iPad-Klage in China Apple tritt gegen Bank of China an

Apple tritt beim Markenrechtsstreit um das iPad in China nicht nur gegen das angeschlagene Unternehmen Proview an. Hinter dem Display-Auftragshersteller steht die Bank of China.

Proview, das Unternehmen, das Apple in China wegen der Markenrechte am iPad verklagt, wird von der Bank of China unterstützt. Das gab Proview-Gründer Rowell Yang in einem Interview bekannt. Der Finanzkonzern Bank of China gehört zu den größten staatlichen Banken des Landes.

Apple führt in China eine Berufungsklage gegen die Entscheidung, dass die Marke iPad der dortigen Proview-Niederlassung Proview International Holdings gehört. In der Zeit, als Apple die iPad-Namensrechte erwarb, stand Proview laut Yang unter Kontrolle der Kreditgeber Bank of China und des Kreditinstitutes China Minsheng Bank.

Die Proview Group wurde von Yang 1989 in Taiwan gegründet und ging acht Jahre später in Hongkong an die Börse. Der Auftragshersteller für Displays bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren 2000 bis 2004 die Marke. Apple kaufte den Markennamen 2009 für 35.000 britische Pfund (41.300 Euro). Dieser Vertrag gelte aber nicht für Proview in Shenzhen, das die Rechte in China besitzt, argumentiert Proview. Laut einer Pflichtmitteilung an der Börse in Hongkong vom 3. Februar 2010 erhielt Proviews Firmentochter in Shenzhen die iPad-Markenrechte in China im Jahr 2001. Apple bestreitet dies und will durch den Kauf die weltweiten Markenrechte erworben haben.

Nachdem Proview Technology (Shenzhen) Kredite nicht zurückzahlen konnte, ordnete das Mittlere Volksgericht von Shenzhen im März 2009 an, dass die Bank of China und Minsheng die Reorganisation des Unternehmens leiten sollten.

"Wir können keine Verträge ohne die Zustimmung unserer Kreditgeber schließen", sagte Yang in einem Interview. "Wir stehen unter Aufsicht durch das Gericht." Die chinesischen Gerichtsdokumente dazu sind nicht öffentlich. "Niemand in Shenzhen wusste davon, dass unsere Niederlassung in Taiwan die chinesischen Markenrechte verkauft hat", erklärte Yang.

Apple hatte am 7. Dezember 2011 in Shenzhen eine iPad-Markenrechtsklage gegen Proview Technology verloren. Proview will ein Import- und Exportverbot des iPads für China vor Gericht durchsetzen und fordert seit Oktober 2011 wegen Markenrechtsverletzungen einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan (1,17 Milliarden Euro) von Apple. Wie der Proview-Anwalt Roger Xie sagte, sei dies eine vorläufige Schadenssumme. Die endgültige Forderungshöhe stehe noch nicht fest.

Ein Gericht in Schanghai hat am 23. Februar 2012 einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Apple für einen Verkaufsstopp des iPads abgelehnt.

Apple ist vor dem Oberen Volksgericht in Guangdong in Berufung gegangen. Die Anhörung beginnt am 29. Februar 2012.