Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden.
Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden. (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

iPhone Apple verletzt drei Telefoniepatente

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

Anzeige

Apple verletzt mit seinem iPhone drei Patente des Unternehmens Mobilemedia Ideas. Das haben die Geschworenen in einem Prozess im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Die Patente beschreiben unter anderem die Handhabung von Telefonaten. Über die Höhe der möglichen Strafzahlungen ist noch nicht entschieden worden, wie Bloomberg berichtet.

Portabler Rechner mit Kamera

Die drei Patente sollen auf dem iPhone zum Einsatz kommen. Das Patent mit der Nummer 6,070,068 beschreibt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen. Das zweite Patent mit der Nummer 6,253,075 beschreibt eine Methode zur Abweisung von Gesprächen.

Das dritte Patent beschreibt im weitesten Sinne eine kleine, portable "Workstation", die in der Hand gehalten und für Kommunikation, Dateneingabe und Datenverarbeitung genutzt werden kann. Das besagte Gerät hat auch eine Kamera. Das Patent 6,427,078 gehört Nokia und wurde bereits im Juli 2002 erteilt.

Tochterfirma von Sony, Nokia und Co.

Mobilemedia Ideas verklagte Apple bereits 2010, damals noch wegen 14 Patenten. Für den Prozess wurde die Zahl auf 3 reduziert. Das Unternehmen soll mehr als 300 Patente besitzen. Sony, Nokia und der Patentverwalter Mpeg-La sind mit bis zu zehn Prozent an Mobilemedia beteiligt. Auf Anfrage von Engadget bezeichnete sich die Firma als "Tochterfirma".

Apple verursache dem Kläger "irreparable Schäden" wenn der iPhone-Hersteller die Patente ohne Lizenzgebühren verwende. Nach dem Urteil muss Bezirksrichterin Sue L. Robinson über die Höhe der Strafzahlungen entscheiden.

Mobilemedia führt gegenwärtig auch Prozesse gegen RIM und HTC.


Horst Müller 25. Dez 2012

Das glaube ich langsam auch. Für mich persönlich stellen Patente zurzeit sowieso nur die...

Clown 17. Dez 2012

Mein Opa hatte in den 50er Jahren (iirc) mal ein Patent auf Autoscheinwerfer angemeldet...

theonlyone 16. Dez 2012

Das Problem besteht nur in den wischi waschi Patenten die gar nicht richtig erklären für...

Rulf 15. Dez 2012

wird der nicht immer auf heise zitiert?...neuerdings sogar nur noch als patentblogger...

Hösch 14. Dez 2012

Es interessiert dich also dermassen wenig, dass du uns dies unbedingt mitteilen musst...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior-Systementwickler ADAC Bestandsverwaltung (m/w)
    ADAC e.V., München
  2. Projektleiter (m/w) embedded Software
    Bosch Sensortec GmbH, Reutlingen
  3. Ange­stell­ter (m/w) in der Daten­ver­arbeitung zur Administration VMware-Infrastruktur
    Universität Hamburg, Hamburg
  4. WinCC OA - Developer (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Winters Tale [Blu-ray]
    8,97€
  2. Blu-rays je 9,97 EUR
    (u. a. The Purge Anarchy, Ich einfach unverbesserlich 3D, I Am Ali)
  3. Blu-ray Box-Sets reduziert
    (u. a. Fast & Furious 1-6 26,97€, Zurück in die Zukunft 1-3 14,97€, Jurassic Park Ultimate...

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. TLS-Schwachstelle

    Freak-Angriff auch unter Windows möglich

  2. Apple

    iPad Pro soll mit USB 3.0 und Maussteuerung kommen

  3. Harmonix

    Rock Band 4 mit Gitarre und Schlagzeug

  4. Patentanmeldung

    Apple will iPhone wasserdicht machen

  5. Elektroauto

    Wird der BMW i3 zum Apple-Car?

  6. Kostenlose Preview

    So sieht Office 2016 für den Mac aus

  7. Lizenzrecht

    Linux-Entwickler verklagt VMware wegen GPL-Verletzung

  8. Operation Eikonal

    BND bestätigt Missbrauch der Kooperation durch NSA

  9. Microsoft

    Warum sich Windows 7 von PC Fritz registrieren ließ

  10. Oberlandesgericht Oldenburg

    Werber der Telekom darf sich nicht als Ewe Tel ausgeben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Erneuerbare Energie: Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
Erneuerbare Energie
Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
  1. Abenteuer erneuerbare Energie Solar Impulse startet zum Weltflug mit Sonnenenergie
  2. Erneuerbare Energie Brennstoffzelle aus dem 3D-Drucker

Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on: Rund, schnell, teuer
Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on
Rund, schnell, teuer
  1. Galaxy S6 und Edge-Variante Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
  2. Exynos 7 Octa Schneller Prozessor des Galaxy S6 wird in 14 nm gefertigt
  3. Qualcomm-Prozessor LG widerspricht Hitzeproblemen beim Snapdragon 810

Star Citizen: Grafiktricks und galaktisch zerstörte Toiletten
Star Citizen
Grafiktricks und galaktisch zerstörte Toiletten
  1. Squadron 42 Kampagne von Star Citizen startet im Herbst 2015
  2. Star Citizen Galaktisches Update mit Lobby, Raketen und Cockpits

  1. Re: Humbug! actio = reactio!

    Trollversteher | 09:58

  2. Re: Warum sich Windows 7 von PC Fritz...

    deefens | 09:58

  3. Ferrari und Apple?!

    bofhl | 09:58

  4. Re: Silikondichtungen ziehen das Design aber in...

    DooMMasteR | 09:57

  5. Re: Vectoring ist Müll, genau wie die Telekom...

    matok | 09:56


  1. 09:07

  2. 08:16

  3. 07:58

  4. 07:51

  5. 23:38

  6. 23:18

  7. 22:52

  8. 20:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel