Abo
  • Services:
Anzeige
Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai.
Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai. (Bild: Michael Lucan/Pixeldost, Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

ITU-Treffen Dubai: "Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren"

Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai.
Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai. (Bild: Michael Lucan/Pixeldost, Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

Regierungen sollten die Zukunft des Internets nicht unter sich ausmachen, sagt Jimmy Schulz, der einzige Bundestagsabgeordnete beim ITU-Treffen in Dubai.

Zeit Online: Herr Schulz, warum sind Sie beim Treffen der Fernmeldeunion ITU in Dubai?

Jimmy Schulz: Hier geht es um die Zukunft des Internets. Ich halte es für unheimlich wichtig, dass hier nicht nur Regierungen sitzen und sich an dieser Debatte beteiligen, sondern natürlich auch das Parlament.

Anzeige

Zeit Online: Warum sind Sie dann der einzige Bundestagsabgeordnete hier?

Schulz: Das weiß ich nicht. Vermutlich viele Terminkollisionen, oder weil viele sich möglicherweise nicht so mit dem Thema beschäftigt haben.

Zeit Online: Vor dieser World Conference on International Telecommunications (WCIT-12) gab es einige Aufregung darüber, dass hier einige Mitglieder der Fernmeldeunion ITU versuchen würden, die Internetregulierung auf die zwischenstaatliche Ebene zu holen. Was ist Ihr Eindruck vom Verlauf der Verhandlungen?

Schulz: Es ist gut zu sehen, wer hier die Player sind, die ganz andere Interessen haben als die Deutschen. Wenn 193 Staaten verhandeln, ist ja klar, dass die nicht immer einer Meinung sind. Da gibt es kulturelle Unterschiede, aber eben auch Unterschiede im Umgang mit der Freiheit im Internet. Wir wussten ja schon im Vorfeld, dass es hier Vorschläge geben würde, die mit unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Verständnis nicht kompatibel sind. Es geht im Wesentlichen darum, dass einige Staaten hier versuchen, das Internet zu nationalisieren und unter ihre Kontrolle zu bringen. Aber ich glaube, die Bastion der Europäer, der USA und einiger Länder zur Verteidigung der Freiheit im Internet steht.

Zeit Online: Egal ob es hier nun zu einem Kompromiss kommt oder nicht - das Thema ist damit ja nicht erledigt. Das nächste große ITU-Treffen ist schon im Mai in Genf, andere finden auf Bali statt. Müssen da jedes Mal Vertreter der Zivilgesellschaft hinfahren und aufpassen?

Schulz: Es wäre natürlich schön. Die Einbindung der Zivilgesellschaft, aber auch von Unternehmen in solche Prozesse rund ums Internet, ist sinnvoll und führt zu besseren Ergebnissen, als wenn - wir hier bei der ITU - fast ausschließlich Regierungen miteinander verhandeln. Der deutsche Delegationsleiter hat schon vor Wochen alle eingeladen, die mitkommen wollten. Ich halte das für einen Riesenfortschritt, um in solchen Prozessen eine ständige Öffentlichkeit herzustellen.

ITU musste Transparenz erst lernen 

eye home zur Startseite
franzel 13. Dez 2012

Auf der ITU sind es nicht nur manche totalitäre Staaten, die Kontrolle über das Internet...

pholem 12. Dez 2012

Gut, dass ein Mann der FDP den Liberalismus und damit die Freiheit vertritt und sich...

/mecki78 12. Dez 2012

"Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren..." ...andere sind hingegen schon weiter...

Raumzeitkrümmer 12. Dez 2012

Das Netz "ist" die Kontrolleinrichtung. Die Frage ist doch nur, wer darf an den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Deutsche Bundesbank, München
  3. 3Tec automation GmbH u. Co. KG, Vlotho
  4. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 99,90€ statt 204,80€

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage im Wahlkampf

    Russland soll hinter neuem Hack von US-Demokraten stecken

  2. Comodo

    Zertifikatsausstellung mit HTML-Injection ausgetrickst

  3. Autonomes Fahren

    Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen

  4. Panne behoben

    Paypal-Lastschrifteinzug funktioniert wieder

  5. Ecix

    Australier übernehmen zweitgrößten deutschen Internetknoten

  6. Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

  7. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  8. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  9. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  10. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Axon 7 vs Oneplus Three im Test: 7 ist besser als 1+3
Axon 7 vs Oneplus Three im Test
7 ist besser als 1+3
  1. Axon 7 im Hands on Oneplus bekommt starke Konkurrenz
  2. Axon 7 ZTEs Topsmartphone kommt für 450 Euro nach Deutschland

Digitalisierung: Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
Digitalisierung
Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
  1. Smart City Der Bürger gestaltet mit
  2. Internetwirtschaft Das ist so was von 2006

Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

  1. Re: Sind die Nutzer alle zu Blöd den "Downloads...

    KrasnodarLevita... | 02:29

  2. Re: Zu Teuer (wie immer)

    HagbardCeline | 01:48

  3. Re: Sind 31000 ¤ jetzt viel oder wenig?

    DonDöner | 01:35

  4. Re: Das beste an Win7 gibts nicht mehr in Win10

    slead | 01:22

  5. Re: Der einzige Grund für einen Telekom Vertrag

    quineloe | 01:13


  1. 14:22

  2. 13:36

  3. 13:24

  4. 13:13

  5. 12:38

  6. 09:01

  7. 18:21

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel