ITU-Treffen Dubai "Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren"

Regierungen sollten die Zukunft des Internets nicht unter sich ausmachen, sagt Jimmy Schulz, der einzige Bundestagsabgeordnete beim ITU-Treffen in Dubai.

Anzeige

Zeit Online: Herr Schulz, warum sind Sie beim Treffen der Fernmeldeunion ITU in Dubai?

Jimmy Schulz: Hier geht es um die Zukunft des Internets. Ich halte es für unheimlich wichtig, dass hier nicht nur Regierungen sitzen und sich an dieser Debatte beteiligen, sondern natürlich auch das Parlament.

Zeit Online: Warum sind Sie dann der einzige Bundestagsabgeordnete hier?

Schulz: Das weiß ich nicht. Vermutlich viele Terminkollisionen, oder weil viele sich möglicherweise nicht so mit dem Thema beschäftigt haben.

Zeit Online: Vor dieser World Conference on International Telecommunications (WCIT-12) gab es einige Aufregung darüber, dass hier einige Mitglieder der Fernmeldeunion ITU versuchen würden, die Internetregulierung auf die zwischenstaatliche Ebene zu holen. Was ist Ihr Eindruck vom Verlauf der Verhandlungen?

Schulz: Es ist gut zu sehen, wer hier die Player sind, die ganz andere Interessen haben als die Deutschen. Wenn 193 Staaten verhandeln, ist ja klar, dass die nicht immer einer Meinung sind. Da gibt es kulturelle Unterschiede, aber eben auch Unterschiede im Umgang mit der Freiheit im Internet. Wir wussten ja schon im Vorfeld, dass es hier Vorschläge geben würde, die mit unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Verständnis nicht kompatibel sind. Es geht im Wesentlichen darum, dass einige Staaten hier versuchen, das Internet zu nationalisieren und unter ihre Kontrolle zu bringen. Aber ich glaube, die Bastion der Europäer, der USA und einiger Länder zur Verteidigung der Freiheit im Internet steht.

Zeit Online: Egal ob es hier nun zu einem Kompromiss kommt oder nicht - das Thema ist damit ja nicht erledigt. Das nächste große ITU-Treffen ist schon im Mai in Genf, andere finden auf Bali statt. Müssen da jedes Mal Vertreter der Zivilgesellschaft hinfahren und aufpassen?

Schulz: Es wäre natürlich schön. Die Einbindung der Zivilgesellschaft, aber auch von Unternehmen in solche Prozesse rund ums Internet, ist sinnvoll und führt zu besseren Ergebnissen, als wenn - wir hier bei der ITU - fast ausschließlich Regierungen miteinander verhandeln. Der deutsche Delegationsleiter hat schon vor Wochen alle eingeladen, die mitkommen wollten. Ich halte das für einen Riesenfortschritt, um in solchen Prozessen eine ständige Öffentlichkeit herzustellen.

ITU musste Transparenz erst lernen 

franzel 13. Dez 2012

Auf der ITU sind es nicht nur manche totalitäre Staaten, die Kontrolle über das Internet...

pholem 12. Dez 2012

Gut, dass ein Mann der FDP den Liberalismus und damit die Freiheit vertritt und sich...

/mecki78 12. Dez 2012

"Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren..." ...andere sind hingegen schon weiter...

Raumzeitkrümmer 12. Dez 2012

Das Netz "ist" die Kontrolleinrichtung. Die Frage ist doch nur, wer darf an den...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Softwareentwickler (m/w) Java EE
    Faktor Zehn AG, München und Köln
  2. Mitarbeiter/in im Bereich Informationstechnologie/IT Service
    Toho Tenax Europe GmbH, Heinsberg-Oberbruch und Wuppertal
  3. Entwickler (m/w) SAP WM / LES (Warehouse Management)
    PAUL HARTMANN AG, Heidenheim
  4. Entwicklungsingenieur (m/w) Systemarchitektur / Systems Engineering
    Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, Überlingen am Bodensee

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

  2. F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

  3. "Leicht zu verdauen"

    SAP bietet Ratenkauf und kündigt vereinfachte GUI an

  4. Test The Elder Scrolls Online

    Skyrim meets Standard-MMORPG

  5. AMD-Vize Lisa Su

    Geringe Chancen für 20-Nanometer-GPUs von AMD für 2014

  6. Bärbel Höhn

    Smartphone-Hersteller zu Diebstahl-Sperre zwingen

  7. Taxi-App

    Uber will trotz Verbot in weitere deutsche Städte

  8. First-Person-Walker

    Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

  9. Finanzierungsrunde

    Startup Airbnb ist zehn Milliarden US-Dollar wert

  10. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
IMHO - Heartbleed und die Folgen: TLS entrümpeln
IMHO - Heartbleed und die Folgen
TLS entrümpeln

Die Spezifikation der TLS-Verschlüsselung ist ein Gemischtwarenladen aus exotischen Algorithmen und nie benötigten Erweiterungen. Es ist Zeit für eine große Entrümpelungsaktion.

  1. Bleichenbacher-Angriff TLS-Probleme in Java
  2. Revocation Zurückziehen von Zertifikaten bringt wenig
  3. TLS-Bibliotheken Fehler finden mit fehlerhaften Zertifikaten

Owncloud: Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk
Owncloud
Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk

Kaputte Zertifikate durch Heartbleed und der NSA-Skandal: Es gibt genügend Gründe, seinen eigenen Cloud-Speicher einzurichten. Wir erklären mit Owncloud auf einem Raspberry Pi, wie das funktioniert.


Test LG L40: Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter
Test LG L40
Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter

Mit dem L40 präsentiert LG eines der ersten Smartphones mit der aktuellen Android-Version 4.4.2, das unter 100 Euro kostet. Dank der Optimierungen von Kitkat überrascht die Leistung des kleinen Gerätes - und es dürfte nicht nur für Einsteiger interessant sein.

  1. LG G3 5,5-Zoll-Smartphone mit 1440p-Display und Kitkat
  2. LG L35 Smartphone mit Android 4.4 für 80 Euro
  3. Programmierbare LED-Lampe LG kündigt Alternative zur Philips Hue an

    •  / 
    Zum Artikel