Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht.
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht. (Bild: Samsung)

ITC Samsung droht erneut Verkaufsverbot

Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

Anzeige

Ein Richter bei der US-Handelskommission ITC hat Samsung wegen Verstoßes gegen das Patentrecht in vier Fällen für schuldig befunden. Wegen der unerlaubten Nutzung von vier Apple-Patenten droht Samsung ein Verkaufsverbot. Das Verfahren bei der International Trade Commission hatte Apple parallel zu dem Prozess in Kalifornien angestrebt, bei dem die Geschworenen Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zugestanden hatten.

Der Richter beim ITC befand, dass Samsung gegen drei Funktionspatente und ein Designpatent verstoße. Das Designpatent USD618678 stammt vom 23. Februar 2009, beschreibt das Aussehen der ersten iPhones und nennt unter anderem Steve Jobs als Patentinhaber. Die Funktionspatente umfassen unter anderem die Navigation per Multitouch, die Vermischung von Bildern miteinander, wenn mehrere Anwendungen parallel laufen und die Fähigkeit, über einen Audiostecker zu erkennen, ob ein Mikrofon eingesteckt wurde.

Zwei weitere Patente zum Audiostecker habe Samsung nicht unerlaubt genutzt, befand der Richter, denn Apple selbst nutze sie nicht mehr.

Mögliches Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets

Die von einem möglichen Verkaufsverbot betroffenen Geräte sind Samsungs Smartphones Fascinate, Galaxy S 4G, Intercept, Transform, Captivate und Infuse 4G. Sie stehen größtenteils auch auf der Liste der Geräte, die Apple im Prozess gegen Samsung vorgelegt hat. Dort hatten die Geschworenen befunden, dass die Geräte Apples Patente verletzen würden.

Bei dem Verfahren bei der ITC sind auch die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 von dem Urteil betroffen.

Noch hat das Urteil des ITC-Richters aber keine Konsequenzen, denn es muss von allen Kommissionsmitgliedern bestätigt werden. Es ist durchaus möglich, dass diese die Entscheidung eines einzelnen Richters verwerfen. Das Urteil der Kommission wird im Februar 2013 erwartet. Danach kann Samsung noch Berufung einlegen.

Der zuständige Richter beim ITC hatte aber die Übersicht über sämtliche Eingaben, deshalb gilt sein Urteil als gewichtig.


neocron 26. Okt 2012

Natuerlich weil es ein Richter sagt! Wesentlich glaubwuerdiger als irgend einer aus dem...

hyperlord 26. Okt 2012

..ist auch wieder ein schönes Beispiel, das Apple gerne Prior Art patentieren lässt. Das...

Orakle 26. Okt 2012

Unsinn. Zum Thema: ich glaub Samsung hat noch irgendwo verloren, ich weiß nur nicht...

kidding 25. Okt 2012

Bei meiner Produktauswahl interessiert mich die Unternehmenspolitik ehrlich gesagt...

Sivas Garnet 25. Okt 2012

Ihr macht euch schon lächerlich. Ihr könnt die Konkurrenz so nicht vom Markt verbannen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Traineeprogramm mit dem Schwerpunkt IT
    EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
  2. Anwendungsentwickler CAD-Datenmanagement (m/w)
    ZF Friedrichshafen AG, Schweinfurt
  3. Projektkoordinator IT-Systemtechnik (m/w)
    Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS), Dresden
  4. Security Architect (m/w)
    Microsoft Deutschland GmbH, verschiedene Standorte

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TOPSELLER BEI ALTERNATE: G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€
  2. Fire TV Stick
    39,00€
  3. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Internetballons

    Start von Project Loon rückt näher

  2. Digitale Audio Workstation

    Ardour 4.0 läuft unter Windows

  3. Hydradock

    Elf Ports für das Macbook 12

  4. Ramstein

    USA sollen Drohnenkrieg von Deutschland aus steuern

  5. GTA 5 im Technik-Test

    So sieht eine famose PC-Umsetzung aus

  6. 3D-Drucker

    Makerbot entlässt 20 Prozent seiner Mitarbeiter

  7. Negativauszeichnung

    Lauschende Barbie erhält Big Brother Award

  8. Bemannte Raumfahrt

    Russland will bis 2023 eigene Raumstation bauen

  9. Windows 10 für Smartphones

    Office-Universal-App kommt noch im April

  10. Keine Science-Fiction

    Mit dem Laser gegen Weltraumschrott



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Anleitung: Den Fritz-WLAN-Repeater DVB-C mit Kodi nutzen
Anleitung
Den Fritz-WLAN-Repeater DVB-C mit Kodi nutzen
  1. Workshop Kodi bequemer auf Amazons Fire TV verwenden
  2. Raspberry Pi 2 Die Feierabend-Maschine

Roboter: Festos Falter fliegen fleißig
Roboter
Festos Falter fliegen fleißig
  1. Care-O-bot Der Gentleman-Roboter gibt sich die Ehre
  2. Festo Ameisenroboter krabbeln koordiniert
  3. Moley Robotics Heute kocht der Roboter

GTA 5: Es ist doch nicht 2004!
GTA 5
Es ist doch nicht 2004!
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt
  3. GTA 5 PC angespielt Los Santos ohne Staubschleier

  1. Re: Gibt es GTA5 auch auf Deutsch?

    munk86 | 22:49

  2. Re: Managerdeutsch für "Keiner kauft unsere Drucker"

    Tzven | 22:48

  3. Re: Transrapid

    svolaf | 22:44

  4. Re: Festverbauter Akku

    Salzbretzel | 22:43

  5. Re: Gibt es überhaupt eine DAW für Windows...

    bla | 22:42


  1. 17:54

  2. 16:33

  3. 15:56

  4. 13:37

  5. 12:00

  6. 11:05

  7. 22:59

  8. 15:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel