Abo
  • Services:
Anzeige
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen.
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen. (Bild: Freedomhouse.org)

Internetfreiheit: China zensiert am meisten

Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen.
Die Anspielung chinesischer Nutzer auf Staatspräsident Xi Jinping hat chinesischen Zensoren nicht gefallen. (Bild: Freedomhouse.org)

Um die Freiheit des Internets ist es in vielen Staaten der Welt nicht gut bestellt. Auch zwei europäische Länder haben im vergangenen Jahr deutlich Minuspunkte gesammelt. Deutschland verschlechterte sich ebenfalls.

Anzeige

Ein wenig Licht, aber auch viel Schatten: Im vergangenen Jahr ist die Freiheit des Internets in vielen Staaten der Welt weiter eingeschränkt worden. Das geht aus der diesjährigen Studie "Freedom on the Net" der US-amerikanischen Organisation Freedom House hervor. Dem knapp 1.000-seitigen Bericht zufolge bildet nun China das Schlusslicht unter den 65 untersuchten Ländern. Besonders stark verschlechterte sich im Untersuchungszeitraum von Juni 2014 bis Mai 2015 die Situation in Frankreich und der Ukraine. Nach den Terroranschlägen von Paris im Januar 2015 hat Frankreich eine Art Echtzeitüberwachung des Internets eingeführt.

Die Studie bewertet die Internetfreiheit nach drei Kriterien: Zugangshürden (0-25 Punkte), Beschränkungen von Inhalten (0-35 Punkte) und Verletzung von Nutzerrechten (0-40 Punkte). Das freieste Internet können der Studie zufolge die Bewohner von Island (6 Punkte) vor Estland (7) und Kanada (16) nutzen. Die größten Einschränkungen gibt es demnach in China (88), Syrien (87), Iran (87) und Äthiopien (82 Punkte). Deutschland erhielt in diesem Jahr 18 der maximal 100 Minuspunkte und belegt damit wie im Vorjahr den vierten Platz im weltweiten Vergleich. Allerdings wurden beispielsweise die skandinavischen Länder nicht untersucht, so dass diese Platzierung nur bedingte Aussagekraft besitzt.

Chinesische Internetmauer wird höher

Beim Schlusslicht China wurden im untersuchten Zeitraum weitere Maßnahmen zur Internetzensur eingeführt. So zogen die chinesischen Behörden im Januar 2015 ihre nationale Firewall noch ein bisschen höher, indem sie mehrere VPN-Provider blockierten. Auf diese Weise hatten viele Chinesen versucht, die Internetsperren zu umgehen. Zudem wurden von der chinesischen Zertifizierungsstelle CNNIC (China Internet Network Information Center) falsche Google-Zertifikate veröffentlicht, um Nutzer für Man-in-the-Middle-Angriffe anfällig zu machen.

Verschärft wurden in China die Vorschriften, sich mit seinem Klarnamen für Internetdienste wie Blogs, Messaging, Diskussionsforen und Kommentarseiten anzumelden. Im November 2014 stellte die chinesische Regierung einen Gesetzentwurf vor, der Telekommunikationsfirmen und Internetdienste zum Einbau von Hintertüren verpflichten und sie dazu zwingen sollte, eine Kopie von Sicherheitsschlüsseln abzuliefern.

Frankreich mit vielen Minuspunkten

Welche absurden Züge die Zensur annimmt, zeigt das Beispiel der Zeichentrick-Figur Winnie the Pooh. Im September 2015 entfernte die chinesische Regierung ein Bild der Figur, mit dem Nutzer auf das Auftreten von Staatspräsident Xi Jinping bei einer Militärparade angespielt hatten. Das Bild war zuvor rund 65.000-mal auf der Mikroblogging-Plattform Sina Weibo geteilt worden.

Weltweit machten die Forscher verschiedene negative Trends aus. So gebe es mehr Regierungen, die Inhalte von öffentlichem Interesse zensierten und die von privaten Firmen verlangten, Inhalte vom Netz zu nehmen. Staatliche Behörden hätten mehr Nutzer denn je für ihre im Internet veröffentlichten Texte inhaftieren lassen. Trotz der Enthüllungen von Edward Snowden seien zudem die Überwachungsgesetze weltweit verschärft worden - beispielsweise in Frankreich.

