter Bildungsförderung (m/w)
    Datenzentrale Baden-Württemberg, Stuttgart
  4. Netzwerk- und IT-Spezialist (m/w)
    skytron® energy über dispenso HR Solutions + Services GmbH, Berlin-Adlershof

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TIPP: 3 Blu-rays für 12 EUR
    (u. a. Der große Crash - Margin Call, Hostage - Entführt u. Metro - Im Netz des Todes)
  2. NEU: 10 Blu-rays für 50 EUR - nur 5€ pro Film!
    (u. a. Inception, The Dark Knight Rises, Project X, Sieben, The Lego Movie, Kill the Boss)
  3. A.I. - Künstliche Intelligenz (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Phase One iXU 180

    80 Megapixel für die Drohnenfotografie

  2. Metashop

    Zalando will innerhalb von 30 Minuten liefern

  3. Mathias Döpfner

    Axel-Springer-Chef wird Vodafone-Aufsichtsrat

  4. Goodgame Studios

    Wachstum mit der umsatzstärksten App aus Deutschland

  5. Volvo Lifepaint

    Reflektorfarbe aus der Dose schützt Radfahrer

  6. Projekt-Hosting

    Tagelanger DDoS-Angriff auf Github

  7. Samsung

    Galaxy S4 bekommt Lollipop

  8. Deutsche Bahn

    WLAN im Nahverkehr in einigen Jahren

  9. Lords of the Fallen

    Partner wirft Deck 13 "mangelhafte Ausführung" vor

  10. Galaxy S6 Edge im Test

    Keine ganz runde Sache



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Mini-Business-Rechner im Test: Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
Mini-Business-Rechner im Test
Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
  1. Shuttle DS57U Passiver Mini-PC mit Broadwell und zwei seriellen Com-Ports
  2. Broadwell-Mini-PC Gigabytes Brix ist noch kompakter als Intels NUC
  3. Mouse Box Ein Mini-PC in der Maus

Bloodborne im Test: Das Festival der tausend Tode
Bloodborne im Test
Das Festival der tausend Tode
  1. Bloodborne Patch und PC-Petition
  2. Bloodborne angespielt Angsthase oder Nichtsnutz

Jugendliche und soziale Netzwerke: Geh sterben, Facebook!
Jugendliche und soziale Netzwerke
Geh sterben, Facebook!
  1. Nuclide Facebook stellt quelloffene IDE vor
  2. 360-Grad-Videos und neuer Messenger Facebook zeigt seinen Nutzern Rundumvideos
  3. Urheberrecht Bild-Fotograf zieht Abmahnung zum Facebook-Button zurück

  1. Re: Zalando soll bitte einfach nur pleite gehen

    benji83 | 02:10

  2. Re: Zulassung? Bitte auch Artikeltitel ändern!

    Jasmin26 | 01:40

  3. Re: Da werden sich Einbrecher freuen

    dEEkAy | 01:39

  4. Re: nützt doch alles nichts,...

    BRDiger | 01:32

  5. Re: schlimme Hype

    plutoniumsulfat | 01:15


  1. 22:59

  2. 19:05

  3. 16:54

  4. 16:22

  5. 14:50

  6. 13:48

  7. 12:59

  8. 12:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel