Abo
  • Services:
Anzeige
Joachim Gauck im Februar 2012
Joachim Gauck im Februar 2012 (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Internet und Freiheit: Joachim Gauck lobt (fast) die Piratenpartei

Joachim Gauck im Februar 2012
Joachim Gauck im Februar 2012 (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Joachim Gauck hat die Wahlleute der Piratenpartei in der Bundesversammlung umworben - unklar blieb, ob er sie gleich danach subtil beleidigt hat.

Der designierte Bundespräsident Joachim Gauck hat sich im Berliner Abgeordnetenhaus positiv über die Piratenpartei geäußert. Gauck sagte laut einem Bericht der Berliner Zeitung über die parlamentarischen Aktivitäten der Piraten: "Ihre Bereitschaft, mitzuwirken und Verantwortung zu übernehmen, das imponiert mir".

Anzeige

In der einstündigen, nicht öffentlichen Sitzung betonte Gauck, dass Freiheit sein Hauptthema bleibe, fügte jedoch hinzu: "aber damit meine ich nicht die Freiheit von Pubertierenden". Ob er damit auf die zuvor gelobten Piraten anspielte, ließ Gauck im Unklaren.

Piratenfraktionschef Martin Delius sagte der Berliner Zeitung, Gauck habe "Angst vor dem Effekt des Internets auf die Demokratie und befürchtet eine Aushöhlung". Die Piraten wollten aber "eine breitere Einbindung der Bevölkerung". Die Wahlleute seiner Partei in der Bundesversammlung würden weder Gauck noch Beate Klarsfeld, die Kandidatin der Linken, unterstützen.

Kein Bedarf an Gespräch mit Gegnern der Vorratsdatenspeicherung

Die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung schickten Gauck am 22. Februar 2012 einen offenen Brief mit der Bitte um ein Treffen, um Argumente und Bedenken zur staatlichen Überwachung vortragen und austauschen zu können.

Darauf ging Gauck, der den Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung als eine hysterische Reaktion, die den Beginn eines Spitzelstaates herbeirede, bezeichnet hatte, nicht ein. Er ließ über den Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie ", dessen Vorsitz er innehält, antworten, die Gegner der Vorratsdatenspeicherung sollten doch die Anfrage "gegebenenfalls ab dem 19. März 2012" noch einmal an das Bundespräsidialamt senden. Der neue Bundespräsident wird am Sonntag gewählt.


eye home zur Startseite
omo 18. Mär 2012

Dieses Amt und die Arbeitsgesetze gehören weg. Die AnbieterRechtsOrdnung gehört her. Es...

neocron 16. Mär 2012

"Das Problem ist jedoch, dass die Phrase vom "rechtsfreien Raum" gerne von denen...

omo 16. Mär 2012

Wieso keine freie Marktwirtschaft? Das ist die ideale Wirtschaftsform: Anbieterprofit aus...

omo 16. Mär 2012

Überhaupt, was ist Freiheit: Es sind die materiellen Freiheitsgrade individueller...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  2. Landesbetrieb IT.Niedersachsen, Hannover
  3. Zentrum für Informationstechnologie ZIT, Freiburg im Breisgau
  4. Bernecker + Rainer Industrie-­Elektronik Ges.m.b.H., Essen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (-50%) 14,99€
  3. (-25%) 29,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Red Star OS

    Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux

  2. Elektroauto

    Porsche will 20.000 Elektrosportwagen pro Jahr verkaufen

  3. TV-Kabelnetz

    Tele Columbus will Marken abschaffen

  4. Barrierefreiheit

    Microsofts KI hilft Blinden in Office

  5. AdvanceTV

    Tele Columbus führt neue Set-Top-Box für 4K vor

  6. Oculus Touch im Test

    Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung

  7. 3D Xpoint

    Intels Optane-SSDs erscheinen nicht mehr 2016

  8. Webprogrammierung

    PHP 7.1 erweitert Nullen und das Nichts

  9. VSS Unity

    Virgin Galactic testet neues Raketenflugzeug

  10. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: Nächste Stufe ...

    NukeOperator | 01:35

  2. Re: Selbst schuld, wer das benutzt (kt)

    Cok3.Zer0 | 01:20

  3. Re: Aufgepasst, jetzt machen sich wieder Leute...

    ChristianKG | 01:01

  4. Re: bei der Bahn "in den Laden" gehen kostet 10...

    Cok3.Zer0 | 00:55

  5. Re: "Start.de" gibt es nicht mehr

    ChristianKG | 00:48


  1. 17:25

  2. 17:06

  3. 16:53

  4. 16:15

  5. 16:02

  6. 16:00

  7. 15:00

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel