Anzeige
Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden.
Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden. (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

iPhone Apple verletzt drei Telefoniepatente

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

Anzeige

Apple verletzt mit seinem iPhone drei Patente des Unternehmens Mobilemedia Ideas. Das haben die Geschworenen in einem Prozess im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Die Patente beschreiben unter anderem die Handhabung von Telefonaten. Über die Höhe der möglichen Strafzahlungen ist noch nicht entschieden worden, wie Bloomberg berichtet.

Portabler Rechner mit Kamera

Die drei Patente sollen auf dem iPhone zum Einsatz kommen. Das Patent mit der Nummer 6,070,068 beschreibt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen. Das zweite Patent mit der Nummer 6,253,075 beschreibt eine Methode zur Abweisung von Gesprächen.

Das dritte Patent beschreibt im weitesten Sinne eine kleine, portable "Workstation", die in der Hand gehalten und für Kommunikation, Dateneingabe und Datenverarbeitung genutzt werden kann. Das besagte Gerät hat auch eine Kamera. Das Patent 6,427,078 gehört Nokia und wurde bereits im Juli 2002 erteilt.

Tochterfirma von Sony, Nokia und Co.

Mobilemedia Ideas verklagte Apple bereits 2010, damals noch wegen 14 Patenten. Für den Prozess wurde die Zahl auf 3 reduziert. Das Unternehmen soll mehr als 300 Patente besitzen. Sony, Nokia und der Patentverwalter Mpeg-La sind mit bis zu zehn Prozent an Mobilemedia beteiligt. Auf Anfrage von Engadget bezeichnete sich die Firma als "Tochterfirma".

Apple verursache dem Kläger "irreparable Schäden" wenn der iPhone-Hersteller die Patente ohne Lizenzgebühren verwende. Nach dem Urteil muss Bezirksrichterin Sue L. Robinson über die Höhe der Strafzahlungen entscheiden.

Mobilemedia führt gegenwärtig auch Prozesse gegen RIM und HTC.


Horst Müller 25. Dez 2012

Das glaube ich langsam auch. Für mich persönlich stellen Patente zurzeit sowieso nur die...

Clown 17. Dez 2012

Mein Opa hatte in den 50er Jahren (iirc) mal ein Patent auf Autoscheinwerfer angemeldet...

theonlyone 16. Dez 2012

Das Problem besteht nur in den wischi waschi Patenten die gar nicht richtig erklären für...

Rulf 15. Dez 2012

wird der nicht immer auf heise zitiert?...neuerdings sogar nur noch als patentblogger...

Hösch 14. Dez 2012

Es interessiert dich also dermassen wenig, dass du uns dies unbedingt mitteilen musst...

Kommentieren



Anzeige

  1. Lead Entwickler (m/w) HMI-Software für Automotiv
    Carmeq GmbH, Berlin, Wolfsburg
  2. Systemadministrator / Anwendungsentwickler (m/w) für den Bereich IT und Services
    SYNLAB Labor München Zentrum Medizinisches Versorgungszentrum GbR, München
  3. (Senior-) Software Ingenieur (m/w) für agile Großprojekte
    Capgemini Deutschland GmbH, Nürnberg
  4. Business Development Manager (m/w) Corporate Learning Services
    Haufe Akademie GmbH & Co. KG, Freiburg im Breisgau

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Erbarmungslos [Blu-ray]
    5,00€
  2. Ocean's Trilogy Collection [Blu-ray]
    13,99€
  3. 2 Serien auf Blu-ray für 30 EUR
    (u. a. True Detective, Arrow, The Originals, The Big Bang Theory, Breaking Bad)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Alpenföhn

    Der Olymp soll 340 Watt an Leistung abführen

  2. Eurocom X9E

    Monster-Notebook nutzt Diamant- und Flüssigmetallpaste

  3. Willkürliche Festsetzung

    Schwedische Regierung spottet über Assange

  4. IoT statt Smartphones

    Mozilla gibt Firefox OS schneller auf als erwartet

  5. Rise of the Tomb Raider

    Update schafft Klarheit

  6. Time Machine VR angespielt

    Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe

  7. KEF

    Kommission empfiehlt Senkung des Rundfunkbeitrags

  8. Helio X20

    Mediatek bestreitet Hitzeprobleme des Smartphone-Chips

  9. Container

    CoreOS setzt mit rkt 1.0 weiter auf Sicherheit

  10. Gerichtsurteil

    E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Künstliche Intelligenz: Alpha Go spielt wie ein Japaner
Künstliche Intelligenz
Alpha Go spielt wie ein Japaner
  1. Nachruf KI-Pionier Marvin Minsky mit 88 Jahren gestorben
  2. CNTK Microsoft gibt Deep-Learning-Toolkit frei
  3. OpenAI Elon Musk unterstützt Forschung an gemeinnütziger KI

Tails 2.0 angeschaut: Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt
Tails 2.0 angeschaut
Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt

Asus Strix Soar im Test: Wenn die Soundkarte vom Pixelbeschleuniger bespielt wird
Asus Strix Soar im Test
Wenn die Soundkarte vom Pixelbeschleuniger bespielt wird
  1. Geforce GT 710 Nvidias Einsteigerkarte soll APUs überflüssig machen
  2. Theremin Geistermusik mit dem Arduino
  3. Musikdienst Sonos soll ab Mitte Dezember Apple Music streamen können

  1. Um welche "Klausel zur Drosselung" geht es im...

    Pjörn | 01:07

  2. Re: Ich habe in Fallout 4 noch keinen einzigen...

    most | 00:53

  3. Was für ein Wärmeleitpasten-Voodoo...

    Flexy | 00:48

  4. Re: Heutzutage ist auch jeder am rumheulen. (Ja...

    AIM-9 Sidewinder | 00:39

  5. Re: Screenshot?

    AIM-9 Sidewinder | 00:37


  1. 21:49

  2. 16:04

  3. 15:45

  4. 15:18

  5. 15:02

  6. 14:03

  7. 13:30

  8. 13:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel