Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai.
Jimmy Schulz ist der einzige Bundestagsabgeordnete auf der ITU in Dubai. (Bild: Michael Lucan/Pixeldost, Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

ITU-Treffen Dubai "Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren"

Regierungen sollten die Zukunft des Internets nicht unter sich ausmachen, sagt Jimmy Schulz, der einzige Bundestagsabgeordnete beim ITU-Treffen in Dubai.

Anzeige

Zeit Online: Herr Schulz, warum sind Sie beim Treffen der Fernmeldeunion ITU in Dubai?

Jimmy Schulz: Hier geht es um die Zukunft des Internets. Ich halte es für unheimlich wichtig, dass hier nicht nur Regierungen sitzen und sich an dieser Debatte beteiligen, sondern natürlich auch das Parlament.

Zeit Online: Warum sind Sie dann der einzige Bundestagsabgeordnete hier?

Schulz: Das weiß ich nicht. Vermutlich viele Terminkollisionen, oder weil viele sich möglicherweise nicht so mit dem Thema beschäftigt haben.

Zeit Online: Vor dieser World Conference on International Telecommunications (WCIT-12) gab es einige Aufregung darüber, dass hier einige Mitglieder der Fernmeldeunion ITU versuchen würden, die Internetregulierung auf die zwischenstaatliche Ebene zu holen. Was ist Ihr Eindruck vom Verlauf der Verhandlungen?

Schulz: Es ist gut zu sehen, wer hier die Player sind, die ganz andere Interessen haben als die Deutschen. Wenn 193 Staaten verhandeln, ist ja klar, dass die nicht immer einer Meinung sind. Da gibt es kulturelle Unterschiede, aber eben auch Unterschiede im Umgang mit der Freiheit im Internet. Wir wussten ja schon im Vorfeld, dass es hier Vorschläge geben würde, die mit unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Verständnis nicht kompatibel sind. Es geht im Wesentlichen darum, dass einige Staaten hier versuchen, das Internet zu nationalisieren und unter ihre Kontrolle zu bringen. Aber ich glaube, die Bastion der Europäer, der USA und einiger Länder zur Verteidigung der Freiheit im Internet steht.

Zeit Online: Egal ob es hier nun zu einem Kompromiss kommt oder nicht - das Thema ist damit ja nicht erledigt. Das nächste große ITU-Treffen ist schon im Mai in Genf, andere finden auf Bali statt. Müssen da jedes Mal Vertreter der Zivilgesellschaft hinfahren und aufpassen?

Schulz: Es wäre natürlich schön. Die Einbindung der Zivilgesellschaft, aber auch von Unternehmen in solche Prozesse rund ums Internet, ist sinnvoll und führt zu besseren Ergebnissen, als wenn - wir hier bei der ITU - fast ausschließlich Regierungen miteinander verhandeln. Der deutsche Delegationsleiter hat schon vor Wochen alle eingeladen, die mitkommen wollten. Ich halte das für einen Riesenfortschritt, um in solchen Prozessen eine ständige Öffentlichkeit herzustellen.

ITU musste Transparenz erst lernen 

franzel 13. Dez 2012

Auf der ITU sind es nicht nur manche totalitäre Staaten, die Kontrolle über das Internet...

pholem 12. Dez 2012

Gut, dass ein Mann der FDP den Liberalismus und damit die Freiheit vertritt und sich...

/mecki78 12. Dez 2012

"Einige Staaten wollen das Netz kontrollieren..." ...andere sind hingegen schon weiter...

Raumzeitkrümmer 12. Dez 2012

Das Netz "ist" die Kontrolleinrichtung. Die Frage ist doch nur, wer darf an den...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Consultant HP PPM (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Mathematisch-Technische Assistenz 3D-Messtechnik für die Verkehrstechnik
    VITRONIC GmbH, Wiesbaden
  3. Leiterin / Leiter des Fachbereichs Standard-Arbeitsplatz Service
    ITDZ Berlin, Berlin
  4. Berater IP Netze mit Fokus Unified Communication (m/w)
    IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Dresden oder Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. NSA-Ausschuss

    BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

  2. IT-Anwalt

    "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

  3. Erbgut

    DNA überlebt Ausflug ins All

  4. Windows-Nachbau

    ReactOS bekommt neuen Explorer

  5. Bundesgerichtshof

    Kopierschutzmaßnamen für Konsolen sind zulässig

  6. Linshof i8

    Achteck-Smartphone mit Übertaktung und Turbo-Speicher

  7. Media Player

    Windows 10 unterstützt FLAC für verlustfreie Musik

  8. VDSL2-Nachfolgestandard

    G.fast in Deutschland wohl kaum einsetzbar

  9. Star Citizen

    Eine Million US-Dollar für Haustiere

  10. Cisco

    Fehler in H.264-Plugin betrifft alle Firefox-Nutzer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Smarthome: Das intelligente Haus wird nie fertig
Smarthome
Das intelligente Haus wird nie fertig
  1. Smart Home Das vernetzte Zuhause hilft beim Energiesparen
  2. Leuchtmittel Die Leuchtdiode kommt aus dem 3D-Drucker
  3. Agora, Energy@home und EEBus Einheitliche Sprache für europäische Smart Homes

Test Escape Dead Island: Urlaub auf der Zombieinsel
Test Escape Dead Island
Urlaub auf der Zombieinsel

Yoga Tablet 2 Pro im Test: Das Tablet mit dem eingebauten Kino
Yoga Tablet 2 Pro im Test
Das Tablet mit dem eingebauten Kino
  1. Lenovos Yoga Tablet 2 im Test Das Tablet mit dem Aufhänger
  2. Motorola Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte
  3. Yoga Tablet 2 Pro Lenovos 13-Zoll-Tablet mit Projektor und Subwoofer

    •  / 
    Zum Artikel