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Ein Arbeitsplatz eines mutmaßlichen Boerse.bz-Mitarbeiters
Ein Arbeitsplatz eines mutmaßlichen Boerse.bz-Mitarbeiters (Bild: Staatsanwaltschaft Köln)

IT-Anwalt: Nutzer von Boerse.bz "könnten dieses Mal belangt werden"

Ein Arbeitsplatz eines mutmaßlichen Boerse.bz-Mitarbeiters
Ein Arbeitsplatz eines mutmaßlichen Boerse.bz-Mitarbeiters (Bild: Staatsanwaltschaft Köln)

Illegale Downloads: Laut IT-Anwalt Solmecke könnten bei der Strafverfolgung der Plattform Boerse.bz auch die 2,7 Millionen Nutzer belangt werden. Ein weiterer Rechtsanwalt sieht dafür bereits einen Beleg.

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Laut dem Kölner IT-Anwalt Christian Solmecke könnte es bei der Verfolgung des illegalen Portals Boerse.bz auch Probleme für die Nutzer geben. "Den Verantwortlichen drohen hohe Strafen. Auch die 2,7 Millionen Nutzer der Plattform könnten dieses Mal belangt werden. Im Gegensatz zum Kinox.to-Fall geht es hier nämlich nicht ausschließlich um Streaming, sondern auch um den Download. Das Herunterladen geschützter Werke auf offensichtlich rechtswidrigen Portalen ist rechtswidrig", erklärte Solmecke.

Trotz mutmaßlich illegalen Verhaltens von Nutzern sei fraglich, ob sich die Ermittlungen von GVU (Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen) und Staatsanwaltschaft überhaupt auf Nutzer erstrecken würden. Bislang sei die GVU dafür bekannt, sich auf die "großen Fische" zu konzentrieren. Zudem sei zu bezweifeln, ob auf Boerse.bz überhaupt Nutzerdaten gespeichert wurden. Die Tatsache, dass sich Nutzer bei Boerse.bz angemeldet haben, sei noch kein Rechtsverstoß. Solmecke: "Es müsste schon der konkrete Download nachgewiesen werden. Dabei ist zu beachten, dass Nutzer in Deutschland anhand ihrer IP-Adresse lediglich sieben Tage zurückverfolgt werden können. Eine relativ kurze Zeitspanne".

Es sei zu erwarten, dass dies nicht das letzte Portal gewesen sei, das in nächster Zeit Schlagzeilen nach Durchsuchungsaktionen machen werde.

Der Berliner Medienanwalt Johannes von Rüden warnte ebenfalls vor Panikmache, er sieht allerdings keine Gefahr durch Downloads: "Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Ermittlungsdatensätze zur Rechtsverfolgung an die Rechteinhaber weitergegeben werden. Selbst wenn, wären die Schadenersatzansprüche in einer überschaubaren Größe anzusiedeln: Anders als beim Filesharing, wo Daten auch anderen Tauschbörsennutzern zur Verfügung gestellt werden, wird beim Download nur eine einseitige Verbindung hergestellt." Rechteinhaber könnten als Schadenersatz nach den Grundsätzen der fiktiven Lizenzanalogie nur den Betrag fordern, den sie auch für einen üblichen Download verlangt hätten. Bei einem Musiktitel wären dies rund 0,99 Euro, die dann auch noch umsatzsteuerbereinigt werden müssten.

Interessant sei, dass neben der GVU die Kanzlei Waldorf Frommer an der Aktion beteiligt ist. Einer der Gründe könnte sein, dass Waldorf Frommer im Auftrag ihrer Mandanten auch gegen die Downloader vorgehen solle, sagte Tobias Röttger, Rechtsanwalt für Urheber-, Medien- und Persönlichkeitsrecht. "Daneben dürfte Waldorf Frommer auch ein erhebliches Interesse daran haben, dass die Nutzung von One-Click-Hostern eingedämmt wird, denn gegen die User kann man nur dann vorgehen, wenn die Server beschlagnahmt und zeitnah ausgewertet werden."


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narfomat 20. Nov 2014

meine auffassung: seit wann sagt das gesetz, wenn es von "offensichtlich" spricht, was...

megaheld 07. Nov 2014

zum Leergutsammeln: "Wenn etwas weggeworfen wird, so wird es herrenlos und somit kann an...

dreamtide11 07. Nov 2014

+1 auch von mir. Ihr habt beide einen ganz tollen thread hier hingelegt!

upqueen 06. Nov 2014

Nur so nebenbei, was ist an dem Board illegal? Wurden dort Dateien gehostet? Wurde vom...

SmittyWerben 06. Nov 2014

Die OCHs haben doch gar keinen Grund zum Lügen?! Sie müssen nicht loggen und es wäre...

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