iPhone 4S und iPad 2 Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzung

Samsung hat Klage gegen Apple vor einem Gericht in Südkorea eingereicht. Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S und dem iPad 2 gegen drei Patente zu verstoßen, die Samsung zugesprochen wurden.

Vor einem Gericht in Seoul hat Samsung in dieser Woche Klage gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf lautet, dass Apple mit dem iPhone 4s und dem iPad 2 Patente nutzt, die Samsung zugesprochen wurden, berichtet Bloomberg. Demnach sollen die Patente Verfahren zur Darstellung einer Bedienungsoberfläche sowie zur Anzeige von Kurzmitteilungen beschreiben. Nach einem Bericht von Reuters geht es auch darum, wie Daten auf einem Gerät angezeigt werden.

Die Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind damit auf über 30 laufende Verfahren in 10 verschiedenen Ländern gestiegen. Zuletzt mussten Apple und Samsung jeweils in Deutschland Niederlagen einstecken. Apple verstößt nach Auffassung des Landgerichts Mannheim nicht gegen ein Patent zur Mobilfunkübertragung, das Samsung hält. Umgekehrt verstößt Samsung nicht gegen das sogenannte Slide-to-Unlock-Patent, das Apple vor dem Landgericht Mannheim geltend machen wollte. Das Slide-to-Unlock-Patent beschreibt ein Verfahren, wie eine Displaysperre auf einem Touchscreen aufgehoben wird.

Mitte Februar 2012 konnte Apple vor dem Landgericht München einen Sieg gegen Motorola erringen. In diesem Fall ging es ebenfalls um das sogenannte Slide-to-Unlock-Patent. Das Landgericht München entschied, dass Motorola in seinen Smartphones gegen Apples Patent verstoßen habe. Das gelte für zwei der drei Umsetzungen, die dritte Umsetzung betraf Motorolas Android-Tablet Xoom. Nun verfügt Apple über eine richterliche Verfügung, mit der das Unternehmen gegen Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf entsprechender Motorola-Geräte verbieten kann. Bisher hat Apple die Verfügung nicht durchgesetzt.