Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Klage gegen Samsung Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Anzeige

Apple hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Apple will eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, wonach das Galaxy Nexus nicht weiter in den USA verkauft werden darf, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller im Foss-Patents-Blog berichtet. Damit greift Apple auch indirekt Google an. Denn das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt.

In der Klage erhebt Apple den Vorwurf, dass Samsung ohne Genehmigung vier Patente von Apple widerrechtlich im Galaxy Nexus verwende. So beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,086,604 eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent verwendet Apple in dem Spracherkennungssystem Siri, das mit dem iPhone 4S in das Betriebssystem integriert wurde. Siri gab es schon lange vor dem iPhone 4S, Apple hatte es mit dem zugehörigen Unternehmen erworben.

Das US-Patent mit der Nummer 5,946,647 beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Einen Slide-to-Unlock-Mechanismus beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,046,721. Dabei handelt es sich um den Bedienungsschritt, mit dem ein gesperrter Touchscreen freigeschaltet wird, so dass der Anwender das Gerät nutzen kann. Ohne die Freischaltung sollen Fehlbedienungen etwa in der Tasche verhindert werden.

Als viertes Patent ist das US-Patent mit der Nummer 8,074,172 Bestandteil der Klage. Damit wird beschrieben, wie bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Wortvervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

Bisher ist noch nicht absehbar, wann das Gericht den Fall verhandeln und eine Entscheidung fällen wird.


Missingno. 14. Feb 2012

Sieht man ja, was dabei heraus kommt. Jeder Hirnfurz kann patentiert werden und noch...

Freiheit statt... 13. Feb 2012

... weil sie die Markenrechte von Proview verletzen sollen :-) http://www.macrumors.com...

neocron 13. Feb 2012

"Visor Stuff"? is das das zeug, was nach nem Motorrad ausritt auf dem Visor klebt...

S-Talker 13. Feb 2012

Es spielt keine Rolle, ob sie schon ein Patent drauf haben oder nicht. Apple kann das...

derderimmermued... 13. Feb 2012

Vom Umsatz müsste Apple mit 108 Milliarde US$ weltweit gesehen etwa auf Platz 40 liegen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Softwareentwickler .NET (m/w)
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen
  2. IT Service Spezialist (m/w)
    SCHOTT Electronic Packaging GmbH, Landshut
  3. Konfigurationsmanager in der Entwicklung (m/w)
    EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH, Penzberg Raum München
  4. SAP Demand Manager (m/w) Inhouse für Primetals Technologies
    Primetals Technologies, Limited, Erlangen

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TOPSELLER: Ghostbusters I & II (2 Discs) (4K Mastered) [Blu-ray]
    9,99€
  2. Ghostbusters 2 - Sie sind zurück (4K Mastered) [Blu-ray]
    7,99€
  3. Mystic River (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ - Release 28.05.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  2. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  3. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  4. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  5. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

  6. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  7. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  8. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  9. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  10. Glass Chair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

GTA 5: Es ist doch nicht 2004!
GTA 5
Es ist doch nicht 2004!
  1. Rockstar Games PC-Version von GTA 5 im 60-fps-Trailer
  2. Rockstar Games GTA 5 hat Grafikprobleme
  3. Make it Digital GTA im Mittelpunkt von TV-Sendung

  1. Re: Und die einfache Lösung wäre...

    Neuro-Chef | 23:48

  2. Re: bei den Preisen

    Unix_Linux | 23:26

  3. Re: Grafikprobleme auf dem Mac mit AMD-Grafikkarten

    AufbruchAachen | 23:24

  4. Re: Stimme

    Unix_Linux | 23:21

  5. Re: macht das Sinn?

    theonlyone | 23:13


  1. 15:17

  2. 10:05

  3. 09:50

  4. 09:34

  5. 09:01

  6. 18:41

  7. 16:27

  8. 16:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel