Jugendverbände: CDU, SPD, FDP, Grüne und Piraten gegen Leistungsschutzrecht
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Jugendverbände CDU, SPD, FDP, Grüne und Piraten gegen Leistungsschutzrecht

Die Jugendverbände von CDU, SPD, FDP, Grünen und Piraten stehen zusammen gegen das Leistungsschutzrecht. "Es ist uns unbegreiflich, dass der Gesetzgeber der Argumentation der Verlegerverbände folgt, es müsse eine Lücke geschlossen werden", erklären sie.

Anzeige

Die deutschen Partei-Jugendorganisationen Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten lehnen gemeinsam das Leistungsschutzrecht ab. Das umstrittene Gesetz wird tief in der heutigen Nacht in erster Lesung im Deutschen Bundestag diskutiert.

"Wir lehnen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Derzeit stellen viele Verlage ihre Inhalte freiwillig kostenfrei und für jedermann zugänglich ins Netz. Sie tun dies, um öffentlich wahrgenommen zu werden und um Werbeeinnahmen zu generieren. Es gibt bereits jetzt die technischen Möglichkeiten, Inhalte im Netz dem Zugriff durch Suchmaschinen und News-Aggregatoren zu entziehen. Damit bleibt es den Verlagen unbenommen, den Zugriff und die Zugriffsbedingungen für ihre Inhalte zu steuern und auszugestalten. Eine Schutzlücke gibt es nicht. Es ist uns unbegreiflich, dass der Gesetzgeber der Argumentation der Verlegerverbände folgt, es müsse eine Lücke geschlossen werden."

Der Gesetzesentwurf, gegen den auch Google in einer Kampagne aktiv ist, sehe die Pflicht zum Kauf von Lizenzen vor, wenn Verlagsinhalte kommerziell genutzt werden. Unklar bleibe, wie mit den massenhaft vorhandenen Angeboten umgegangen werden soll, die nicht eindeutig als kommerziell oder privat zu werten sind, wie Blogs, die durch Werbung oder Micropayment-Dienste ebenfalls Einnahmen erzielen können.

Diese rechtliche Grauzone im Leistungsschutzrecht berge für Blogger die Gefahr, von den Verlagen mit Klagen überzogen zu werden.

"Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten sind sich darin einig, dass dieser Eingriff in die freiheitliche Architektur des Internets nicht hinnehmbar ist" Es gebe keine Notwendigkeit für diese Innovationsbremse. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen sind aufgefordert, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen.


elgooG 03. Dez 2012

Bis sie etwas zu melden haben sind sie genauso korrupt geworden wie die Alten.

Stephes 30. Nov 2012

Ich gebe dir im Großen und Ganzem recht. Nur glaube ich nicht an die Unwissenheit der...

caso 29. Nov 2012

Als ob dein Kommentar hier eine Rolle spielen würde...

caso 29. Nov 2012

Die Verleger wissen, dass fast niemand zahlen würde wenn sie selbst Geld von Google bzw...

tingelchen 29. Nov 2012

Dann wirds wohl Zeit das wir ein neues öffentlich rechtliches Blatt einführen. Die sind...

Kommentieren



Anzeige

  1. System Engineers (m/w) im Bereich IT-Operations
    SVA System Vertrieb Alexander GmbH, verschiedene Standorte
  2. Consultant (m/w)
    GS1 Germany GmbH, Köln
  3. System Engineers (m/w)
    SVA System Vertrieb Alexander GmbH, Karlsruhe und Berlin
  4. Projektingenieur (m/w) Automatisierungstechnik für Forschung & Entwicklung
    BEUMER Maschinenfabrik GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Osquery

    Systemüberwachung per SQL von Facebook

  2. Sicherheitslücke

    Drupal-Team warnt erneut vor Folgen

  3. Spieldesign

    Kampf statt Chaos

  4. Techland

    Last-Gen-Konsolen zu schwach für Dying Light

  5. Passport im Test

    Blackberry beweist Format

  6. Streaming

    Sky als Online-Abo mit Live-TV und Einzelabruf

  7. Band

    Microsofts Wearable hört und fühlt

  8. Quartalszahlen

    Samsungs Gewinn bricht wegen Preiskampf bei Smartphones ein

  9. Greg Kroah-Hartman

    Kdbus wird zur Aufnahme in Linux vorgeschlagen

  10. Grafikkarte

    AMD kontert Nvidias Maxwell mit 8-GByte-Radeons



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Oneget Paketmanager von Microsoft für Windows 10
  2. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  3. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel