Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht.
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht. (Bild: Samsung)

ITC Samsung droht erneut Verkaufsverbot

Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

Anzeige

Ein Richter bei der US-Handelskommission ITC hat Samsung wegen Verstoßes gegen das Patentrecht in vier Fällen für schuldig befunden. Wegen der unerlaubten Nutzung von vier Apple-Patenten droht Samsung ein Verkaufsverbot. Das Verfahren bei der International Trade Commission hatte Apple parallel zu dem Prozess in Kalifornien angestrebt, bei dem die Geschworenen Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zugestanden hatten.

Der Richter beim ITC befand, dass Samsung gegen drei Funktionspatente und ein Designpatent verstoße. Das Designpatent USD618678 stammt vom 23. Februar 2009, beschreibt das Aussehen der ersten iPhones und nennt unter anderem Steve Jobs als Patentinhaber. Die Funktionspatente umfassen unter anderem die Navigation per Multitouch, die Vermischung von Bildern miteinander, wenn mehrere Anwendungen parallel laufen und die Fähigkeit, über einen Audiostecker zu erkennen, ob ein Mikrofon eingesteckt wurde.

Zwei weitere Patente zum Audiostecker habe Samsung nicht unerlaubt genutzt, befand der Richter, denn Apple selbst nutze sie nicht mehr.

Mögliches Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets

Die von einem möglichen Verkaufsverbot betroffenen Geräte sind Samsungs Smartphones Fascinate, Galaxy S 4G, Intercept, Transform, Captivate und Infuse 4G. Sie stehen größtenteils auch auf der Liste der Geräte, die Apple im Prozess gegen Samsung vorgelegt hat. Dort hatten die Geschworenen befunden, dass die Geräte Apples Patente verletzen würden.

Bei dem Verfahren bei der ITC sind auch die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 von dem Urteil betroffen.

Noch hat das Urteil des ITC-Richters aber keine Konsequenzen, denn es muss von allen Kommissionsmitgliedern bestätigt werden. Es ist durchaus möglich, dass diese die Entscheidung eines einzelnen Richters verwerfen. Das Urteil der Kommission wird im Februar 2013 erwartet. Danach kann Samsung noch Berufung einlegen.

Der zuständige Richter beim ITC hatte aber die Übersicht über sämtliche Eingaben, deshalb gilt sein Urteil als gewichtig.


neocron 26. Okt 2012

Natuerlich weil es ein Richter sagt! Wesentlich glaubwuerdiger als irgend einer aus dem...

hyperlord 26. Okt 2012

..ist auch wieder ein schönes Beispiel, das Apple gerne Prior Art patentieren lässt. Das...

Orakle 26. Okt 2012

Unsinn. Zum Thema: ich glaub Samsung hat noch irgendwo verloren, ich weiß nur nicht...

kidding 25. Okt 2012

Bei meiner Produktauswahl interessiert mich die Unternehmenspolitik ehrlich gesagt...

Sivas Garnet 25. Okt 2012

Ihr macht euch schon lächerlich. Ihr könnt die Konkurrenz so nicht vom Markt verbannen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektentwicklungsingenieur (m/w) Hardware / Software
    MEKRA Lang GmbH & Co. KG, Ergersheim (zwischen Ansbach und Würzburg)
  2. Problem Manager Telematik-Endgeräte (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  3. Software-Entwickler (m/w)
    ISE - Informatikgesellschaft für Software-Entwicklung mbH, Aachen
  4. Anwendungsbetreuer (m/w) für die Zeitwirtschaft
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Thor/Thor - The Dark Kingdom [Blu-ray]
    19,99€
  2. VORBESTELLBAR: Baymax - Riesiges Robowabohu 3D+2D [3D Blu-ray]
    26,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Releae 11.06.
  3. Die Hobbit Trilogie (3 Steelbooks + Bilbo's Journal) [Blu-ray] [Limited Edition]
    49,99€ Release 23.04.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. MotionX

    Schweizer Uhrenhersteller gegen Apple

  2. Grafikfehler

    Macbook-Reparaturprogramm jetzt auch in Deutschland

  3. Uber

    Taxi-Dienst wächst in Deutschland nicht weiter

  4. Überwachung

    Apple-Chef Tim Cook fordert mehr Schutz der Privatsphäre

  5. Mountain View

    Google baut neuen Unternehmenssitz

  6. Leonard Nimoys Mr. Spock

    Der außerirdische Nerd

  7. Die Woche im Video

    Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

  8. Nachruf

    Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!

  9. Click

    Beliebige Uhrenarmbänder an der Apple Watch nutzen

  10. VLC-Player 2.2.0

    Rotation, Addons-Verwaltung und digitale Kinofilme



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IMHO: Mars One wird scheitern
IMHO
Mars One wird scheitern
  1. Raumfahrt Raumsonde New Horizons knipst Pluto-Monde
  2. Saturnmond Titan Nasa baut ein U-Boot für die Raumfahrt
  3. Kamera der Apollo-11-Mission Neil Armstrongs Souvenirs von der Mondreise

Filmkritik Citizenfour: Edward Snowden, ganz nah
Filmkritik Citizenfour
Edward Snowden, ganz nah
  1. NSA-Ausschuss BND streitet Mithilfe bei US-Drohnenkrieg ab
  2. Operation Glotaic BND griff Daten offenbar über Tarnfirma ab
  3. Laura Poitras Citizenfour erhält einen Oscar

Invisible Internet Project: Das alternative Tor ins Darknet
Invisible Internet Project
Das alternative Tor ins Darknet
  1. Blackphone Schwerwiegender Fehler in der Messaging-App Silenttext
  2. Private Schlüssel Gitrob sucht sensible Daten bei Github
  3. Nachrichtenagentur Nordkoreanische Webseite bietet Malware zum Download

  1. Re: Nix geht über eine klassiche Automatikuhr...

    futureintray | 18:25

  2. Re: Was soll da lagern?

    david_rieger | 18:24

  3. Re: UI?

    pi@raspberry | 18:09

  4. Re: Schön geschrieben

    Doomchild | 17:43

  5. ZDF Neo...

    teenriot* | 17:41


  1. 15:24

  2. 14:40

  3. 14:33

  4. 13:41

  5. 11:03

  6. 10:47

  7. 09:01

  8. 19:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel