Abo
  • Services:
Anzeige
Angela Merkel bei einem Treffen des Bundeskabinetts im April 2012
Angela Merkel bei einem Treffen des Bundeskabinetts im April 2012 (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Kabinett: Umstrittenes Leistungsschutzrecht noch nicht verabschiedet

Angela Merkel bei einem Treffen des Bundeskabinetts im April 2012
Angela Merkel bei einem Treffen des Bundeskabinetts im April 2012 (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Die Medienexpertin der Grünen meldet, dass das Leistungsschutzrecht heute nicht wie geplant verabschiedet werden konnte. " Die Bundesregierung ist klug beraten, das Leistungsschutzrecht wieder einzupacken", sagte sie.

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wurde am 4. Juli 2012 nicht wie geplant im Kabinett verabschiedet. Das gab Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Grünen, bekannt. Damit sei mit einer Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes vor der Sommerpause nicht mehr zu rechnen. Rößner: "Und das ist auch gut so. Dieser Gesetzentwurf sollte das Kabinett am besten nie erreichen. Die Bundesregierung ist klug beraten, das Leistungsschutzrecht wieder einzupacken".

Anzeige

Das Bundesjustizministerium hatte den Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vorgelegt. Danach sollen Verlage für ein Jahr das ausschließliche Recht erhalten, ihre Presseerzeugnisse öffentlich zugänglich zu machen.

Rößner: "Wir befürworten keinen Verlegerschutz, der am Ende die Verlage stärkt, die ohnehin stark sind. In der letzten Konsequenz gibt dies Anreize zu Boulevardisierung. Wir wollen Journalistinnen und Journalisten nicht schlechter stellen als Verleger: Beim Leistungsschutzrecht wären kleine Teile des Presseerzeugnisses geschützt. Vor allem wollen wir für die, die den Diskurs im Netz lebendig halten und Informationen mit anderen teilen, keine Lizenzierungspflicht, seien es Blogger, Journalisten oder Unternehmer."

Das Leistungsschutzrecht sei ein verfrühtes Wahlkampfgeschenk der Bundesregierung an die Verleger, das "Lösungen für die dringenden Probleme beim Urheberrecht" zu verwaisten Werken, Abmahnungen und die Privatkopie nicht ersetzen könne und vor allem Rechtsunsicherheit schaffe, erklärte Rößner.

Dorothee Bär, CSU-Vizechefin und Vorsitzende des CSU-Netzrates, hatte sich ebenfalls entschieden gegen das Leistungsschutzrecht gewandt: "Das Leistungsschutzrecht droht zum deutschen Acta zu werden."


eye home zur Startseite
Test_The_Rest 05. Jul 2012

Nein, ich schreibe einfach nur dusselig daher. -.- In welchen Punkten unterscheiden sich...

Moe479 05. Jul 2012

dann liegt es an dir die auswahl grösser zu machen! genau das soll das...

Charles Marlow 05. Jul 2012

Ausser natürlich die FDP muss sich wieder für irgendwelche "Hoteliers" engagieren...

Local_Horst 04. Jul 2012

Jo, das hat die Rößner ja auch genau erkannt: Das Wahlkampfgeschenk ist verfrüht. Also...


ComputerBase / 06. Jul 2012



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Sparda-Bank Ostbayern eG, Regensburg
  2. über Hays AG, Baden-Württemberg
  3. Robert Bosch GmbH, Ludwigsburg
  4. Diehl Comfort Modules, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und 19 % Cashback bekommen
  2. (täglich neue Deals)
  3. (Core i7-6700HQ + GeForce GTX 1070)

Folgen Sie uns
       


  1. Nintendo

    Super Mario Run für iOS läuft nur mit Onlineverbindung

  2. USA

    Samsung will Note 7 in Backsteine verwandeln

  3. Hackerangriffe

    Obama will Einfluss Russlands auf US-Wahl untersuchen lassen

  4. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  5. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  6. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  7. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  8. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  9. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  10. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Big-Jim-Sammelfiguren: Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden
Big-Jim-Sammelfiguren
Ebay-Verkäufer sind ehrlich geworden
  1. Marktplatz Ebay Deutschland verkauft 80 Prozent Neuwaren

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

  1. Re: Bricked = Backsteine, srsly?

    PhilSt | 08:44

  2. Re: Diese ganzen angeblichen F2P sollte man...

    Lasse Bierstrom | 08:32

  3. Re: Das Ultimative Update

    blabba | 08:07

  4. Re: Macht wenig Sinn

    chithanh | 07:51

  5. Re: Samsung verlangt die erste Nacht der...

    M. | 07:39


  1. 17:27

  2. 12:53

  3. 12:14

  4. 11:07

  5. 09:01

  6. 18:40

  7. 17:30

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel