ITC: Samsung droht erneut Verkaufsverbot
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht. (Bild: Samsung)

ITC Samsung droht erneut Verkaufsverbot

Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

Anzeige

Ein Richter bei der US-Handelskommission ITC hat Samsung wegen Verstoßes gegen das Patentrecht in vier Fällen für schuldig befunden. Wegen der unerlaubten Nutzung von vier Apple-Patenten droht Samsung ein Verkaufsverbot. Das Verfahren bei der International Trade Commission hatte Apple parallel zu dem Prozess in Kalifornien angestrebt, bei dem die Geschworenen Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zugestanden hatten.

Der Richter beim ITC befand, dass Samsung gegen drei Funktionspatente und ein Designpatent verstoße. Das Designpatent USD618678 stammt vom 23. Februar 2009, beschreibt das Aussehen der ersten iPhones und nennt unter anderem Steve Jobs als Patentinhaber. Die Funktionspatente umfassen unter anderem die Navigation per Multitouch, die Vermischung von Bildern miteinander, wenn mehrere Anwendungen parallel laufen und die Fähigkeit, über einen Audiostecker zu erkennen, ob ein Mikrofon eingesteckt wurde.

Zwei weitere Patente zum Audiostecker habe Samsung nicht unerlaubt genutzt, befand der Richter, denn Apple selbst nutze sie nicht mehr.

Mögliches Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets

Die von einem möglichen Verkaufsverbot betroffenen Geräte sind Samsungs Smartphones Fascinate, Galaxy S 4G, Intercept, Transform, Captivate und Infuse 4G. Sie stehen größtenteils auch auf der Liste der Geräte, die Apple im Prozess gegen Samsung vorgelegt hat. Dort hatten die Geschworenen befunden, dass die Geräte Apples Patente verletzen würden.

Bei dem Verfahren bei der ITC sind auch die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 von dem Urteil betroffen.

Noch hat das Urteil des ITC-Richters aber keine Konsequenzen, denn es muss von allen Kommissionsmitgliedern bestätigt werden. Es ist durchaus möglich, dass diese die Entscheidung eines einzelnen Richters verwerfen. Das Urteil der Kommission wird im Februar 2013 erwartet. Danach kann Samsung noch Berufung einlegen.

Der zuständige Richter beim ITC hatte aber die Übersicht über sämtliche Eingaben, deshalb gilt sein Urteil als gewichtig.


neocron 26. Okt 2012

Natuerlich weil es ein Richter sagt! Wesentlich glaubwuerdiger als irgend einer aus dem...

hyperlord 26. Okt 2012

..ist auch wieder ein schönes Beispiel, das Apple gerne Prior Art patentieren lässt. Das...

Orakle 26. Okt 2012

Unsinn. Zum Thema: ich glaub Samsung hat noch irgendwo verloren, ich weiß nur nicht...

kidding 25. Okt 2012

Bei meiner Produktauswahl interessiert mich die Unternehmenspolitik ehrlich gesagt...

Sivas Garnet 25. Okt 2012

Ihr macht euch schon lächerlich. Ihr könnt die Konkurrenz so nicht vom Markt verbannen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) .NET/C#
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  2. Softwareentwickler Big Data (m/w)
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen (bei Stuttgart)
  3. Projektleiter/in Software für mechatronische Fahrwerksysteme
    Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG, Herzogenaurach
  4. Anwendungsadministrator/IT-L- eiter (m/w)
    Wwe. Th. Hövelmann GmbH & Co. KG, Rees

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Hoverboard

    Schweben wie Marty McFly

  2. Nepton 120XL und 240M

    Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser

  3. Deutsche Telekom

    Umstellung auf VoIP oder Kündigung erst ab 2017

  4. HTC

    Desire 820 Mini mit Quad-Core-Prozessor und 5-Zoll-Display

  5. Merkel auf IT-Gipfel

    Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig

  6. Elektromobilität

    Die Chipkarte für die Ladesäule

  7. Next Century Cities

    32 US-Städte wollen Glasfaserausbau selbst machen

  8. Azure-Server

    Microsoft und Dell bringen Cloud in a Box

  9. GNU

    Emacs 24.4 mit integriertem Browser

  10. IT-Gipfel 2014

    De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



3D-Druck ausprobiert: Internetausdrucker 4.0
3D-Druck ausprobiert
Internetausdrucker 4.0
  1. Niedriger Schmelzpunkt 3D-Drucken mit metallischer Tinte
  2. Deltadrucker Magna Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker
  3. 3D-Technologie US-Armee will Sprengköpfe drucken

iMac mit Retina 5K angeschaut: Eine Lupe könnte helfen
iMac mit Retina 5K angeschaut
Eine Lupe könnte helfen
  1. Apple Tonga-XT-Chip mit 3,5 TFLOPs für den iMac Retina
  2. iFixit iMac mit Retina-Display ist schwer zu reparieren
  3. Apple iMac Retina bringt mehr als 14 Megapixel auf das Display

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel