Joachim Gauck im Februar 2012
Joachim Gauck im Februar 2012 (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Internet und Freiheit Joachim Gauck lobt (fast) die Piratenpartei

Joachim Gauck hat die Wahlleute der Piratenpartei in der Bundesversammlung umworben - unklar blieb, ob er sie gleich danach subtil beleidigt hat.

Anzeige

Der designierte Bundespräsident Joachim Gauck hat sich im Berliner Abgeordnetenhaus positiv über die Piratenpartei geäußert. Gauck sagte laut einem Bericht der Berliner Zeitung über die parlamentarischen Aktivitäten der Piraten: "Ihre Bereitschaft, mitzuwirken und Verantwortung zu übernehmen, das imponiert mir".

In der einstündigen, nicht öffentlichen Sitzung betonte Gauck, dass Freiheit sein Hauptthema bleibe, fügte jedoch hinzu: "aber damit meine ich nicht die Freiheit von Pubertierenden". Ob er damit auf die zuvor gelobten Piraten anspielte, ließ Gauck im Unklaren.

Piratenfraktionschef Martin Delius sagte der Berliner Zeitung, Gauck habe "Angst vor dem Effekt des Internets auf die Demokratie und befürchtet eine Aushöhlung". Die Piraten wollten aber "eine breitere Einbindung der Bevölkerung". Die Wahlleute seiner Partei in der Bundesversammlung würden weder Gauck noch Beate Klarsfeld, die Kandidatin der Linken, unterstützen.

Kein Bedarf an Gespräch mit Gegnern der Vorratsdatenspeicherung

Die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung schickten Gauck am 22. Februar 2012 einen offenen Brief mit der Bitte um ein Treffen, um Argumente und Bedenken zur staatlichen Überwachung vortragen und austauschen zu können.

Darauf ging Gauck, der den Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung als eine hysterische Reaktion, die den Beginn eines Spitzelstaates herbeirede, bezeichnet hatte, nicht ein. Er ließ über den Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie ", dessen Vorsitz er innehält, antworten, die Gegner der Vorratsdatenspeicherung sollten doch die Anfrage "gegebenenfalls ab dem 19. März 2012" noch einmal an das Bundespräsidialamt senden. Der neue Bundespräsident wird am Sonntag gewählt.


omo 18. Mär 2012

Dieses Amt und die Arbeitsgesetze gehören weg. Die AnbieterRechtsOrdnung gehört her. Es...

neocron 16. Mär 2012

"Das Problem ist jedoch, dass die Phrase vom "rechtsfreien Raum" gerne von denen...

omo 16. Mär 2012

Wieso keine freie Marktwirtschaft? Das ist die ideale Wirtschaftsform: Anbieterprofit aus...

omo 16. Mär 2012

Überhaupt, was ist Freiheit: Es sind die materiellen Freiheitsgrade individueller...

Kommentieren



Anzeige

  1. Scrum / Agile Master (Projektkoordinator) für Prozessoptmimierungs-Projekte (m/w)
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen bei Stuttgart
  2. IT Services Manager (m/w)
    Sanofi Pasteur MSD, Berlin
  3. IT Consultant (m/w)
    Olympus Europa SE & Co. KG, Hamburg
  4. Consultant - Rollout eines CMS (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Fire TV Stick
    39,00€
  2. TIPP: Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€
  3. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Star Wars Battlefront

    Planetenkampf vor dem Erwachen der Macht

  2. Geodaten

    200 Beschäftigte verpixelten Google-Street-View-Häuser

  3. Windkraftwerke

    Kletterroboter überprüft Windräder

  4. Inside Abbey Road

    Mit Google durch das berühmteste Musikstudio der Welt

  5. ÖBB

    WLAN im Spaceshuttle einfacher zu machen als im Zug

  6. Google

    Chrome unterstützt Windows XP bis Ende 2015

  7. Kernel

    GNU Hurd 0.6 erschienen

  8. Highway Star

    Wikos Alu-Smartphone kostet 370 Euro

  9. MM1

    VR-Stuhl mit Fünf-Punkte-Gurt

  10. Linux 4.0

    Fedora wird Live-Patching vorerst nicht nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



P8 im Hands On: Huawei setzt auf die Kamera
P8 im Hands On
Huawei setzt auf die Kamera
  1. Huawei P8 Max Riesen-Smartphone mit 6,8-Zoll-Display kostet 550 Euro
  2. Netzwerk und Smartphone Huawei verdient 4,5 Milliarden US-Dollar
  3. Neue Kirin-Prozessoren Nächstes Google Nexus soll von Huawei kommen

Vorratsdatenspeicherung: Das erste Placebo mit Nebenwirkungen
Vorratsdatenspeicherung
Das erste Placebo mit Nebenwirkungen
  1. Überwachung Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung
  2. Vorratsdatenspeicherung Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern
  3. Asyl für Snowden Bundesregierung bestreitet Drohungen der USA

Vindskip: Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
Vindskip
Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
  1. Volvo Lifepaint Reflektorfarbe aus der Dose schützt Radfahrer
  2. Munin Moderne Geisterschiffe brauchen keinen Steuermann
  3. Globales Transportnetz China will längsten Tunnel am Meeresgrund bauen

  1. Re: Eigentlich kann man mit diesem Quatsch mal...

    rj.45 | 04:28

  2. Re: In Deutschland: ICE mit 80kmh.

    Onkel Ho | 04:07

  3. Re: Geschwindigkeit im Video nur ~200km/h

    das_mav | 03:37

  4. Ist auch die Frage inwieweit die Quelle des Auto...

    MarioWario | 03:31

  5. Re: Auch für Nexus 4!

    Tzven | 03:29


  1. 20:53

  2. 19:22

  3. 18:52

  4. 16:49

  5. 16:35

  6. 15:14

  7. 14:53

  8. 14:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel