Abo
  • Services:
Anzeige
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen.
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen. (Bild: Freedomhouse.org)

Internetfreiheit: China zensiert am meisten

Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen.
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen. (Bild: Freedomhouse.org)

Um die Freiheit des Internets ist es in vielen Staaten der Welt nicht gut bestellt. Auch zwei europäische Länder haben im vergangenen Jahr deutlich Minuspunkte gesammelt. Deutschland verschlechterte sich ebenfalls.

Anzeige

Ein wenig Licht, aber auch viel Schatten: Im vergangenen Jahr ist die Freiheit des Internets in vielen Staaten der Welt weiter eingeschränkt worden. Das geht aus der diesjährigen Studie "Freedom on the Net" der US-amerikanischen Organisation Freedom House hervor. Dem knapp 1.000-seitigen Bericht zufolge bildet nun China das Schlusslicht unter den 65 untersuchten Ländern. Besonders stark verschlechterte sich im Untersuchungszeitraum von Juni 2014 bis Mai 2015 die Situation in Frankreich und der Ukraine. Nach den Terroranschlägen von Paris im Januar 2015 hat Frankreich eine Art Echtzeitüberwachung des Internets eingeführt.

Die Studie bewertet die Internetfreiheit nach drei Kriterien: Zugangshürden (0-25 Punkte), Beschränkungen von Inhalten (0-35 Punkte) und Verletzung von Nutzerrechten (0-40 Punkte). Das freieste Internet können der Studie zufolge die Bewohner von Island (6 Punkte) vor Estland (7) und Kanada (16) nutzen. Die größten Einschränkungen gibt es demnach in China (88), Syrien (87), Iran (87) und Äthiopien (82 Punkte). Deutschland erhielt in diesem Jahr 18 der maximal 100 Minuspunkte und belegt damit wie im Vorjahr den vierten Platz im weltweiten Vergleich. Allerdings wurden beispielsweise die skandinavischen Länder nicht untersucht, so dass diese Platzierung nur bedingte Aussagekraft besitzt.

Chinesische Internetmauer wird höher

Beim Schlusslicht China wurden im untersuchten Zeitraum weitere Maßnahmen zur Internetzensur eingeführt. So zogen die chinesischen Behörden im Januar 2015 ihre nationale Firewall noch ein bisschen höher, indem sie mehrere VPN-Provider blockierten. Auf diese Weise hatten viele Chinesen versucht, die Internetsperren zu umgehen. Zudem wurden von der chinesischen Zertifizierungsstelle CNNIC (China Internet Network Information Center) falsche Google-Zertifikate veröffentlicht, um Nutzer für Man-in-the-Middle-Angriffe anfällig zu machen.

Verschärft wurden in China die Vorschriften, sich mit seinem Klarnamen für Internetdienste wie Blogs, Messaging, Diskussionsforen und Kommentarseiten anzumelden. Im November 2014 stellte die chinesische Regierung einen Gesetzentwurf vor, der Telekommunikationsfirmen und Internetdienste zum Einbau von Hintertüren verpflichten und sie dazu zwingen sollte, eine Kopie von Sicherheitsschlüsseln abzuliefern.

Frankreich mit vielen Minuspunkten

Welche absurden Züge die Zensur annimmt, zeigt das Beispiel der Zeichentrick-Figur Winnie the Pooh. Im September 2015 entfernte die chinesische Regierung ein Bild der Figur, mit dem Nutzer auf das Auftreten von Staatspräsident Xi Jinping bei einer Militärparade angespielt hatten. Das Bild war zuvor rund 65.000-mal auf der Mikroblogging-Plattform Sina Weibo geteilt worden.

Weltweit machten die Forscher verschiedene negative Trends aus. So gebe es mehr Regierungen, die Inhalte von öffentlichem Interesse zensierten und die von privaten Firmen verlangten, Inhalte vom Netz zu nehmen. Staatliche Behörden hätten mehr Nutzer denn je für ihre im Internet veröffentlichten Texte inhaftieren lassen. Trotz der Enthüllungen von Edward Snowden seien zudem die Überwachungsgesetze weltweit verschärft worden - beispielsweise in Frankreich.