Kritik an deutschem Leistungsschutzrecht

Frankreich verschlechterte sich daher in dem Index um vier Punkte. Ein neues Gesetz erweitert die Vorratsdatenspeicherung von bisher zwei auf fünf Jahre. Erlaubt wird der Einsatz von Abhörgeräten, Keyloggern und Imsi-Catchern gegen Verdächtige ohne eine richterliche Zustimmung. Zudem dürfen die Behörden bei den Telekommunikationsanbietern Geräte (Boîtes Noires/schwarze Kisten) installieren, die die Metadaten in Echtzeit analysieren, um verdächtige Kommunikationsmuster zu erkennen.

Was Deutschland betrifft, so erwähnt die Studie unter anderem das geplante Gesetz zur Störerhaftung, die inzwischen beschlossene Vorratsdatenspeicherung und die Überwachung des Frankfurter Internetknotens durch den Bundesnachrichtendienst (BND).

Kritisch werden zudem die Entwicklungen beim Leistungsschutzrecht bewertet, da die in der VG Media organisierten Verlage dem Branchenprimus Google eine Gratislizenz erteilten, kleinere Wettbewerber hingegen weiter abkassieren wollten. Studienautor Philipp Otto von iRights.info weist zudem auf das merkwürdige Verhalten von Bundestagsmitarbeitern gegenüber dem Netzpolitik-Journalisten André Meister hin, gegen den auch wegen Landesverdachtsverrats ermittelt worden war.

Es bleibt zu hoffen, dass im kommenden Jahr Deutschland wieder den einen oder anderen Punkt gutmachen kann. Während es bei der Vorratsdatenspeicherung und Netzneutralität derzeit nicht danach aussieht, könnte wenigstens beim Breitbandausbau und der Störerhaftung etwas Sinnvolles erreicht werden.


eye home zur Startseite
Grmlfimmel 31. Okt 2015

Immer diese forentrolle. Wir brauchen imho Zensur als Schutz gegen solche gestalten ... :P

Locke85 30. Okt 2015

Ich hatte Ihre einleitenden Worte so verstanden, dass Sie einen konkreten Fall, von...

WachtEndlichAuf! 29. Okt 2015

Was soll man dazu noch sagen? Wir wählen ja auch demokratisch! :)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  2. Sika Deutschland GmbH, Stuttgart
  3. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern bei Stuttgart
  4. FERCHAU Engineering GmbH, Hamburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€
  2. 24,96€
  3. (u. a. Battlefield 4 für 4,99€, Battlefield Hardline 4,99€, Battlefront 19,99€, Mirrors Edge...

Folgen Sie uns
       


  1. Videocodec

    Für Netflix ist H.265 besser als VP9

  2. Weltraumforschung

    DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen

  3. World of Warcraft

    Sechste Erweiterung Legion ist online

  4. Ripper

    Geldautomaten-Malware gibt bis zu 40 Scheine aus

  5. Europäische Union

    Irlands Steuervorteile für Apple sollen unzulässig sein

  6. Linux-Paketmanager

    RPM-Entwicklung verläuft chaotisch

  7. Neuseeland

    Kim Dotcom überträgt Gerichtsverhandlung im Netz

  8. Leitlinien vereinbart

    Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

  9. Kartendienst

    Microsoft und Amazon könnten sich an Here beteiligen

  10. Draufsicht

    Neuer 5er BMW mit Überwachungskameras



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lernroboter-Test: Besser Technik lernen mit drei Freunden
Lernroboter-Test
Besser Technik lernen mit drei Freunden
  1. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper
  2. Landwirtschaft 4.0 Swagbot hütet das Vieh
  3. Künstliche Muskeln Skelettroboter klappert mit den Zähnen

Mobilfunk: Eine Woche in Deutschland im Funkloch
Mobilfunk
Eine Woche in Deutschland im Funkloch
  1. Netzwerk Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone
  2. Hutchison 3 Google-Mobilfunk Project Fi soll zwanzigmal schneller werden
  3. RWTH Ericsson startet 5G-Machbarkeitsnetz in Aachen

No Man's Sky im Test: Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
No Man's Sky im Test
Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
  1. No Man's Sky für PC Läuft nicht, stottert, nervt
  2. No Man's Sky Onlinedienste wegen Überlastung offline
  3. Hello Games No Man's Sky bekommt Raumstationsbau

  1. Re: Null Mitleid

    Prinzeumel | 12:51

  2. Re: Für was soll das gut sein?

    unbuntu | 12:51

  3. Re: Ohhhh blockieren wir jetzt AdBlocker?

    g0r3 | 12:50

  4. Das war wierklich heimlich still und leise

    kelzinc | 12:50

  5. Re: Datenschutz / Täterschutz

    Peter Brülls | 12:49


  1. 12:31

  2. 12:07

  3. 11:51

  4. 11:25

  5. 10:45

  6. 10:00

  7. 09:32

  8. 09:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel