Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins
Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins (Bild: VAP)

Kino.to Europäischer Gerichtshof soll Internetsperren prüfen

Der österreichische Oberste Gerichtshof will Rechtssicherheit: Weil Rechteinhaber wegen drei bei Kino.to angebotener Filme eine Sperre der Domain bei einem Provider gefordert hatten, geht die Sache nun vor den Europäischen Gerichtshof. Erwartet wird eine Richtungsentscheidung zu Netzsperren.

Anzeige

Zu den Hochzeiten des illegalen Filmportals Kino.to verlangten die Inhaber von Rechten an drei dort gezeigten österreichischen Filmen eine Sperre der Domain beim Provider UPC. Dem gab das Wiener Handelsgericht im Mai 2011 statt, die österreichische Justiz hatte aber massive Zweifel an der Entscheidung. Zu der Sperre kam es durch eine einstweilige Verfügung; der Kern solcher Streitigkeiten wird meist erst in einem späteren Hauptsacheverfahren entschieden. Die ersten beiden Instanzen bestätigten die einstweilige Verfügung, der Oberste Gerichtshof Österreichs zweifelt aber immer noch an der Rechtmäßigkeit von Netzsperren.

Deshalb hat das Gericht nun eine förmliche Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestellt, in der die Kammer vier konkrete Fragen stellt. Diese sind im Blog E-Comm im Detail und mit allen juristischen Hintergründen nachzulesen. Vor allem möchte das Gericht wissen, wie weit die Maßnahmen eines Providers gehen müssen, wenn er davon weiß, dass unter einer Webadresse rechtswidrige Inhalte zugänglich gemacht werden.

Ein Teil der Fragen ist dabei, wie viel Aufwand der Provider treiben muss, um Inhalte zu sperren. Das Gericht sagt ausdrücklich, dass viele Sperren leicht zu umgehen sind, was sich unter anderem auf veränderte DNS-Einträge bezieht. Dass solche DNS-Sperren wenig bringen, war auch Teil der Debatte um das gescheiterte Zugangserschwerungsgesetz in Deutschland.

Ist Streaming legal?

Ebenso will der österreichische Gerichtshof klären lassen, ob der Provider auch für die Durchleitung von rechtswidrigen Inhalten haftet. Das würde auch ein Grundsatzurteil zum Streaming bedeuten, auf diese nicht eindeutige Rechtslage stützten sich Angebote wie Kino.to. Das Filmportal betonte immer wieder, die Nutzer würden sich nicht strafbar machen, wenn sie Filme nicht herunterladen, sondern nur im Stream ansehen. Manche Juristen bezweifeln das.

Die Fragen der Österreicher beziehen sich auf die Auslegung einer EU-Richtlinie, die das Urheberrecht in der Union angleichen soll. Ob dazu auch Netzsperren rechtlich zulässig und für die Provider zumutbar sind, wird aber laut E-Comm von Gerichten in der EU unterschiedlich beurteilt.

Richter halten Netzsperren für nicht wirksam

Die österreichischen Richter bezweifeln auch deutlich deren Wirksamkeit: "Es ist allgemein bekannt, dass die eingangs genannten Sperren auch ohne besondere technische Kenntnisse leicht umgangen werden können. Zudem verhindern sie selbst bei einem vorläufigen Erfolg nicht, dass rechtswidrige Inhalte binnen kurzem unter einer anderen Domain angeboten werden."

Die Anfrage des Obersten Gerichtshof sind im Fallverzeichnis des EUGh bereits als eingegangen verzeichnet, ob und wann eine Entscheidung gefällt wird, ist aber noch nicht abzusehen. Ein mögliches Verfahren gilt als Musterprozess, daher hat die Anfrage beim EuGH auch der österreichische Anti-Piratrie-Verein VAP unterstützt. Diese der GVU vergleichbare Vereinigung hatte die ursprüngliche einstweilige Verfügung beantragt.


aktenwaelzer 08. Jul 2012

Nahezu überall. Und wenn Dir der Preis nicht überall angemessen erscheint, musst Du...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektmanager IT (m/w) Steuerung und Portfolioplanung
    easyCredit, Nürnberg
  2. Senior CRM Manager (m/w)
    A.T.U Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, Weiden
  3. Softwareentwickler/-in
    NOWEDA eG Apothekergenossenschaft, Essen
  4. IT Service Owner (m/w)
    IKEA IT Germany GmbH, Hofheim-Wallau

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 2001: Odyssee im Weltraum (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€
  2. Prestige - Die Meister der Magie (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ (Release 31.3.)
  3. Blu-rays je 9,97 EUR
    (u. a. The Purge Anarchy, Ich einfach unverbesserlich 3D, I Am Ali)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. BQ Aquaris E4.5 angesehen

    Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr

  2. Koenigsegg Regera

    Erster Hybridsupersportwagen fährt ohne Getriebe

  3. Unreal Tournament

    Shock Rifle zücken, DM-Outpost23 wartet!

  4. Spionageverdacht

    Kryptohandy von NSA-Ausschuss-Chef womöglich gehackt

  5. ICE

    WLAN der Deutschen Bahn im Zug funktioniert oft nicht

  6. Nationales Roaming

    UMTS-Netze von O2 und E-Plus werden eins

  7. Datensicherheit

    Smartphones sollen sicherer werden - zumindest ein bisschen

  8. Valve

    Steam Link streamt PC-Spiele ins Wohnzimmer

  9. Nvidia Shield

    Gaming-Set-Top-Konsole mit Spielestreaming

  10. Xiaomi Yi

    Neuer Konkurrent für die Gopro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



MWC-Tagesrückblick im Video: Chromatische Aberrationen und Dank an die Kollegen von Heise
MWC-Tagesrückblick im Video
Chromatische Aberrationen und Dank an die Kollegen von Heise
  1. So groß wie ein Smartphone Huawei zeigt kompaktes Android-Tablet mit Telefoniefunktion
  2. Alcatel Onetouch Watch Runde Smartwatch wird doch teurer
  3. Mozilla Firefox OS will auch in Industriestaaten auf den Billigmarkt

Star Citizen: Grafiktricks und galaktisch zerstörte Toiletten
Star Citizen
Grafiktricks und galaktisch zerstörte Toiletten
  1. Squadron 42 Kampagne von Star Citizen startet im Herbst 2015
  2. Star Citizen Galaktisches Update mit Lobby, Raketen und Cockpits

JAP-Netzwerk: Anonymes Surfen für Geduldige
JAP-Netzwerk
Anonymes Surfen für Geduldige
  1. Android 5 Google verzichtet (noch) auf Verschlüsselungszwang
  2. Geheimdienstchef Clapper Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten
  3. Zertifizierungspflicht Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab

  1. Re: Warum Unity?

    gadthrawn | 12:15

  2. Re: Und warum nicht in BWL?

    Nicht ich | 12:15

  3. Re: Sehr optimistische Prognose...

    iso9001 | 12:15

  4. Kann man auch als offene Drohung verstehen

    stefang | 12:15

  5. SJ4000

    TC | 12:14


  1. 12:04

  2. 11:57

  3. 11:40

  4. 11:25

  5. 11:05

  6. 10:54

  7. 10:28

  8. 10:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel