Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai.
Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai. (Bild: Michael Lucan/Pixeldost, Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

ITU-Treffen Dubai "Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren"

Regierungen sollten die Zukunft des Internets nicht unter sich ausmachen, sagt Jimmy Schulz, der einzige Bundestagsabgeordnete beim ITU-Treffen in Dubai.

Anzeige

Zeit Online: Herr Schulz, warum sind Sie beim Treffen der Fernmeldeunion ITU in Dubai?

Jimmy Schulz: Hier geht es um die Zukunft des Internets. Ich halte es für unheimlich wichtig, dass hier nicht nur Regierungen sitzen und sich an dieser Debatte beteiligen, sondern natürlich auch das Parlament.

Zeit Online: Warum sind Sie dann der einzige Bundestagsabgeordnete hier?

Schulz: Das weiß ich nicht. Vermutlich viele Terminkollisionen, oder weil viele sich möglicherweise nicht so mit dem Thema beschäftigt haben.

Zeit Online: Vor dieser World Conference on International Telecommunications (WCIT-12) gab es einige Aufregung darüber, dass hier einige Mitglieder der Fernmeldeunion ITU versuchen würden, die Internetregulierung auf die zwischenstaatliche Ebene zu holen. Was ist Ihr Eindruck vom Verlauf der Verhandlungen?

Schulz: Es ist gut zu sehen, wer hier die Player sind, die ganz andere Interessen haben als die Deutschen. Wenn 193 Staaten verhandeln, ist ja klar, dass die nicht immer einer Meinung sind. Da gibt es kulturelle Unterschiede, aber eben auch Unterschiede im Umgang mit der Freiheit im Internet. Wir wussten ja schon im Vorfeld, dass es hier Vorschläge geben würde, die mit unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Verständnis nicht kompatibel sind. Es geht im Wesentlichen darum, dass einige Staaten hier versuchen, das Internet zu nationalisieren und unter ihre Kontrolle zu bringen. Aber ich glaube, die Bastion der Europäer, der USA und einiger Länder zur Verteidigung der Freiheit im Internet steht.

Zeit Online: Egal ob es hier nun zu einem Kompromiss kommt oder nicht - das Thema ist damit ja nicht erledigt. Das nächste große ITU-Treffen ist schon im Mai in Genf, andere finden auf Bali statt. Müssen da jedes Mal Vertreter der Zivilgesellschaft hinfahren und aufpassen?

Schulz: Es wäre natürlich schön. Die Einbindung der Zivilgesellschaft, aber auch von Unternehmen in solche Prozesse rund ums Internet, ist sinnvoll und führt zu besseren Ergebnissen, als wenn - wir hier bei der ITU - fast ausschließlich Regierungen miteinander verhandeln. Der deutsche Delegationsleiter hat schon vor Wochen alle eingeladen, die mitkommen wollten. Ich halte das für einen Riesenfortschritt, um in solchen Prozessen eine ständige Öffentlichkeit herzustellen.

ITU musste Transparenz erst lernen 

franzel 13. Dez 2012

Auf der ITU sind es nicht nur manche totalitäre Staaten, die Kontrolle über das Internet...

pholem 12. Dez 2012

Gut, dass ein Mann der FDP den Liberalismus und damit die Freiheit vertritt und sich...

/mecki78 12. Dez 2012

"Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren..." ...andere sind hingegen schon weiter...

Raumzeitkrümmer 12. Dez 2012

Das Netz "ist" die Kontrolleinrichtung. Die Frage ist doch nur, wer darf an den...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemadvisor (m/w) IT for Manufacturing
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Field Service Engineer (m/w) für 3D-Drucker
    3D Systems GmbH, Raum Frankfurt, Hamburg, Berlin und deutschlandweit (Home-Office)
  3. Entwicklungsingenieur Hardware-in-the-Loop-Simulat- ion (m/w)
    GIGATRONIK Holding GmbH, Köln
  4. SAP Consultant Internal Logistics (m/w)
    MAHLE International GmbH, Stuttgart

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays je 5 EUR
    (u. a. Kill Bobby Z, Brotherhood, Cold Blooded, Dead Man Running)
  2. Game of Thrones Staffel 1-3 mit Sammlerfigur Tyrion [Blu-ray] [Limited Edition]
    72,97€
  3. TIPP: 2 Top-Titel in 3D zum Tiefpreis!: Avatar 3D und Titanic 3D Bundle [3D Blu-ray]
    19,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Maxwell-Grafikkarte

    Die Geforce GTX 970 hat ein kurioses Videospeicher-Problem

  2. Patentanmeldung

    Apples Smart Cover soll wirklich schlau werden

  3. OS X

    Apple will Thunderstrike-Exploits mit Patch verhindern

  4. Soziales Netzwerk

    Justizministerium kritisiert Facebooks neue AGB

  5. Raumfahrt

    Nasa will Mars-Rover mit Helikopter ausstatten

  6. Windows Phone und Tablets

    Die Dropbox-App ist da

  7. Sony Alpha 7 II im Test

    Fast ins Schwarze getroffen

  8. Apple

    Homekit will nicht in jedes Smart Home einziehen

  9. Firmware

    Update für Samsungs NX1 verbessert Videofunktionen enorm

  10. Systemkamera

    Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



In eigener Sache: Golem pur - eine erste Bilanz
In eigener Sache
Golem pur - eine erste Bilanz
  1. Internet im Flugzeug Gogo benutzt gefälschte SSL-Zertifikate für Youtube
  2. Golem.de 2014 Ein Blick in unsere Zahlen
  3. In eigener Sache Schöne Feiertage!

Filmkritik: In Blackhat steht die Welt am Abgrund
Filmkritik
In Blackhat steht die Welt am Abgrund
  1. Cyberwaffe NSA-Tool Regin im Kanzleramt entdeckt
  2. Rocket Kitten Die Geschichte einer Malware-Analyse
  3. Cyberwaffe Attacke auf EU-Kommission wohl mit NSA- und GCHQ-Tool Regin

Touchboard: Die berührungsempfindliche Märchentante
Touchboard
Die berührungsempfindliche Märchentante
  1. Programmieren mit dem Dilduino Der Vibrator für technische Spielereien
  2. Lehrreiche Geschenke Stille Nacht, Bastelnacht
  3. Circuitscribe ausprobiert Stromkreise malen für Teenies

    •  / 
    Zum Artikel