Kritik an deutschem Leistungsschutzrecht

Frankreich verschlechterte sich daher in dem Index um vier Punkte. Ein neues Gesetz erweitert die Vorratsdatenspeicherung von bisher zwei auf fünf Jahre. Erlaubt wird der Einsatz von Abhörgeräten, Keyloggern und Imsi-Catchern gegen Verdächtige ohne eine richterliche Zustimmung. Zudem dürfen die Behörden bei den Telekommunikationsanbietern Geräte (Boîtes Noires/schwarze Kisten) installieren, die die Metadaten in Echtzeit analysieren, um verdächtige Kommunikationsmuster zu erkennen.

Was Deutschland betrifft, so erwähnt die Studie unter anderem das geplante Gesetz zur Störerhaftung, die inzwischen beschlossene Vorratsdatenspeicherung und die Überwachung des Frankfurter Internetknotens durch den Bundesnachrichtendienst (BND).

Kritisch werden zudem die Entwicklungen beim Leistungsschutzrecht bewertet, da die in der VG Media organisierten Verlage dem Branchenprimus Google eine Gratislizenz erteilten, kleinere Wettbewerber hingegen weiter abkassieren wollten. Studienautor Philipp Otto von iRights.info weist zudem auf das merkwürdige Verhalten von Bundestagsmitarbeitern gegenüber dem Netzpolitik-Journalisten André Meister hin, gegen den auch wegen Landesverdachtsverrats ermittelt worden war.

Es bleibt zu hoffen, dass im kommenden Jahr Deutschland wieder den einen oder anderen Punkt gutmachen kann. Während es bei der Vorratsdatenspeicherung und Netzneutralität derzeit nicht danach aussieht, könnte wenigstens beim Breitbandausbau und der Störerhaftung etwas Sinnvolles erreicht werden.


eye home zur Startseite
Grmlfimmel 31. Okt 2015

Immer diese forentrolle. Wir brauchen imho Zensur als Schutz gegen solche gestalten ... :P

Locke85 30. Okt 2015

Ich hatte Ihre einleitenden Worte so verstanden, dass Sie einen konkreten Fall, von...

WachtEndlichAuf! 29. Okt 2015

Was soll man dazu noch sagen? Wir wählen ja auch demokratisch! :)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Kirchheim
  2. T-Systems International GmbH, Bonn
  3. dSPACE GmbH, Paderborn
  4. Dataport, Hamburg oder Altenholz bei Kiel


Anzeige
Top-Angebote
  1. 35,13€ (Bestpreis!)
  2. 29,00€ inkl. Versand
  3. 11,00€ inkl. Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  2. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  3. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  4. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  5. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  6. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  7. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  8. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  9. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  10. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Axon 7 vs Oneplus Three im Test: 7 ist besser als 1+3
Axon 7 vs Oneplus Three im Test
7 ist besser als 1+3
  1. Axon 7 im Hands on Oneplus bekommt starke Konkurrenz
  2. Axon 7 ZTEs Topsmartphone kommt für 450 Euro nach Deutschland

Besuch beim HAX Accelerator: Made in Shenzhen
Besuch beim HAX Accelerator
Made in Shenzhen
  1. Superbook Neues Laptop-Dock für Smartphones soll 100 US-Dollar kosten
  2. Kreditkarten Number26 wird Betrug mit Standortdaten verhindern
  3. Bargeld nervt Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf

Die erste Ransomware: Der Virus des wunderlichen Dr. Popp
Die erste Ransomware
Der Virus des wunderlichen Dr. Popp
  1. Erpressungstrojaner Locky kann jetzt auch offline
  2. Ransomware Ranscam schickt Dateien unwiederbringlich ins Nirwana
  3. Botnet Necurs kommt zurück und bringt Locky millionenfach mit

  1. Re: wirklich ein tolles Beispiel für Gesetzgebung...

    ImBackAlive | 10:38

  2. Re: Mich würde mal Wundern, wann sie Kaffee als...

    Atomio | 10:34

  3. Re: Was ist mit iOS 6, 7 und 8?

    subjord | 10:28

  4. Re: Ab der kommerziellen Firma..

    Akhelos | 10:28

  5. Re: Prioritäten

    m9898 | 10:19


  1. 15:17

  2. 14:19

  3. 13:08

  4. 09:01

  5. 18:26

  6. 18:00

  7. 17:00

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel